Syriens Präsident kündigt Rede an
Nach über fünfzig Jahren hat die syrische Regierung das geltende Notstandsgesetz aufgehoben. Staatschef Assad will sich noch heute an sein Volk wenden.
Unter dem Druck der Protestbewegung hat die syrische Führung die Aufhebung des seit fast fünf Jahrzehnten geltenden Notstandsgesetzes beschlossen. Die Behörden hätten den Entscheid zur Aufhebung bereits getroffen, sagte Präsidentenberaterin Bussaina Schaban am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.
Staatschef Bashar al-Assad werde sich «sehr bald» an sein Volk wenden, kündigte sie an. In der Rede wolle er die Lage im Land «erklären» und die angekündigten Reformen konkretisieren.
Die syrische Führung sieht sich seit knapp zwei Wochen Protesten von noch nie dagewesenem Ausmass ausgesetzt. Angesichts der Demonstrationen hatte Damaskus Reformen angekündigt, aber keinen Zeitrahmen zur Umsetzung genannt. In dem Zusammenhang versprach die Regierung auch, das seit 1963 geltende Notstandsgesetz zu prüfen.
Offenbar zur Beruhigung der Lage liess die Führung in den vergangenen Tagen 260 politische Gefangene und 17 festgenommene Demonstranten frei. Seit Beginn der Demonstrationen wurden nach offiziellen Angaben mehr als 30 Menschen getötet; Aktivisten sprechen von mehr als 120 Toten.
SDA/oku
Fehler gefunden?Jetzt melden.
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch
