Alle Beiträge zum Thema Simonetta Sommaruga

Aussenminister Ignazio Cassis (FDP), hat gedreht. Er sagt heute «Nein» zum Rahmenabkommen. Photo Yvain Genevay / Le Matin Dimanche

AboStreit um EuropapolitikJetzt ist selbst Cassis gegen den Rahmenvertrag

Keine Unterstützung und kein Support im Parlament, kein Rückhalt in der eigenen Partei: Warum Viola Amherds letzter Rettungsversuch für das EU-Abkommen ein Rohrkrepierer ist.

AboShowdown ums RahmenabkommenDas ist Amherds Geheimplan für einen Deal mit der EU

Der Bundesrat steht kurz davor, die Verhandlungen mit Brüssel abzubrechen. Doch jetzt lanciert die Verteidigungsministerin in letzter Minute einen Rettungsversuch.

Simonetta Sommaruga kämpft an allen Fronten für das CO₂-Gesetz.

AboSimonetta Sommaruga im Interview«Wenn wir das CO₂-Gesetz ablehnen, hat die Erdölindustrie gewonnen»

Die Umweltministerin sieht das Klimagesetz auch als Konjunkturprogramm und fordert die Klimajugend auf, nicht dem Gegner in die Hände zu spielen

Könnten Staus verhindert werden, wenn Bus und Tram oder die Autodurchfahrt durch die City zu Stosszeiten mehr kosten? Der Bund möchte Mobility Pricing testen.

Mit Mobility-Pricing gegen Staus«Nicht tauglich»: Walker Späh zerzaust Sommaruga-Pläne

Der Bundesrat will Pilotprojekte ermöglichen, um Spitzen im ÖV und im Autoverkehr zu brechen. So nicht, findet der Zürcher Regierungsrat.

Darf die Maske vielleicht jetzt öfters ausziehen: Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich gegen Corona impfen lassen.

Nach Spekulationen um Impfskepsis Auch Sommaruga ist geimpft

Sie habe mit der Corona-Impfung warten wollen, bis die Risikogruppen dazu die Möglichkeit hatten, so die Bundesrätin.

Was geht ihr durch den Kopf? Simonetta Sommaruga besucht als Bundespräsidentin 2015 in Brüssel den damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und wird mit Küsschen empfangen.

Historische Momente des EU-DealsDer Juncker-Schmatzer, Merkels Eiszeit und Cassis’ Reset-Knopf

Bundespräsident Guy Parmelin will vollenden, was schon einige Beamte zur Aufgabe zwang: ein Rahmenabkommen mit der EU. Die schwierigen Verhandlungen in 17 Bildern.

Unterlag im Bundesrat mit 6:1: Aussenminister Ignazio Cassis.

AboStreit um EU-VertragAussenminister Cassis ist völlig isoliert

Sechs Tage vor dem entscheidenden Besuch in Brüssel gibt es im Bundesrat weder einen Plan zur Rettung des Rahmenabkommens noch einen Plan B. Einig ist man sich nur in einem: Ignazio Cassis hat versagt.

Eine Personalie, die viel zu diskutieren gibt: Bundesrätin Simonetta Sommaruga stellt in Bern ihren Parteikollegen Christian Levrat als neuen Post-VR-Präsidenten vor.

Levrats Ernennung zum Post-ChefBericht: Bund lud nur Sommaruga-Kandidat zu Gesprächen ein

Die Art und Weise, wie Christian Levrat zum neuen Post-VR-Präsidenten ernannt worden ist, gibt in Politkreisen nach wie vor viel zu reden. Der Vorwurf der Vetterliwirtschaft bleibt im Raum.

AboKommentar zu angeblichem ParteifilzKritik an der Wahl von Post-Präsident Levrat ist heuchlerisch

Kaum war der ehemalige SP-Präsident zum obersten Pösteler ernannt, ging das übliche Lamento über den Parteifilz los.

Mischa Aebi

SP-Ständerat Christian Levrat an der Medienkonferenz vom Mittwoch. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

AboNeuer PostpräsidentLaute Kritik an «Fehlbesetzung» Levrat

SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga macht ihren Parteifreund Christian Levrat zum Verwaltungsratspräsidenten der Post. Bürgerliche sind empört – und erwägen eine Gegenreaktion.

Mobilfunknetz lahmgelegtUrsache der landesweiten Swisscom-Störung ist bekannt

Ein Softwarefehler mit grosser Wirkung führte am Dienstagnachmittag zum Ausfall des Handynetzes.

Wird als SPler für ihn wohl eher unangenehme Fragen zu Privatisierungsplänen der Postfinance beantworten müssen: Christian Levrat an der Pressekonferenz vom Mittwoch.

Levrat wird überraschend Postpräsident«Die Situation der Postfinance ist gefährlich für die Post»

Das kommt unerwartet: Der frühere SP-Chef übernimmt die VR-Spitze des Postkonzerns. Ein parteiinterner Postenschacher?

Aktualisiert

AboKommentar zu Mobility-PricingEin Geschenk für die Autogegner

Der Bundesrat ermöglicht Versuche, bei denen nur Autofahrer bezahlen müssen. Das ist ein Fehler.

Stefan Häne

Noch rollt der Verkehr: Aber bald könnten Automobilisten wie diese zur Kasse gebeten werden, um die Stadt Bern zu passieren.

AboPilotprojekte gegen StauWer in die Stadt will, bezahlt – das blüht Schweizer Autofahrern

In Zukunft könnte es kosten, über eine Brücke oder in die City zu fahren. Der Bundesrat will neue Verkehrsabgaben testen. Auffällig: Automobilisten müssten in den meisten Städten zahlen, ÖV-Benutzer nicht.

Wirbt für das neue CO₂-Gesetz: Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Foto: Peter Schneider (Keystone)

Abstimmung über das CO₂-GesetzWas bei dieser Klima-Abstimmung anders wird als bei der letzten

Die Umweltministerin hat den Abstimmungskampf eröffnet. 2017 hiess das Volk die Energiestrategie gut – sagt es nun auch wieder Ja? Der Wind könne schnell drehen, sagt ein Politologe.

Bundesrätin und Umweltministerin Simonetta Sommaruga bei einer Testfahrt mit einem Elektro-LKW in Winterthur. (26. Februar 2021)

Klimaschutz SchweizFür die Befürworter ist das revidierte CO₂-Gesetz alternativlos

Der Abstimmungskampf zum CO₂-Gesetz ist lanciert: Dieses helfe, den Ausstoss von Treibhausgasen weiter zu senken und nütze der Bevölkerung und der Wirtschaft, sagt Umweltministerin Sommaruga zum Kampagnenstart.

Samstag, 06.03.

Bundesrat Alain Berset wird von seinem Chauffeur zum Auto begleitet. Bersets neuer Volvo ist hier nicht zu sehen.

AboMitten in der Corona-PandemieBerset und Cassis leisten sich neue Autos

Ein Volvo für Alain Berset, ein BMW für Ignazio Cassis: Zwei Bundesräte rüsten auf Staatskosten ihren Fuhrpark auf.

Freitag, 26.02.

«Willkürlich hinzugefügt»: Andreas Glarner hat die Facebook-Gruppe «Schweizer erwache!!» am Mittwochabend verlassen.

AboDrohungen gegen PolitikerDie Hassgruppe von Andreas Glarner

In einer Schweizer Facebook-Gruppe wird immer wieder zu Gewalt aufgerufen – sogar zum Mord an einer Bundesrätin. SVP-Politiker Glarner war dort Administrator und tat nichts.

Aktualisiert

Mittwoch, 24.02.

Ein Arbeiter installiert auf dem Dach eines Gebäudes im Kanton Genf eine 5G-Antenne.

Adaptive AntennenMediziner gegen Grenzwerterhöhung bei 5G «durch Hintertür»

Der Vereinigung Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz sind die adaptiven Antennen für den Ausbau des Schweizer Netzes ein Dorn im Auge. Die Sendeleistung könne um das Zehnfache und noch mehr überschreiten werden, hält die Aefu fest.

Samstag, 13.02.

Die Ju-Piloten waren im Gebirge immer wieder zu tief unterwegs.

AboAbsturz der Ju-52Was der Bund vor dem Unglück alles duldete

Die Untersuchungsexperten werfen dem Bundesamt für Zivilluftfahrt mangelnde Aufsicht über die Ju-Air vor. Nun soll die Rolle des Amtes zur «Chefsache» werden.

Aktualisiert

Donnerstag, 28.01.

Bundespraesidentin Simonetta Sommaruga spricht an einer Medienkonferenz anlaesslich eines Treffens zwischen dem Bund und den Spitzenvertretern der kantonalen Konferenzen KdK, GDK und VDK zur Lagebeurteilung der Corona Situation, am Donnerstag, 15. Oktober 2020, in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

Das Ziel heisst Netto-NullSchweiz will bis 2050 klimaneutral sein

Die Schweiz kommt einer Verpflichtung aus dem Pariser Übereinkommen mit einer heute verabschiedeten langfristigen Klimastrategie nach. Umweltministerin Simonetta Sommaruga hat den Plan vorgestellt.

Aktualisiert

20.12.2020

«Es erstaunt nicht, dass in der Bevölkerung mehr und mehr Fragen auftauchten: Was ist denn nun? Was gilt denn nun?» Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga 16. Dezember in Bern.

AboInterview mit der Bundespräsidentin«Hausarrest oder Ausgangssperren hätten die Leute nicht mitgetragen»

Simonetta Sommaruga sagt im grossen Gespräch zum Jahreswechsel, was die Schweiz im Kampf gegen das Virus falsch machte. Und warum es gut ist, Handynummern von ausländischen Ministern zu haben.

mit Video

18.12.2020

Mit zusätzlichen Einschränkungen in die Weihnachtszeit: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Gesundheitsminister Alain Berset an der Medienkonferenz in Bern.

AboDie Adventsstimmung weicht dem Teil-Lockdown

Monatelang haben sich Bundesrat und Kantone den Ball zugeschoben. Nun wird das öffentliche Leben für mehrere Wochen stillgelegt, auch die wenigen Ausnahmen dürften bald verschwinden.

12.12.2020

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt man könne bedauern, dass die Geschlossenheit aus der ersten Corona-Welle verloren gegangen sein. Aber Kritik gehöre zur Demokratie.

AboInterview mit Bundespräsidentin«Heute ist die Situation überall besorgniserregend»

Simonetta Sommaruga erklärt, weshalb der Bundesrat nicht früher gehandelt hat und wie er das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen will.

Aktualisiert

11.12.2020

Wer entscheidet was? Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Bundesräten Ueli Maurer, Alain Berset und Vizekanzler André Simonazzi vor der Medienkonferenz vom Freitag.

AboNeue Corona-RegelnWie der Bundesrat den föderalen Frieden rettet – vorerst

Der Bundesrat entschärft seine Massnahmen in entscheidenden Punkten und kommt damit den Kantonen entgegen. Ein echter Lockdown bleibt allerdings weiterhin eine realistische Option.

Bundespraesidentin Simonetta Sommaruga, rechts, und Bundesrat Alain Berset diskutieren am Ende einer Medienkonferenz des Bundesrates zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus, am Dienstag, 8. Dezember 2020, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Corona-Pressekonferenz des BundesratsBeizen-Ausnahmen für Vorzeige-Kantone und Sonderregeln an Feiertagen

Die Landesregierung stellte die neuen Corona-Regeln vor. Sieben Vorzeige-Kantone wurden beim Namen genannt. Der Überblick.

Aktualisiert

10.12.2020

Lachgas-Leck im WallisLonza will Skandal-Fabrik schneller sanieren

Die klimaschädlichste Fabrik der Schweiz soll schon Ende 2021 «sauber» sein. Doch bis der Katalysator kommt, dürften in Visp noch über tausend Tonnen Lachgas in die Atmosphäre steigen.

Aktualisiert

09.12.2020

Guy Parmelin spricht nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten zur Bundesversammlung.

AboAeschi bringt Parmelin in BedrängnisSchon am Wahltag schwächt die SVP ihren Bundespräsidenten

Ab dem 1. Januar soll Guy Parmelin die Schweiz als neuer Bundespräsident durch die Corona-Krise führen. Doch nun behauptet der SVP-Fraktionschef, Parmelin lehne die ganze Corona-Politik des Bundesrats ab. Stimmt das?

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt.

AboAngela Merkel im BundestagSo geht Schlagfertigkeit

Die deutsche Kanzlerin wird während einer Rede von Zwischenrufen gestört – und liefert als Reaktion ein rhetorisches Glanzstückchen ab. Das Video davon geht viral.

Ein dürftiger Auftritt. Bundesrat Alain Berset und Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor ihrer Medienkonferenz am Dienstagabend in Bern.

AboKommentar zur Pandemie-PolitikDie totale Konfusion

Auf der Achterbahn der Schweizer Corona-Politik erreichten wir gestern einen neuen Tiefpunkt. Wie hat es dieses Land nur dermassen vermasseln können?

Meinung

08.12.2020

Mario Stäuble, Co-Chefredaktor Tages-Anzeiger

Kommentar zum Corona-PaketJetzt müssen endlich landesweite Entscheidungen her

Alain Bersets Ultimatum an die Kantone ist verpufft. Nun übernimmt der Bund die Kontrolle. Es ist höchste Zeit.

Bundesrat Guy Parmelin, Bundespraesidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Alain Berset, und Bundesratssprecher Andre Simonazzi, von vorne, waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates zur aktuellen Lage und Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, am Mittwoch, 28. Oktober 2020, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Pressekonferenz zu Corona-RegelnRestaurants, Läden, Freizeitlokale ab 19 Uhr dicht – das plant der Bundesrat

Simonetta Sommaruga und Alain Berset erklären, wie sie die Corona-Lage in der Schweiz in den Griff bekommen wollen. Wir berichteten live.

Aktualisiert

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