Alle Beiträge zum Thema Fichenskandal | Tages-Anzeiger

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Hier wurden damals die Fichen gelagert: Susanne Leutenegger Oberholzer und Willy Schaffner vor dem einstigen Sitz der Bundesanwaltschaft in Bern.

AboInterview zum FichenskandalSie wurde fichiert, er spitzelte – jetzt reden sie miteinander

Willy Schaffner unterwanderte in den 1980er-Jahren die Zürcher Jugendszene. Alt-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer wurde bespitzelt. Ein Gespräch über staatliche Überwachung.

«Sie rückten unsere Tätigkeit in die Nähe der Stasi»

Ex-Bundespolizeichef Peter Huber fühlt sich im Zusammenhang mit der Fichenaffäre vor 25 Jahren ungerecht behandelt. Den «Rahmen definitiv gesprengt» habe aber eine Aussage von Moritz Leuenberger.

NDB löscht 180'000 Personen-Fichen

Der Nachrichtendienst hat die Konsequenzen aus dem zweiten Fichen-Skandal vom Sommer 2010 gezogen: Er entfernte Zehntausende zu Unrecht angelegte Einträge aus der Datenbank ISIS.

Migrationsamt engagiert «Mann des Fichenstaats»

Brisanter Personalentscheid: Urs von Daeniken erhält beim Bundesamt für Migration eine Anstellung als Projektleiter. Der ehemalige Chef des Inlandgeheimdienstes gilt als Hauptakteur der jüngsten Fichenaffäre.

Staatsschutz soll weiter unbescholtene Bürger erfassen

Der Bundesrat hat seine Stellungnahme zum Bericht der (GPDel) vorgelegt. Sie wird die Kritiker der Staatsschutz-Datenbank kaum zufriedenstellen.

Abo«Das ist schon ein starkes Stück»

Bundesrat Ueli Maurer hat sich in der Fichen-Affäre gestern demonstrativ vor die Nachrichtendienste gestellt. Doch was er sagte, lässt aufhorchen. Nicht nur Anita Fetz.

Fichen-Affäre: Regierungsrat soll Zürcher Ausmasse veröffentlichen

CVP-Kantonsräte wollen wissen, ob und in welchem Ausmass der Kanton Daten über seine Einwohner gesammelt und dem Nachrichtendienst des Bundes weitergereicht hat.

«Die Politik hätte früher reagieren sollen»

Bundesrat Ueli Maurer hat Stellung genommen zur Kritik am Nachrichtendienst. Er versprach Korrekturen, verteidigte aber gleichzeitig die Arbeit des Staatsschutzes.

Abo«Im Nachhinein war der Knall heilsam»

Der Nachrichtendienst NDB soll die Schweiz vor Spionen, Extremisten und Terroristen schützen. So weit so gut. Nach der jüngsten Fichenaffäre wird aber auch aufgeräumt, versichert NDB-Chef Markus Seiler.

Maurer will Probleme beim Geheimdienst mit zwei Millionen lösen

Bundesrat Ueli Maurer hat angekündigt, dass er die Probleme beim Nachrichtendienst möglichst rasch lösen will. Das Computersystem etwa wird komplett ersetzt.

AboDer Unkündbare

Urs von Daeniken wird vom Bund weiter beschäftigt, obwohl er gravierende Mängel beim Staatsschutz zu verantworten hat. Ein Grund ist der Kündigungsschutz.

«Es sollen nicht Daten auf Vorrat gesammelt werden»

Als Schritt in die «richtige Richtung» kommentierte die Grüne Nationalrätin und GPDel-Mitglied Therese Frösch die restriktivere Handhabung der Staatsschutz-Daten.

AboDer oberste Spion der Schweiz muss zuerst seinen Laden aufräumen

Markus Seiler, Chef der Schweizer Nachrichtendienste, steht bereits gut ein halbes Jahr nach Amtsübernahme mit dem Rücken zur Wand.

AboDie Fichenaffäre – eine Geschichte von Lug und Trug

Der Bundesrat verschwieg das Fichen-Problem. Das Justizdepartement wusste früh, dass es bei der Staatschutz-Datenbank Probleme gab – und behauptete trotzdem das Gegenteil.

Keine Fichierung mehr ohne Verdacht

Der Nachrichtendienst nimmt sich zurück: Ab sofort wird nur noch fichiert, wer in einer Prüfung als Gefahr für die Sicherheit der Schweiz taxiert wurde.

Auch die Kantone fichieren – völlig unkontrolliert

Nicht nur beim Nachrichtendienst des Bundes gibt es heikle Fichen. Jetzt fordern Datenschützer Einsicht in die kantonalen Akten.

02.07.2010

Abo«Die Aufsicht beim Staatsschutz muss verbessert werden»

Datenschützer Hanspeter Thür fordert von den Datenschutzbeauftragten mehr Systematik und Transparenz.

AboDie meisten Fichierten sind Ausländer

Viele Fichierte haben keinen direkten Bezug zur Schweiz – wie schon beim Skandal, der im Jahr 1989 die Schweiz erschütterte.

Von Daeniken stolpert über Fichenaffäre

Ex-Geheimdienstchef Urs von Daeniken wird Opfer der Fichenaffäre. Nachdem die GPK kritisierte, dass er heute für die Reorganisation der Bundesanwaltschaft zuständig ist, gab von Daeniken das Amt ab.

AboFichenskandal: Staatsschützer lieferten Daten ins Ausland

Fleissig fichierte der Staatsschutz Personen, darunter ein Basler Grossrat. Seine Daten landeten bei einem ausländischen Geheimdienst. Dass die Informationen ungesichert waren, war dem Nachrichtendienst egal.

Ex-Nachrichtenchef schwer unter Beschuss

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats reagiert auf die Staatsschutzaffäre: Sie entzieht dem früheren Geheimdienstchef Urs von Daeniken das Vertrauen.

Fichen-Affäre: Blocher greift Janiak an

In der jüngsten Fichen-Affäre wurde Alt-Bundesrat Christoph Blocher kritisiert. Nun äusserte er sich erstmals – und spielt hart auf den Mann.

Abo«Es stimmt mich nachdenklich, wenn die Schweiz wieder von Skandal spricht»

Der ehemalige Geheimdienstchef Peter Regli sieht im laschen Umgang des Staatsschutzes mit Personendaten keinen Skandal. «Wo gearbeitet wird, passieren Fehler», hält er im Interview fest.

01.07.2010

AboFichenskandal: Drei Beispiele von Betroffenen

Zehntausende von Personen hat der Geheimdienst fichiert. Es reicht ein Demo-Gesuch oder ein «versuchter Tortenwurf».

Das Sammeln von Daten geht bis Herbst weiter

Der Nachrichtendienst kann Daten über «staatsschutzrelevante» Personen weiterhin «blind» sammeln. Die jüngste Kritik bewirkt keine Datensperre. Das Thema wird von der Politik erst Ende Jahr behandelt.

AboDer eifrige Fichen-Produzent

Trotz Fichenskandal von 1989 hat der Schweizer Geheimdienst wieder illegal Daten gesammelt und 200'000 Personenakten angelegt. Dafür sorgte Urs von Daeniken. Er war schon am ersten Skandal beteiligt.

AboDer Geheimdienst hat das Gesetz gebrochen

Die parlamentarischen Aufseher werfen dem Nachrichtendienst vor, jahrelang illegal Daten gesammelt zu haben. Eine Mitschuld trage auch Christoph Blocher.

30.06.2010

Ein neuer Fichenskandal? 200'000 Personen wurden registriert

Der Nachrichtendienst hat jahrelang verbotenerweise Daten gesammelt. Heute bestehen bereits wieder Tausende von Personen-Fichen.