Alle Beiträge zum Thema Europäische Union (EU)

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem voraussichtlich letzten Gipfel zwischen Polens Mateusz Morawiecki, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Übersicht zum EU-GipfelAm Ende der Ära Merkel brechen alte Konflikte auf

Migration und Atomkraft spalten die EU-Mitgliedsstaaten. Auch beim Umgang mit autoritären Entwicklungen in Polen und Ungarn herrscht Uneinigkeit. Die Übersicht.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron könnten vom Vakuum nach dem Ende der Ära von Angela Merkel profitieren.

AboMachtkampf in der EUDas neue Powerpaar steht bereit

Es könnte der letzte Gipfel mit Angela Merkel sein. Das Vakuum nach dem Ende der Ära der deutschen Bundeskanzlerin ist die Chance für Europas neues Powerpaar.

Polens Ministerpräsidnet Mateusz Morawiecki wirft der EU vor, an einem europäischen «Superstaat» zu arbeiten.

Polen gegen die EUDas grosse Ablenkungsmanöver

Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wirft Brüssel Erpressung vor und verteidigt Polens Verfassungsgericht, das den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht infrage stellte.

Sie ist sauer und sagt es auch so: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Showdown im Europaparlament«Wenn ihr aus der EU einen nationalitätenlosen Superstaat machen wollt»

Polens Premier Mateusz Morawiecki reagiert heftig auf die Drohungen von EU-Chefin Ursula von der Leyen, den Mitgliedstaat wegen des Infragestellens von EU-Recht zu sanktionieren.

Betroffen vom Versorgungsengpass könnten auch Patientinnen sein, die eine Narkose brauchen.

Appell an die PolitikVerband Swiss Medtech fürchtet Versorgungsengpass

Die Medizintechnik-Branche sieht wegen des Zwists zwischen der Schweiz und der EU über ein Rahmenabkommen die Sicherheit von Patienten gefährdet.

AboPolens Streit mit der EU Die Richter in Luxemburg sind nicht nur in der Schweiz ein Feindbild

Weder die Schweiz noch Grossbritannien wollen die Luxemburger Richter. Nun stellt auch Polens Regierung die Autorität des Europäischen Gerichtshofs infrage. Was steckt dahinter, und was heisst das für die Schweiz?

Stephan Israel

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlässt eine Sitzung mit der EU in Brüssel im Februar vergangenen Jahres.

Virtuelle Welt «Metaverse»Warum Facebook 10’000 neue Jobs in Europa schaffen will

Mark Zuckerberg möchte mit dem «Metaverse» an einer Zukunftsvision bauen, die an Science-Fiction erinnert. Dahinter steckt auch politisches Kalkül.

Beleidigt die Kriegsopfer: Serbenführer Milorad Dodik.

AboSerbenführer Milorad DodikDer gefährlichste Politiker Bosniens

Milorad Dodik orakelt seit Jahren über die Abspaltung des serbischen Landesteils von Bosnien-Herzegowina. Nun droht er offen mit Krieg, Chaos und Blockade der Armeekasernen.

Frances Haugen soll bald vor einem Ausschuss des EU-Parlaments aussagen. Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin hat mit ihrer Kritik am Konzern international Aufsehen erregt.

Spielregeln im NetzEuropa will die Kontrolle übernehmen

Der Auftritt der Facebook-Whistleblowerin kommt Brüssel gerade recht: Zwei geplante EU-Gesetze könnten zu Vorbildern für die digitale Welt werden.

Die Juristin Sanija Ameti steht seit dem Wochenende an der Spitze der Operation Libero.

AboOperation LiberoIhre erste Amtshandlung ist ein Rundumschlag

Sanija Ameti ist die neue Co-Präsidentin der Operation Libero. Sie sucht die Konfrontation in der Europafrage.

Menschen demonstrieren in Warschau für die polnische EU-Mitgliedschaft.

Massenproteste in PolenZehntausende demonstrieren in Warschau für die EU

Polen stellt nationales Recht vor EU-Recht, der Regierungspartei soll schon ein EU-Austritt vorschweben. Am Sonntag folgten Tausende Donald Tusks Protestaufruf.

Am Sonntagabend kam es in Warschau zu Protesten.

Streit um EU-Parlaments-EntscheidPolen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaats-Schutz

Das polnische Verfassungsgericht gibt nationalem Recht den Vorrang vor EU-Recht. Vor dem Europäischen Gerichtshof werden nun die ersten Klagen verhandelt.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte schon bessere Tage.

Affäre um Sebastian KurzEin Alarmzeichen über Österreich hinaus

In Österreich sind Politiker, Medienschaffende und Wählerstimmen offenbar käuflich. Die Affäre um Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine Mitstreiter auf dem Weg zur Macht ist ein Alarmzeichen.

Meinung

Die City in Dublin: Zahlreiche internationale Firmen haben sich in Irland niedergelassen.

Globale Reform nimmt weitere HürdeIrland gibt nach: Unternehmenssteuer steigt auf 15 Prozent

Die Regierung in Dublin trägt die angestrebte globale Neuregelung der Steuern mit. Und sie vermeidet damit weiteren Streit mit den Top-Wirtschaftsmächten.

Aktualisiert

Brüssel und Warschau sind sich in wesentlichen Punkten nicht einig: EU-Ratspräsident Charles Michel (links) im Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki bei einer Videokonferenz im letzten Mai.

Analyse zur Krise EU - PolenGelder für Polen zu sperren, wäre gefährlich

Das Verfassungsgericht in Warschau stellt Landesrecht über EU-Recht. Die EU muss nun entscheiden, wie sie mit dem widerspenstigen Mitgliedsstaat umgehen soll.

Mit «polnischem Grundgesetz nicht vereinbar»: Gerichtspräsidentin Julia Przylebska.

Polen brüskiert EUNationales Recht vor EU-Recht – Tusk ruft zu Protesten auf

Das polnische Verfassungsgericht hat die EU-Verträge in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Dieser Entscheid könnte für das Land finanzielle Konsequenzen haben. Der ehemalige EU-Ratspräsident und polnische Oppositionsführer wird aktiv.

Aktualisiert

Mittwoch, 06.10.

Eine historische Aufnahme vom Fall des «Eisernen Vorhangs»: Österreichs damaliger Aussenminister Alois Mock durchschneidet mit Ungarns Guyla Horn 1989 den Grenzzaun zwischen den beiden Ländern.

Analyse zum EU-GipfelDie EU verspielt im Westbalkan eine Erfolgsgeschichte

Die EU lockt Balkanstaaten weiterhin mit Beitrittsversprechen, bleibt aber vage – während Russland, China und Türkei das Vakuum in der Region nutzen. Dabei gibt es Auswege.

Montag, 04.10.

Marinesoldaten einer portugiesischen Sondereinheit nehmen vor der Küste Somalias Personen in Gewahrsam, die der Piraterie verdächtigt werden.

Schweizer Studie verblüfftDer Welthandel begünstigt Frieden in Konfliktregionen

An Knotenpunkten des Welthandels gibt es ein erhöhtes Kriegsrisiko, doch die Globalisierung trägt dazu bei, dass es nicht dazu kommt, wie Schweizer Forschende herausgefunden haben.

Samstag, 02.10.

Geldzahlung bewilligt: Nationalratsdebatte über die Kohäsionsmilliarde am Donnerstag, 30. September.

AboKolumne von Markus SommDie Kohäsionsmilliarde bringt keine Kohäsion

Ein Naturgesetz der Aussenpolitik lautet: Wer nachgibt, ist nicht der Klügere, sondern der Esel.

Freitag, 01.10.

AutorInnen Porträt Charlotte Walser am 29.07.2021 in Bern. Foto: Raphael Moser / Tamedia AG

Kommentar zur KohäsionsmilliardeBlamage für das Parlament

Das Parlament wollte die EU in die Schranken weisen - und ist kläglich gescheitert.

Kommissionsvize Maroš Šefčovič ist der neue Ansprechpartner in Brüssel für Bundesrat Ignazio Cassis.

Nach Freigabe der KohäsionsmilliardeBrüssel erwartet bereits die nächsten Zahlungen

Aus Sicht der EU-Kommission begleicht die Schweiz mit der Kohäsionsmilliarde nur eine schon lange fällige Schuld. Sie pocht auf einen Schweizer Dauerauftrag.

Donnerstag, 30.09.

Der Nationalrat während der Herbstsession

Debatte zur KohäsionsmilliardeDas Parlament gibt Milliardenzahlung mit deutlicher Mehrheit an die EU frei

Die Räte debattierten über die Zahlung von 1,3 Milliarden Franken. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat zugestimmt – nach heftigen Diskussionen. Der Liveticker zum Nachlesen.

Aktualisiert

Diskutieren Handels-, Technologie- und Wirtschaftsfragen: Die Vertreter der USA und der EU in Pittsburgh. (29. September 2021)

Treffen in PittsburghEU und USA vereinbaren engere wirtschaftliche Zusammenarbeit

Nach der «America-First»-Politik des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump nähern sich die USA und die EU nun wieder an.

Mittwoch, 29.09.

Ethnische Serben passieren Barrikaden in der Nähe des Grenzübergangs Jarinje. (28. September 2021)

Q&A zum Balkan-KonfliktStreit um Auto-Kennzeichen eskaliert – das steckt dahinter

Die Lage an der Grenze zwischen Kosovo und Serbien ist angespannt, die Nato hat die Kfor-Patrouillen verstärkt. Droht im Balkan eine neue Eskalation?

Dienstag, 28.09.

In der EU müssen grosse Firmen künftig offenlegen, wie viele Steuern sie bezahlen.

Transparenz bei EU-UnternehmenHärtere Steuerregeln treffen Schweizer Konzerne kaum

In der EU müssen grosse Unternehmen künftig offenlegen, wie viel Steuern sie bezahlen. So ist die Situation in der Schweiz.

Aktualisiert

Montag, 27.09.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ging als Sieger der deutschen Bundestagswahl hervor.

AboSchweizer Reaktionen auf deutsche Wahlen«Eine Regierungsbeteiligung der FDP ist positiv für die Schweiz»

Ständeräte und Nationalrätinnen ordnen ein, was das Ergebnis der deutschen Wahlen für die Beziehungen zur Schweiz und die künftige Zusammenarbeit bedeutet.

Samstag, 25.09.

Die EU will Zulassungen für medizinisch-technische Produkte nicht mehr anerkennen. Jetzt klagt die Schweiz vor dem gemischten Ausschuss

AboNach dem Aus für den RahmenvertragDie Schweiz setzt Brüssel unter Druck

Im Streit um die Anerkennung von Medtech-Produkten könnte Bern auch Hilfe aus den Nachbarländern bekommen.

Freitag, 24.09.

Die EU wirft Russland kurz vor der Bundestagswahl gezielte Cyberangriffe vor. Foto: picture alliance / dpa

Vor den BundestagswahlenEU wirft Russland gezielte Cyberangriffe vor

Hacker sollen auf Computersysteme und persönliche Konten zugegriffen haben. Die Aktivitäten zielten darauf ab, durch Desinformation demokratische Werte zu untergraben.

Donnerstag, 23.09.

Aus zwei mach eins: Aktuell dominieren USB-C (links) und Lightning den Markt, bald soll es nur noch ersteres sein.

Kommentar zum EU-EntscheidDie Kabel-Vereinheitlichung ist dirigistisch und innovationsfeindlich

Die Europäische Union will die Handy-Anschlüsse vereinheitlichen, die Schweiz übernimmt den Entschluss. Doch der Schuss könnte nach hinten losgehen.

Meinung

Die drei gängigen Kabelstandards für mobile Endgeräte im Vergleich: USB-C (links), Lightning von Apple (Mitte) und Micro-USB.

Kampf dem KabelsalatSchlappe für Apple: EU will einheitliches Ladekabel für Handys – Schweiz zieht nach

Die EU-Kommission will Hersteller zwingen, nur noch USB-C-Kabel zu verwenden. Die Schweiz ist bereit, diesen Entscheid zu übernehmen. 980 Tonnen Elektromüll könnte man so pro Jahr vermeiden.

Der EU-Abgeordnete Lukas Mandl will nach dem gescheiterten Rahmenabkommen neue Zukunftsperspektiven für den bilateralen Weg ausloten.

AboInterview mit EU-Abgeordnetem«Ich halte es für völlig falsch, die Schweiz hinzuhalten»

Lukas Mandl ist Berichterstatter zur Schweiz im EU-Parlament. Bei den Verhandlungen über das Rahmenabkommen hätten beide Seiten Fehler gemacht, sagt der Österreicher und kritisiert den Rauswurf der Schweiz beim EU-Forschungsprogramm.

Mittwoch, 22.09.

Tausende Flüchtlinge wurden in letzter Zeit vor der Küste von Libyen gerettet – aber Tausende ebenso in das nordafrikanische Land zurückgedrängt.

AboAnalyse zur MigrationspolitikAngst, nicht Grosszügigkeit, bestimmt das Handeln

Das Parlament stimmte verschärftem Grenzschutz an den Schengen-Aussengrenzen zu. Dass es dabei vor allem um die Abschottung vor Flüchtenden geht, wurde billigend in Kauf genommen.

Kommissionsvize Maroš Šefčovič beim Treffen mit den Europaministern der Mitgliedsstaaten. Der Slowake wird neuer Ansprechpartner für Bundesrat Ignazio Cassis.

Kohäsionsbeitrag der SchweizBrüssel fordert schon die nächste Milliarde

Das Parlament könnte die zweite Kohäsionsmilliarde möglicherweise früher freigeben, doch die EU fordert schon die nächste Tranche. Aus New York protestiert Bundespräsident Parmelin gegen die neue Forderung.

Älterer Inhalt

Übersicht zum EU-GipfelAm Ende der Ära Merkel brechen alte Konflikte auf

AboMachtkampf in der EUDas neue Powerpaar steht bereit

Polen gegen die EUDas grosse Ablenkungsmanöver

Showdown im Europaparlament«Wenn ihr aus der EU einen nationalitätenlosen Superstaat machen wollt»

Appell an die PolitikVerband Swiss Medtech fürchtet Versorgungsengpass

AboPolens Streit mit der EU Die Richter in Luxemburg sind nicht nur in der Schweiz ein Feindbild

Virtuelle Welt «Metaverse»Warum Facebook 10’000 neue Jobs in Europa schaffen will

AboSerbenführer Milorad DodikDer gefährlichste Politiker Bosniens

Spielregeln im NetzEuropa will die Kontrolle übernehmen

AboOperation LiberoIhre erste Amtshandlung ist ein Rundumschlag

Massenproteste in PolenZehntausende demonstrieren in Warschau für die EU

Streit um EU-Parlaments-EntscheidPolen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaats-Schutz

Affäre um Sebastian KurzEin Alarmzeichen über Österreich hinaus

Globale Reform nimmt weitere HürdeIrland gibt nach: Unternehmenssteuer steigt auf 15 Prozent

Analyse zur Krise EU - PolenGelder für Polen zu sperren, wäre gefährlich

Polen brüskiert EUNationales Recht vor EU-Recht – Tusk ruft zu Protesten auf

Analyse zum EU-GipfelDie EU verspielt im Westbalkan eine Erfolgsgeschichte

Schweizer Studie verblüfftDer Welthandel begünstigt Frieden in Konfliktregionen

AboKolumne von Markus SommDie Kohäsionsmilliarde bringt keine Kohäsion

Kommentar zur KohäsionsmilliardeBlamage für das Parlament

Nach Freigabe der KohäsionsmilliardeBrüssel erwartet bereits die nächsten Zahlungen

Debatte zur KohäsionsmilliardeDas Parlament gibt Milliardenzahlung mit deutlicher Mehrheit an die EU frei

Treffen in PittsburghEU und USA vereinbaren engere wirtschaftliche Zusammenarbeit

Q&A zum Balkan-KonfliktStreit um Auto-Kennzeichen eskaliert – das steckt dahinter

Transparenz bei EU-UnternehmenHärtere Steuerregeln treffen Schweizer Konzerne kaum

AboSchweizer Reaktionen auf deutsche Wahlen«Eine Regierungs­beteiligung der FDP ist positiv für die Schweiz»

AboNach dem Aus für den RahmenvertragDie Schweiz setzt Brüssel unter Druck

Vor den BundestagswahlenEU wirft Russland gezielte Cyberangriffe vor

Kommentar zum EU-EntscheidDie Kabel-Vereinheitlichung ist dirigistisch und innovationsfeindlich

Kampf dem KabelsalatSchlappe für Apple: EU will einheitliches Ladekabel für Handys – Schweiz zieht nach

AboInterview mit EU-Abgeordnetem«Ich halte es für völlig falsch, die Schweiz hinzuhalten»

AboAnalyse zur MigrationspolitikAngst, nicht Grosszügigkeit, bestimmt das Handeln

Kohäsionsbeitrag der SchweizBrüssel fordert schon die nächste Milliarde

AboSchweizer Reaktionen auf deutsche Wahlen«Eine Regierungsbeteiligung der FDP ist positiv für die Schweiz»