Bundespräsident im VatikanParmelin nimmt an Vereidigung von Schweizergardisten teilBundespräsident Guy Parmelin hat am Donnerstag im Vatikan Papst Franziskus besucht. Am Nachmittag nahm er an der Vereidigung von 34 neuen Schweizergardisten teil.1
AboLeitartikel zum RahmenabkommenWir brauchen wieder Europa-Visionäre in BernEine verknöcherte, mutlose Polit-Elite ist dabei, die Verhandlungen um das Rahmenabkommen in den Abgrund zu fahren. Wir sollten offenere Geister wählen – und endlich unsere Einstellung zur Personenfreizügigkeit entkrampfen. Fabian RenzAktualisiert270
AboEU-RahmenabkommenWas der Bundesrat von der EU verlangt – das GeheimpapierErstmals wird bekannt, mit welchen Forderungen der Bundesrat in die Nachverhandlungen um das Rahmenabkommen gestiegen ist – und wie unnachgiebig sich die EU zeigt.250
Parmelin zum RahmenabkommenDer Gipfel hat «fundamentale Differenzen» offenbartNach dem ergebnislosen Gipfel in Brüssel haben sich die Bundesräte Parmelin und Cassis heute in Bern erklären müssen. Hier unser Ticker zum Nachlesen.Aktualisiert211
Parmelin zum Rahmenabkommen«Niemand will die Verhandlungen künstlich verlängern»Die Schweiz und die EU waren sich beim Gipfeltreffen zum Rahmenabkommen uneinig. Von einem Scheitern will Bundesrat Guy Parmelin aber nicht sprechen.186
AboEntmachtung von Aussenminister CassisKeller-Sutter soll den Lead im Europa-Ausschuss übernehmenHöchste Kreise in Verwaltung und Wirtschaft arbeiten darauf hin, dass Aussenminister Ignazio Cassis im EU-Dossier entmachtet wird.Aktualisiert190
Gipfeltreffen zum RahmenabkommenDie Sicht von aussen: Brüssel und Bern sind in einer Sackgasse gelandetDie einen sind auf der Seite der Schweiz, die anderen verteidigen die Sicht der EU, doch einig sind sich die Beobachter: Das Ende des Krimis um den Rahmenvertrag steht bevor. 90
AboSpitzentreffen in BrüsselDie Schweiz «schockiert» die EUNach dem Treffen zwischen Guy Parmelin und Ursula von der Leyen scheint das Rahmenabkommen so gut wie gescheitert. In Bern macht sich Ratlosigkeit breit.283
AboKommentar zum Treffen mit der EUImmerhin herrscht jetzt KlarheitDie Schweiz tritt gegenüber der EU auf einmal sehr kategorisch auf – und gibt so den Verhandlungen um das Rahmenabkommen den letzten Rest. Wir sollten uns auf einen schmerzhaften Aufprall vorbereiten. Fabian Renz176
Historische Momente des EU-DealsDer Juncker-Schmatzer, Merkels Eiszeit und Cassis’ Reset-KnopfBundespräsident Guy Parmelin will vollenden, was schon einige Beamte zur Aufgabe zwang: ein Rahmenabkommen mit der EU. Die schwierigen Verhandlungen in 17 Bildern.13
Ticker zum Treffen mit der EU«Die Schweiz hat ihren Teil erfüllt, nun braucht es ein Entgegenkommen der EU»Die EU lehnt Schweizer Forderungen ab, ist aber bereit zu Kompromissen. Guy Parmelin informierte über die Gespräche mit Ursula von der Leyen. Wir berichteten live.Aktualisiert373
Kommentar zu Parmelins Brüssel-BesuchSo macht der Bundesrat alles nur noch schlimmerSeit Monaten schweigt der Bundesrat zum wichtigsten Dossier der Schweizer Politik. Diese Intransparenz wird immer mehr zum Problem. Bundespräsident Parmelin muss sie am Freitag beenden.Markus Häfliger76
Rahmenabkommen mit der EUDer Bundesrat wappnet sich für einen Sitzkrieg mit BrüsselDie Regierung hat die Brüssel-Mission von Guy Parmelin festgezurrt. Die Indizien verdichten sich, dass er viele Erwartungen zu Hause enttäuschen wird.123
Rahmenabkommen mit der EUParmelin in Brüssel – was Sie über das Verhandlungsfinale wissen müssenAm Mittwoch beschliesst der Bundesrat, mit welchem Gepäck der Bundespräsident zum Gipfel der letzten Chance mit der EU reist. Was kann Guy Parmelin dort am Freitag erreichen? Und was passiert danach? Die wichtigsten Fragen und Antworten.106
Kolumne von Rudolf StrahmDie EU-Piesackerei braucht uns nicht zu schreckenDie Medizinaltechnik-Branche hat auf Drohungen aus Brüssel längst reagiert und vorgesorgt. Auch beim Strom und bei der Forschung liessen sich Lösungen finden. Rudolf Strahm214
Showdown ums Rahmenabkommen«Ich werde in Brüssel nicht Boris Johnson spielen»Die SVP empfiehlt ein sittliches Begräbnis, die FDP hat einen neuen Notfallplan und Economiesuisse fordert Führungsstärke: Das Treffen zwischen Guy Parmelin und Ursula von der Leyen erhitzt die Gemüter.86
AboStreit um EU-VertragAussenminister Cassis ist völlig isoliertSechs Tage vor dem entscheidenden Besuch in Brüssel gibt es im Bundesrat weder einen Plan zur Rettung des Rahmenabkommens noch einen Plan B. Einig ist man sich nur in einem: Ignazio Cassis hat versagt.
Rahmenabkommen mit der EUWirtschaft und Bürgerliche machen Druck auf den BundesratEconomiesuisse will den bilateralen Weg sichern, die FDP hat einen Notfall-Plan B vor, und die SVP empfiehlt ein stilles Begräbnis.
AboLeitartikel zum RahmenabkommenHerr Parmelin, brechen Sie die Übung ab!Der Bundesrat hat viel zu lange gezögert, obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen: Das Rahmenabkommen mit der EU ist nicht mehrheitsfähig. Der Bundespräsident hat deshalb nächste Woche in Brüssel nur eine Option.
Endspiel um das RahmenabkommenCassis muss zu Hause bleiben – alle weiteren Fragen sind ungeklärtDer Bundesrat schickt Guy Parmelin allein auf die Reise nach Brüssel. Doch was er dort sagen wird, steht noch nicht fest.
Rettungsgipfel für EU-DealCassis muss zu Hause bleiben – Parmelin reist alleine nach BrüsselDer Bundesrat hat entschieden, wer am 23. April EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht.
Forderungen zur ReisefreiheitLauter Hilferuf der Flugbranche an den BundesratWer geimpft, genesen oder negativ auf Covid-19 getestet ist, soll frei aus- und einreisen können. Das verlangt eine Allianz aus Wirtschaftsvertretern und Sozialpartnern.
Jetzt wird es heiss im Europa-PokerBundesrat plant für Montag eine Krisensitzung zum RahmenvertragWelcher Bundesrat soll den Rahmenvertrag in Brüssel retten? Und mit welchem Mandat? Der Bundesrat will diese Fragen am Montag an einer Krisensitzung klären.
Bundesrat denkt an LockerungenVieles deutet auf eine Öffnung der Terrassen hinHeute entscheidet der Bundesrat, ob auf den Montag hin Lockerungsschritte in Kraft treten können. Die Gastrobranche steht dabei im Vordergrund.Aktualisiert
AboPoker mit BrüsselBundesrat plant Exit-Strategie für RahmenabkommenDas EU-Rahmenabkommen soll aufgeteilt werden – und einen neuen Namen erhalten.
AboVertragspoker auf höchster EbeneDer Bundesrat will selbst mit der EU verhandelnDie Landesregierung will in das Ringen um den Rahmenabkommen eingreifen, bestätigt jetzt Guy Parmelin. Seine Partei, die SVP, hat daran keine Freude.Aktualisiert
AboInterview mit Bundespräsident Parmelin«Eine exklusive Impfstoffproduktion war nie ein Thema»Guy Parmelin versteht den Unmut der Leute mit den Corona-Massnahmen. Er sagt, wie es um Lockerungen im April steht und was gegen Grossanlässe mit Testpflicht spricht.Aktualisiert
Dritte WelleBewährungsprobe für die Schweizer StrategieDie Fallzahlen steigen stark, und der Bund steht für seine Corona-Bewältigung von allen Seiten in der Kritik. Doch wo steht die Schweiz wirklich?
Empfehlung für AbstimmungBundesrat lehnt Pestizidinitiative und Trinkwasserinitiative abDie beiden Volksinitiativen gingen zu weit und seien zu gefährlich, erklärte Wirtschaftsminister Guy Parmelin vor den Medien. Aktualisiert
Neue Covid-StrategieStatt Lockerungen gibts Alarmwerte für neue VerschärfungenSolange die Risikogruppe nicht geimpft ist, fasst der Bundesrat weitere Einschränkungen ins Auge. Schon in drei Wochen könnte es so weit sein.
Corona-Ticker zum BundesratsentscheidBersets Appell: «Wir müssen noch vier Wochen warten»Nur eine Massnahme nimmt der Bundesrat zurück. Dafür zeigt er, ab wann ein neuer Shutdown droht. Die Medienkonferenz im Überblick.Aktualisiert
Kommentar zur gescheiterten AgrarpolitikDie Bauernlobby spielt mit dem FeuerIm Parlament reihen Markus Ritter und sein Bauernverband Sieg an Sieg. Doch sie riskieren damit, den Rückhalt im Volk zu verlieren – vielleicht schon am 13. Juni.Meinung
AboMarkus Ritter gegen Guy ParmelinDer grosse Sieg der Bauernlobby – und was er bedeutetDas Parlament lehnt die ökologische Agrarreform des Wirtschaftsministers ab. Haben sich die Bauern damit ins eigene Knie geschossen? Und was bedeutet das für die Umwelt?
