Frage des Tages: Kinder von Prämien befreien?

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Nach der Gesundheitskommission des Nationalrates hat sich auch die Ständeratskommission für eine Prämienbefreiung von Kindern ausgesprochen. Mit 5 zu 4 Stimmen wurde eine Parlamentarischen Initiative von Ruth Humbel Näf (CVP/AG) gutgeheissen, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Damit kann die Nationalratskommission einen Entwurf für einen entsprechenden Erlass erarbeiten.

Die Ständeratskommission möchte aber nicht, dass die Kosten einfach auf die Prämien der Erwachsenen überwälzt werden. Sie legt der nationalrätlichen Gesundheitskommission nahe, eine Lösung «über das System der individuellen Prämienverbilligungen» zu suchen.

Es geht um rund 1,8 Milliarden Franken

Ferner möchte die Kommission nicht, dass auch junge Erwachsene in Ausbildung von den Prämien befreit werden. Mit 6 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss sie, einer entsprechenden Parlamentarischen Initiative von Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/ BL) keine Folge zu geben.

Die Prämien für Kinder machten im Jahr 2011 rund 1,8 Milliarden Franken aus, wie die Kommission festhält. Bereits in der Nationalratskommission befand die Mehrheit, mit einer Prämienbefreiung für Kinder könnten mittelständische Familien wirksam entlastet werden.

Einfacher, effizienter und solidarischer

Ruth Humbel gibt zu bedenken, dass mit den stetigen Prämienerhöhungen der Druck steige, einen immer grösseren Teil der Bevölkerung zu subventionieren. Das heutige Prämienverbilligungssystem sei kompliziert und mit viel administrativem Aufwand verbunden. Die Prämienbefreiung für Kinder wäre wesentlich einfacher, effizienter und solidarischer.

Heute hätten Familien die Prämien der älteren Generation so stark mitzufinanzieren, dass sie selber Prämienverbilligung beanspruchen müssten, schreibt Humbel in der Begründung zu ihrer Initiative. Allenfalls könnten mit der Definition einer Einkommensobergrenze hohe Einkommen von der Prämienbefreiung der Kinder ausgenommen werden. (dip/sda)

Erstellt: 08.09.2011, 12:26 Uhr

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