Die Grosse Kammer hat mit 99 zu 78 Stimmen einer Motion seiner Bildungskommission (WBK) zugestimmt. Diese möchte zwei Tarife einführen: Der eine würde für jene Studierenden gelten, deren Eltern in der Schweiz steuerpflichtig sind oder während einer zu bestimmenden Zeitspanne waren. Der andere Tarif würde für alle anderen Studierenden gelten.

Für diese Gruppe soll die Studiengebühr höchstens das Dreifache betragen dürfen. Ausnahmen sollen für Länder möglich sein, mit welchen ein ausgeglichener Studentenaustausch stattfindet. Die so erzielten Zusatzeinnahmen würden zweckgebunden für Stipendien, Tutorate oder andere Massnahmen zugunsten der Studierenden verwendet.

Minderheit gegen die Erhöhung

Die Nationalratskommission begründete ihren Vorstoss mit der starken Zunahme ausländischer Studierender an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH). Diese an sich erfreuliche Entwicklung führt laut Kommissionssprecher Jean-François Steiert (SP/FR) aber zu erheblichen Kosten. Da die Eltern ausländischer Studierender in der Regel nicht in der Schweiz steuerpflichtig seien, sei eine Differenzierung bei den Gebühren gerechtfertigt.

Eine Minderheit setzte sich gegen die Erhöhung der Studiengebühren zur Wehr. Dies sei nach der Abstimmung vom 9. Februar ein falsches Zeichen ans Ausland, sagte Aline Trede (Grüne/BE). Ausserdem wolle die ETH ja die Besten, und zwar die Besten der Welt.

ETH-Rat verzichtet auf Gebühren-Verdoppelung

Die jährlichen Studiengebühren betragen seit 2004 1160 Franken. Mit Blick auf die parlamentarischen Arbeiten hat der ETH-Rat seine umstrittenen Pläne sistiert, die Gebühren zu verdoppeln. Diese gehen auf eine parlamentarische Initiative von Nationalrat Roger Nordmann (SP/VD) zurück, welche die WBK des Ständerats abgelehnt hat. Die Nationalratskommission nahm das Anliegen jedoch in Form der Motion wieder auf. Der Vorstoss geht nun an den Ständerat.

SDA/kpn