Trump fährt Achterbahn
Mit Zöllen für die Einfuhr von Aluminium und Stahl überraschte US-Präsident Donald Trump selbst enge Mitarbeiter. Die Aktienmärkte reagierten mit Kurseinbrüchen.
Es war einer dieser unberechenbaren Trump-Tage, für die sie im Weissen Haus nach einigen ruhigeren Monaten inzwischen wieder fünf Namen haben: Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag. Nicht einmal seine engsten Mitarbeiter hätten am Donnerstagmorgen genau gewusst, so berichten US-Medien, wie sich Präsident Donald Trump in der Zollfrage entscheiden würde.
Am Mittwochabend hatte die «Washington Post» vermeldet, dass Importzölle auf Stahl und Aluminium verkündet werden sollten. Die abendliche Nachricht überraschte einen Grossteil von Trumps Mitarbeitern, selbst jene, die er gerne ins Vertrauen zieht.
Einige Stunden zuvor hatte Gary Cohn, der Vorsitzende des Nationalen Wirtschaftsrats, laut «New York Times» in einem Gespräch mit Stabschef John Kelly gedroht, im Falle einer Zoll-Einführung zurückzutreten. Cohn galt wie Aussenminister Rex Tillerson, Pentagon-Chef James Mattis und Finanzminister Steven Mnuchin als Befürworter des Freihandels. Handelsminister Wilbur Ross und Handelsberater Peter Navarro dagegen wollten die Zölle und hatten dafür bei Trump bereits lange geworben.
Am Donnerstagmorgen dann sendete das Weisse Haus nach aussen Zeichen der Entspannung: Ein Treffen mit den Chefs der amerikanischen Stahl- und Aluminium-Giganten war nun zur Zuhör-Veranstaltung erklärt worden, in der Branchenvertreter Trump nochmal ihre Meinung erklären konnten. Hinter den Kulissen dagegen versuchten einige von Trumps Beratern, den US-Präsidenten in letzter Minute von einer verfrühten Entscheidung abzubringen.
Vergeblich. Als die Fotografen am Mittag zum Zoll-Gipfel ins Zimmer kamen und Trump zum Thema gefragt wurde, verkündete er unumwunden: 25 Prozent Zoll auf Stahl, 10 Prozent auf Aluminium. «Was hier seit Jahrzehnten passiert, ist eine Schande.»
«Jeder Tag ist ein Abenteuer für uns.»
Der Aktienmarkt brach ein, die freihandelsfreundlichen Republikaner wurden schon wieder ohne Vorwarnung erwischt. Bereits 24 Stunden zuvor hatte Trump die Parteilinie durchkreuzt, als er medienwirksam in einer live übertragenen Gesprächsrunde stärkere Zugangshürden für Waffenbesitz forderte und die Republikaner wegen ihrer Nähe zur Waffenlobby NRA aufzog.
«Es gibt kein Arbeitsprotokoll mit dieser Regierung», so der erschöpfte Kommentar des konservativen Senators John Thun zur «Washington Post.» «Jeder Tag ist ein Abenteuer für uns.»
In Washingtoner Kreisen wird Trumps Zoll-Entscheidung mit dem erzwungenen Abgang von Rob Porter in Verbindung gebracht. Der Stabssekretär war Anfang Februar zurückgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass zwei Ex-Frauen ihm häusliche Gewalt vorwerfen.
Porter hatte die Freihandels-Arbeitsgruppe geleitet und galt als Gegner von Handelsbeschränkungen. Zudem hatte er Stabschef Kelly dabei unterstützt, den Zugang politischer Berater zum US-Präsidenten in geordnete Bahnen zu lenken – der Einfluss der Freihandelskritiker Ross und Navarro sei in den vergangenen Monaten gesunken, heisst es.
Trump ist schon lange gegen Freihandel
Nun, da Kelly intern angeschlagen und in eine Fehde mit Trump-Schwiegersohn Jared Kushner verwickelt ist, agiert auch Trump immer unkontrollierbarer – vieles erinnert an die chaotischen Anfangsmonate seiner Amtszeit. Der US-Präsident selbst verstärkt den Eindruck auch noch öffentlich mit wütenden Tweets über das FBI, die Russland-Ermittlungen («HEXENJAGD»), seinen Justizminister Jeff Sessions oder sonstige eingebildete und echte Gegner. Der dort gezeigte Ärger spiegele oft auch Trumps Stimmung im Alltag, so haben es Mitarbeiter den Medien verraten.
In seiner Ablehnung des Freihandels war der US-Präsident sich allerdings stets treu – bereits in den Achtzigern vertrat er die Meinung, dass sich asiatische Länder dadurch Vorteile gegenüber den USA verschaffen.
In anderen Fragen zeigte er mehr Flexibilität. «Gutes (grossartiges) Treffen mit der NRA im Oval Office heute Abend», twitterte er am Donnerstagabend. Der anwesende NRA-Vertreter Chris Cox erklärte wenig später, der US-Präsident und sein Stellvertreter Mike Pence hätten sich gegen schärfere Waffenkontrollen ausgesprochen.
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