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Wahlkampf in den USA+++ «Bleiben Sie zu Hause»: FBI ermittelt wegen Roboteranrufen +++

Am 3. November finden die US-Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden kämpfen um das Amt. Alle News im Ticker.

Das Wichtigste in Kürze:

  • US-Präsident Donald Trump strebt bei den Wahlen am 3. November seine zweite Amtszeit an.

  • Sein demokratischer Herausforderer Joe Biden liegt in vielen Umfragen vor dem Republikaner.

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Zusammenfassung

Eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Stunden:

— Amtsinhaber Donald Trump (74) gab sich am Wahltag siegessicher, obwohl Herausforderer Joe Biden (77) bis zum Schluss in Umfragen vorn lag – sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden «Swing-States».

— Wegen der ungewöhnlich hohen Zahl an Briefwählern und einer damit verbundenen längeren Auszählung ist unklar, ob der Sieger noch in der Wahlnacht feststeht. In einigen Bundesstaaten werden noch per Post verschickte Stimmzettel berücksichtigt, wenn sie mehrere Tage nach dem Wahltermin eintreffen. Manche befürchten eine Hängepartie über mehrere Tage oder sogar Wochen hinweg, wenn es kein klares Ergebnis gibt. Die Amtseinführung ist für den 20. Januar 2021 angesetzt.

— Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale sind bis Mittwoch um 7.00 Uhr MEZ geöffnet.

— Erwartet wird eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten schon per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das «U.S. Elections Project» berichtete – viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der Stimmen, die 2016 insgesamt abgegeben wurden.

— Im Sender Fox News gab Trump sich zuversichtlich, noch besser abzuschneiden als vor vier Jahren gegen Hillary Clinton. Zum Szenario, er könnte noch vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden, äusserte er sich nicht eindeutig. «Ich denke, wir werden siegen. Aber nur, wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen.» Seine Wiederwahl ist trotz der Umfragen keinesfalls ausgeschlossen. Trump hat nicht zugesagt, dass er das Ergebnis akzeptieren wird. Zudem betonte er immer wieder und ohne Belege die Gefahr eines Wahlbetrugs durch Briefwahl.

— Während der Präsident den Wahltag grösstenteils im Weissen Haus verbringen wollte, gab First Lady Melania am Dienstag ihre Stimme in Florida ab.

— Unterdessen ging Biden in den letzten Stunden noch einmal auf Wählerwerbung in Pennsylvania. Dabei besuchte er in seiner Heimatstadt Scranton auch das Haus, in dem er seine ersten Lebensjahre verbrachte. Er hinterliess dort einen Gruss an der Wand: «Aus diesem Haus ins Weisse Haus mit der Gnade Gottes. Joe Biden 3. 11. 2020».

Kanye West stimmt für sich selbst

Rapper Kanye West (43) hat bei der US-Präsidentenwahl seine Stimme abgegeben – allerdings wählte er weder den Demokraten Joe Biden noch den Republikaner Donald Trump. Er habe seinen eigenen Namen auf den Stimmzettel geschrieben, berichtete West am Dienstag.

«Heute stimme ich zum ersten Mal in meinem Leben für einen Präsidenten der Vereinigten Staaten und es ist für jemanden, dem ich wirklich vertraue ... mich», schrieb West auf Twitter. Dazu postete er mehrere Fotos und Videos von dem Vorgang in einem Wahllokal in Park County (US-Staat Wyoming). Auf dem Stimmzettel hatte er als «Write-in»-Kandidat seinen Namen und den von Predigerin Michelle Tidball als Vize-Kandidatin eingetragen.

West hatte im Juli bekanntgegeben, dass er sich für das Amt des Präsidenten bewerben wolle. Wegen verpasster Anmeldefristen schaffte er es jedoch in vielen Staaten nicht auf den Wahlzettel. Der exzentrische Rapper hatte in der Vergangenheit gelegentlich Trump Schützenhilfe gegeben.

Twitter und Facebook sperren etliche rechtsgerichtete Inhalte

Twitter sperrt etliche rechtsgerichteten Nachrichten zur amerikanischen Präsidentenwahl. Die Konten hätten mit ihrem Inhalt gegen die Regeln des Kurznachrichtendienstes verstossen, teilt das Unternehmen mit. Die Konten sein erst vor kurzem angelegt worden.

Neben Twitter hat auch Facebook etliche neu geschaffene Konten mit rechtsgerichteten Äusserungen zur US-Wahl gesperrt. Grund für die Massnahme sei «unglaubwürdiges Verhalten», teilt das weltgrösste soziale Online-Netzwerk mit.

«Bleiben Sie zu Hause»: FBI ermittelt wegen Roboteranrufen

Das FBI geht einer Welle mysteriöser Roboteranrufe am Tag der US-Präsidentenwahl nach, die die Angerufenen zum Zuhausebleiben auffordern. Das US-Heimatschutzministerium erklärte, das FBI habe Ermittlungen aufgenommen. Die Bundespolizei selbst lehnte eine Stellungnahme ab. Auch die New Yorker Generalstaatsanwältin Laetitia James kündigte Untersuchungen an.

Bei den Anrufen sagt eine Computerstimme: «Hallo, dies ist nur ein Testanruf. Zeit zu Hause zu bleiben. Bleiben sie sicher und zu Hause.» Nach Angaben der Firma RoboKiller, die gegen die sonst oft für Werbung eingesetzten Roboteranrufe vorgeht, ist dieser Anruf in den vergangenen elf Monaten bereits millionenfach getätigt worden. Am Dienstag schnellte er auf der Liste der häufigsten Spam-Anrufe bis auf Platz fünf nach oben.

«Tausende oder Zehntausende» dürften ihn am Dienstag erhalten haben, sagte Giulia Porter von RoboKiller. Derartige Anrufe gingen in mehreren Bundesstaaten ein, darunter auch in Massachusetts. Dort glaubte ein Angerufener, der 42-jährige Janaka Stucky, nach eigenen Angaben zunächst, es habe einen Test für einen Corona-Lockdown gehört. Später sei ihm aber der Verdacht gekommen, es handele sich um einen Versuch, potenzielle Wähler vom Urnengang abzuhalten. Stucky ist Anhänger der Demokraten.

In Michigan beobachteten die Behörden zudem einen weiteren Roboteranruf, der den Angerufenen nahelegt, wegen angeblich langer Warteschlangen an den Wahlbüros erst am Mittwoch ihre Stimme abzugeben – was nicht möglich ist. Bei den grossen US-Telekommunikationsunternehmen AT&T und T-Mobile war zunächst keine Stellungnahme zu den Roboteranrufen zu bekommen. Verizon verwies an den Branchenverband USTelecom, der die Roboteranrufe nach eigenen Angaben zurückverfolgt. USTelecom erklärte, sie «könnten möglicherweise aus Europa» kommen. Angaben zu möglichen Urhebern machte der Verband nicht. (Reuters)

Video: Lange Schlangen vor Wahllokalen

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen, wie dieser Videobeitrag zeigt.

Lesen Sie dazu auch die Live-Reportage zur US-Wahl: Unsere Korrespondenten sind vor Ort auf Stimmenfang.

Video: Tamedia
Gebiet rund um Weisses Haus mit Zaun abgeriegelt

Als Sicherheitsmassnahme wegen möglicher Proteste nach der US-Präsidentenwahl ist das Weisse Haus in Washington durch einen zusätzlichen Zaun abgeriegelt worden.

Foto: Susan Walsh (AP/Keystone)

Auf Bildern ist eine weisse, mauerartige Befestigung an der Südseite der Machtzentrale in der US-Hauptstadt zu erkennen. Teile des Gebiets rund ums Weisse Haus, darunter der Lafayette Park im Norden, waren schon seit dem Sommer teilweise für die Öffentlichkeit gesperrt – wegen Protesten, aber auch wegen Bauarbeiten.

Im Weissen Haus will US-Präsident Donald Trump am Dienstag mit Hunderten geladenen Gästen die Wahlnacht verbringen.

Biden: «Wir wählen Hoffnung statt Angst»

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat seinen Anhängern in Philadelphia am Wahltag noch einmal Mut gemacht. «Wir wählen Hoffnung statt Angst. Wir wählen die Wahrheit statt Lügen. Wir wählen Wissenschaft statt Fiktion», rief Biden einigen Dutzend Menschen in der Grossstadt im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania am Dienstag durch ein Megafon zu.

Foto: Carolyn Kaster (AP/Kystone)

Er sagte seinen Anhängern dabei zu, sie ernst nehmen zu wollen und Fehler einzugestehen. «Ich verspreche Euch, ich werde meine Worte Euch gegenüber niemals brechen».

Auf Twitter hatte Biden zuvor zum Wählen aufgerufen: «Wir sind in einer Schlacht um die Seele der Nation. Und ihr habt die ultimative Macht, das Ergebnis zu bestimmen».

Bidens Nostalgie-Trip: «Aus diesem Haus ins Weisse Haus»

Unter dem Jubel von Anwohnern und Schaulustigen hat Trump-Herausforderer Joe Biden am US-Wahltag das Haus besucht, in dem er seine ersten Lebensjahre verbracht hat.

Foto: Carolyn Kaster (AP/Kystone)

Nach einem Gespräch mit der jetzigen Bewohnerin des Gebäudes in Scranton (Pennsylvania) erzählte Biden vor laufenden Kameras, er habe im Wohnzimmer einen Gruss an die Wand geschrieben. Mitreisenden Journalisten zufolge lautete dieser: «Aus diesem Haus ins Weisse Haus mit der Gnade Gottes. Joe Biden 3.11.2020». Biden zog mit seiner Familie im Alter von zehn Jahren von Scranton nach Wilmington (Delaware), wo er bis heute lebt.

First Lady wählt – ohne Maske

Melania Trump hat bei der US-Präsidentenwahl ihre Stimme abgegeben.

Wahltag für die First Lady Melania Trump in Palm Beach County.
Wahltag für die First Lady Melania Trump in Palm Beach County.
Foto: Jim Rassol (AP/Keystone)

Die 50-Jährige ging am Dienstag winkend in ein Wahllokal in Palm Beach im umkämpften Bundesstaat Florida, wie TV-Aufnahmen zeigten. Mitreisende Journalisten berichteten, Trump sei die einzige Person gewesen, die trotz der Corona-Pandemie keine Maske getragen habe.

Präsident Donald Trump hatte seine Stimme bereits frühzeitig Ende Oktober in Florida abgegeben. Der offizielle Wohnsitz des Paares ist Trumps Luxushotel Mar-a-Lago in Palm Beach.

Knapp 100 Millionen Frühwähler

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten der Vereinigten Staaten, unter anderem in New York, New Jersey und Connecticut. Vor einigen Lokalen bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale in Alaska sind bis 6.00 Uhr MEZ am Mittwoch geöffnet, auf den Aleuten noch eine Stunde länger, bis 7.00 Uhr MEZ. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten bereits per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das «U.S. Elections Project» berichtete – viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der 2016 bei der Präsidentenwahl insgesamt abgegebenen Stimmen.

Wegen der vielen Briefwahlstimmen und einer damit verbundenen längeren Auszählung ist unklar, ob es noch in der Wahlnacht einen Sieger geben wird. Die Amtseinführung des nächsten Präsidenten ist für den 20. Januar 2021 angesetzt.

Machtwechsel erwartet: Börsen legen zu

In Erwartung eines Machtwechsels in Washington decken sich Anleger mit US-Aktien ein. Die Leitindizes Dow Jones, Nasdaq und S&P 500 stiegen zur Eröffnung am Dienstag um bis zu 1,5 Prozent.

«Die Märkte sind zuversichtlicher geworden, dass Joe Biden die Präsidentschaftswahl ohne eine wochenlange Hängepartie gewinnt», sagte Derek Halpenny, Chef-Analyst für Europa bei Bank Mitsubishi UFJ. Sollten Bidens Demokraten auch in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit erobern, könne der Nachfolger des aktuellen US-Präsidenten Donald Trump durchregieren, ergänzte Jean-Marie Mercadal, Chef-Anleger des Vermögensverwalters OFI. «In Anbetracht der Covid-19-Krise dürfte eine demokratische Regierung schnell ein gross angelegtes Konjunkturprogramm verabschieden.»

Vor diesen Hintergrund griffen Investoren vor allem zu konjunkturabhängigen Werten. So stiegen die Aktien von Banken wie Citigroup und JPMorgan oder Industriekonzernen wie Caterpillar und Honeywell um bis zu drei Prozent.

Trump vor Wahlnacht: «Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen»

US-Präsident Donald Trump hat sich uneindeutig zu dem möglichen Szenario geäussert, er könnte bei der Präsidentenwahl vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden. «Ich denke, wir werden siegen. Aber nur, wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen», sagte Trump am Dienstagmorgen in der TV-Sendung «Fox and Friends». Der Präsident war telefonisch zugeschaltet.

«Das mit Abstand schwierigste Land sind die USA»: US-Präsident Donald Trump an einer Wahlveranstaltung in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan am 2. November.
«Das mit Abstand schwierigste Land sind die USA»: US-Präsident Donald Trump an einer Wahlveranstaltung in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan am 2. November.
Foto: Evan Vucci (AP/Keystone)

Für Trump ist der Umgang mit seinem Heimatland eigenen Aussagen zufolge schwieriger als der mit autoritären Regierungen. Leute würden ihn Fragen, welches Land das schwierigste sei, sagte Trump. «Ist es Russland? Ist es China? Ist es Nordkorea? (...) Nein, das mit Abstand schwierigste Land sind die USA.» Es gebe einige falsche Leute, sagte Trump am Wahltag in den USA weiter – und spielte damit offenbar auf seine politischen Gegner an.

Der Präsident nannte den hochrangigen Demokraten Adam Schiff beim Namen und bezeichnete ihn als «kranke Person». Seine demokratischen Widersacher hatten Trump in den vergangenen vier Jahren immer wieder hart attackiert und unter anderem ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet.

Trump liegt in Umfragen sowohl landesweit als auch in mehreren «Swing-States» hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Seine Wiederwahl ist dennoch nicht ausgeschlossen. Trump hat vor der Wahl nicht zugesagt, ob er das Resultat akzeptieren wird. Trump behauptete auch bei «Fox and Friends» wieder, dass die starke Zunahme der Abstimmung per Briefwahl zu Wahlbetrug führen könnte. Er hat dafür keine stichhaltigen Beweise angeführt.

127'000 aus Autos abgegebene Stimmen in Texas bleiben gültig

Republikaner sind im US-Bundesstaat Texas mit dem Versuch gescheitert, rund 127'000 Stimmzettel für ungültig erklären zu lassen, die Wähler direkt aus ihren Autos heraus abgegeben haben. Die Stimmen wurden im Harris County abgegeben, das als eher den Demokraten zugeneigt gilt.

Texas hat seit dem Sieg von Jimmy Carter 1976 nicht mehr für einen Demokraten bei einer Präsidentenwahl gestimmt – in diesem Jahr zeigen die Umfragen aber ein relativ knappes Rennen zwischen dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump und dem Demokraten Joe Biden. Insofern könnten auch 127'000 Stimmen eine wichtige Rolle spielen.

Ein Bundesrichter in Houston wies am Montag eine Klage von vier Republikanern ab, die forderten, die Stimmzettel nicht zu berücksichtigen.

«Ein Zelt ist kein Gebäude»

Die Wahlbehörde von Harris County hatte angesichts der Corona-Krise zusätzlich Zelte neben Wahllokalen aufstellen lassen, in denen Autofahrer ihre Stimmzettel abgeben konnten, ohne die Fahrzeuge zu verlassen. Die Republikaner hatten in ihrer Klage unter anderem argumentiert, dass es für das Verfahren keine gesetzliche Grundlage gebe.

Der Richter liess die Klage nicht zu, weil er die Republikaner nicht als Geschädigte anerkannte. Zugleich machte er aber deutlich, dass er auch in der Sache gegen eine Annullierung der Stimmzettel entschieden hätte – weil dies nicht im öffentlichen Interesse wäre. Zugleich schränkte er aber ein, dass er eine Stimmabgabe in Zelten am Wahltag selbst untersagt hätte. Denn laut dem Wahlrecht in Texas müsse die Stimmabgabe in Gebäuden stattfinden – und «das Gericht findet nicht, dass ein Zelt ein Gebäude ist».

Eine Frau wählt in ihrem Auto in Dallas, Texas.
Eine Frau wählt in ihrem Auto in Dallas, Texas.
Foto: Lm Otero (AP/Keystone)

Die Republikaner zogen nach dieser Entscheidung vor ein Berufungsgericht und argumentierten unter anderem, dass Smartphones die Wähler in ihren Autos ablenken könnten.

Das Harris County schloss zur Sicherheit alle Zelte für den Wahltag. Er wolle die Stimmen der Wähler nicht gefährden, schrieb der zuständige Beamte Chris Hollins bei Twitter. Nur das Drive-Thru-Wahllokal in der Sportarena Toyota Center werde bleiben. Der Komplex, in dem sonst das Basketball-Team Houston Rockets spielt, habe Wände und ein Dach und sei damit «zweifelsfrei geeignet» für die Stimmabgabe, argumentierte er.

US-Popstar Beyoncé macht sich für Joe Biden stark

Weltstar Beyoncé hat ihren 155 Millionen Fans auf Instagram am Vortag der US-Wahlen unmissverständlich signalisiert, welchen Kandidaten sie unterstützt. Die R&B-Sängerin zeigte sich am Montag in einem Post mit einer Gesichtsmaske als Corona-Schutz mit der Aufschrift Biden/Harris. In ihrem Werbeclip für den demokratischen Präsidentschaftsanwärter Joe Biden und dessen Vize-Kandidatin Kamala Harris trägt Beyoncé einen Schlapphut mit einem «Ich habe gewählt»-Anstecker.

Die gebürtige Texanerin rief zum Wählen auf, ganz speziell wandte sie sich dabei an die Menschen in ihrem Heimatstaat. «Schaff es, Texas», schrieb Beyoncé. Der bevölkerungsreiche Bundesstaat geht seit Jahrzehnten an Republikaner. Donald Trump lag dort 2016 deutlich vor der Demokratin Hillary Clinton. Umfragen sagen jetzt aber ein deutlich knapperes Rennen voraus.

Die Sängerin (»Black Parade", «Crazy in Love"), die mit Rapper Jay Z verheiratet ist, wurde in Houston geboren. Sie gilt als eine der einflussreichsten Musikerinnen ihrer Generation.

Biden fordert zur Abwahl Trumps auf

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat auf die Andeutung von US-Präsident Donald Trump reagiert, den prominenten Gesundheitsexperten Anthony Fauci zu entlassen. «Ich habe eine bessere Idee: Wählt mich und ich werde Dr. Fauci einstellen und wir werden Donald Trump feuern!», sagte Biden am Montag bei einem Wahlkampfauftritt in Cleveland im Bundesstaat Ohio.

Der Immunologe Fauci gehört zur Coronavirus-Arbeitsgruppe des Weissen Hauses. Während Präsident Trump für eine Rückkehr zur Normalität trotz der hohen Fallzahlen ist, wirbt Fauci für Schutzmassnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Trump hat den renommierten Experten in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, ihm Fehler vorgeworfen und ihn zuletzt als «Katastrophe» bezeichnet.

Am Sonntag deutete er an, Fauci nach der Wahl feuern zu wollen. Als die Menge in Florida «feuer Fauci» rief, sagte Trump: «Sagt es keinem, aber lasst mich warten bis ein kleines bisschen nach der Wahl. Ich weiss den Rat zu schätzen.»

«Dieser Typ ist eine Schande»

Am Tag vor der US-Wahl rief Biden eindringlich zur Abwahl von Amtsinhaber Trump. «Dieser Typ ist eine Schande», sagte Biden mit Blick auf Trumps Umgang mit der Corona-Pandemie, in der Biden dem Präsidenten Versagen vorwirft.

Der ehemalige US-Vizepräsident beklagte die mehr als 230'000 Toten und die hohe Zahl an täglichen Neuinfektionen. «Der erste Schritt, um dieses Virus zu schlagen, ist der Sieg über Donald Trump», sagte Biden. Er werde im Fall seines Sieges am ersten Tag im Amt handeln, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Joe Biden spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in Cleveland. (2 Novemebr 2020)
Joe Biden spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in Cleveland. (2 Novemebr 2020)
Foto: Kevin Lamarque (Reuters)

Der 77-Jährige, der in landesweiten Umfrage vor dem Republikaner Trump liegt, rief die Menschen auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. «Die Macht, dieses Land zu verändern, liegt in euren Händen», sagte Biden. «Ein Tag noch! Morgen haben wir eine Gelegenheit, eine Präsidentschaft zu beenden, die diese Nation gespalten hat.»

Trump teilt gegen Medien und Twitter aus

Einen Tag vor der US-Präsidentenwahl hat Amtsinhaber Donald Trump die Presse und Soziale Mediennetzwerke erneut scharf angegriffen. «Wir haben Unterdrückung durch die Presse, das ist keine Freiheit», sagte Trump am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Fayetteville im umkämpften Bundesstaat North Carolina. Zuvor hatte er sich darüber beschwert, dass die Medien nicht darüber berichteten, wie korrupt Joe Biden angeblich sei. Trump wiederholt seit Monaten ohne jegliche Belege, dass sein Herausforderer sich mit Hilfe Chinas auf Kosten der USA bereichere.

Trump griff ebenso Twitter dafür an, die Verbreitung einer damit in Verbindung stehenden Geschichte des Trump-freundlichen Boulevardblatts «New York Post» beschränkt zu haben. Stattdessen würde das Netzwerk nur «langweilige» Geschichten als besonders beliebt kennzeichnen. Der US-Präsident äusserte sich kurz vor der US-Wahl auch ungehalten über die meisten Umfragen, die ihn in vielen wichtigen Bundesstaaten hinter Biden sehen.

New Yorker Bürgermeister: «Wir werden auf viele und lange Proteste vorbereitet sein»

Aus Sorge vor Protesten haben zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Hotels in New York vor der US-Präsidentschaftswahl am Dienstag ihre Türen und Schaufenster verbarrikadiert. Rund um den Times Square und die noble Einkaufsmeile Fifth Avenue brachten Handwerker am Montag an vielen Geschäften Holzplatten an. Zudem riegelte die Polizei das Gebiet rund um den Trump Tower, den früheren Wohnort des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump an der Fifth Avenue, mit Barrikaden ab.

Die Fenster eines Lego-Geschäftes im Rockefeller Center werden aus Angst vor Ausschreitungen rund um die US-Präsidentschaftswahl geschützt. (2. November 2020)
Die Fenster eines Lego-Geschäftes im Rockefeller Center werden aus Angst vor Ausschreitungen rund um die US-Präsidentschaftswahl geschützt. (2. November 2020)
Foto: Mark Lennihan (Keystone)

Die New Yorker Polizei werde vorbereitet sein, sagte Bürgermeister Bill de Blasio. «Wir werden auf viele und lange Proteste vorbereitet sein, möglicherweise auch verschiedene Gruppen, die sich gegenseitig konfrontieren», sagte de Blasio. «Aber wenn es gewalttätig wird, werden wir das sofort auflösen.»

Nach der Präsidentschaftswahl 2016 war es in der Millionenmetropole zu zahlreichen Demonstrationen gekommen, die grösstenteils friedlich blieben.

Lady Gaga fetzt sich mit Trumps Wahlkampfteam

Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfs haben sich US-Popstar Lady Gaga und das Wahlkampfteam von Amtsinhaber Donald Trump eine Fehde im Online-Dienst Twitter geliefert.

Auf Anschuldigungen von Trumps Wahlkampfteam, sie sei eine «Anti-Fracking-Aktivistin», reagierte Lady Gaga am Montag mit Wahlaufrufen für den Oppositionskandidaten Joe Biden von der Demokratischen Partei. «Wählt Biden» und «Was ist Fracking?" war auf Lady Gagas Twitter-Konto zu lesen.

Der Kommunikationsdirektor von Trumps Wahlkampfteam, Tim Murtough, hatte zuvor einen für Montagabend vorgesehenen gemeinsamen Auftritt von Biden und Lady Gaga in Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania moniert. «Nichts stellt die Verachtung Joe Bidens für die arbeitenden Männer und Frauen von Pennsylvania derart zur Schau wie ein Wahlkampfauftritt mit der Anti-Fracking-Aktivistin Lady Gaga», twitterte Murtough.

Den Auftritt Bidens an der Seite Lady Gagas beschrieb der Trump-Mitarbeiter als «verzweifelten Versuch» des Demokraten, die Zustimmung zu seinem «glanzlosen Wahlkampf» anzutreiben. Er sei aber ein Schlag ins Gesicht für die «600'000 Menschen in Pennsylvania, die in der Fracking-Industrie» tätig seien. Biden habe «linken Aktivisten wiederholt versprochen», im Falle seiner Wahl Fracking zu verbieten, fügte Murtough hinzu.

Biden kritisierte Fracking

Tatsächlich hat Biden die umstrittene Energiegewinnungsmethode kritisiert und angekündigt, keine neuen öffentlichen Freiflächen für Fracking zur Verfügung stellen zu wollen. Fracking komplett abschaffen will aber auch der Demokrat nicht.

Lady Gaga veröffentlichte Murtoughs Tweet in ihrem eigenen Kanal – und versah ihn mit animierten Botschaften wie «Wählt Biden» und «LOL», was so viel bedeutet wie «Zum Kaputtlachen».

Murtough dankte der Popsängerin daraufhin dafür, seine Kritik mit ihren 82 Millionen Twitter-Fans geteilt zu haben. Er hoffe, dass «viele Leute in Pennsylvania dies sehen». Lady Gagas Fans liessen sich davon nicht beirren: «Hol ihn dir, Königin» und «Mach ihn nieder» stand in den Kommentaren unter dem Original-Tweet.

CNN: Gebiet rund um das Weisse Haus soll abgeriegelt werden

Angesichts möglicher Proteste im Zuge der US-Wahl soll das Gebiet rund um das Weisse Haus einem CNN-Bericht zufolge abgeriegelt werden.

Ähnlich wie bei den Black-Lives-Matter-Protesten im Sommer soll noch am Montag (Ortszeit) ein Zaun errichtet werden, der auch den Park südlich vom Weissen Haus umfassen soll, wie der US-Sender mit Verweis auf eine nicht näher benannte Quelle berichtete. Teile des Gebiets rund um das Weisse Haus, darunter auch der Lafayette Park im Norden, waren schon seit dem Sommer teilweise für die Öffentlichkeit gesperrt – wegen Protesten, aber auch wegen Bauarbeiten.

Auch in anderen Regionen der USA werden mit Blick auf mögliche Unruhen rund um die Wahl Sicherheitsvorkehrungen getroffen. So wurden in mehreren Städten die Schaufensterscheiben von Geschäften mit Holzplatten verbarrikadiert. Die berühmte Shoppingmeile «Rodeo Drive» in Beverly Hills soll laut örtlicher Polizei ebenfalls für zwei Tage für Autos und Fussgänger gesperrt werden.

US-Präsident droht mit Anwälten

Die Nachrichtenseite «Axios» berichtete am Sonntag unter Berufung auf drei ungenannte Quellen, Trump habe mit Vertrauten Pläne besprochen, wonach er sich im Fall eines Vorsprungs in der Wahlnacht noch vor Ende der Stimmenauszählung zum Sieger erklären könnte. Trump nannte den Bericht «falsch».

Er forderte aber erneut, ein Wahlergebnis müsse noch in der Nacht zu Mittwoch vorliegen. «Ich denke, dass es nicht fair ist, dass wir nach der Wahl eine lange Zeit warten müssen», sagte der 74-Jährige vor Journalisten im Bundesstaat North Carolina. «Sobald die Wahl vorbei ist, gehen wir mit unseren Anwälten rein.»

Bei einem Wahlkampfauftritt in Rome im Bundesstaat Georgia sagte Trump, vielleicht werde sein Vorsprung so gross sein, dass er noch in der Wahlnacht zum Sieger ausgerufen werden könnte. «Ich denke, dass wir besser abschneiden werden als vor vier Jahren.»

Biden sagte: «Der Präsident wird diese Wahl nicht stehlen.» Trump untergräbt seit langem das Vertrauen in den Wahlprozess. Er bereitet damit nach Ansicht von Kritikern das Feld dafür, im Fall seiner Niederlage das Ergebnis anzufechten. Beide Seiten haben die diesjährige Abstimmung zur Schicksalswahl erklärt.

sda/reuters/red

117 Kommentare
    Andreas Kalt

    Melania gibt Stimme ab - ja klar, aber für wen denn??