Politik in ItalienUnd plötzlich ist Berlusconi wieder da
Schlägt sich der Rechtspolitiker auf die Seite der Regierung aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten? Das Szenario klingt surreal, ist aber plötzlich ziemlich realistisch.
«Ancora tu», titelt die Zeitung «Il Fatto Quotidiano», und wahrscheinlich kann man es nicht besser sagen: «Du schon wieder.» Dazu ein Foto von Silvio Berlusconi, der von anderen prominenten Herrschaften der italienischen Politik in den Vordergrund geschoben wird. Berlusconi, mittlerweile 83 Jahre alt, könnte die politischen Dynamiken im Land noch einmal anständig erschüttern. Mit einem Manöver, das man in präpandemischen Zeiten nicht für möglich gehalten hätte. Nicht einmal in Italien, wo die Politik schon Purzelbäume der akrobatischsten Sorte aufgeführt hat.
Es könnte nämlich sein, dass Berlusconi seine bürgerliche Partei Forza Italia an der Regierung aus Cinque Stelle und dem sozialdemokratischen Partito Democratico beteiligt, seinen neuen und alten Konkurrenten. Damit das Land die wirtschaftliche und soziale Krise, die es nun erwartet, mit etwas politischer Stabilität angehen könnte. So jedenfalls würde Berlusconi das dann gerne interpretiert sehen, als grossen Akt der Verantwortung. Im Parlament verfügt Forza Italia seit den Wahlen 2018 über eine stattliche Anzahl von Stimmen: 95 sind es in der Abgeordnetenkammer, 59 im kleineren Senat. Könnte die fragile Regierung von Premier Giuseppe Conte auf diese Stimmen zählen, wäre das wie eine Lebensversicherung für den Rest der Legislaturperiode.
«Das ist kein Tabu mehr.»
Unvorstellbar? Seit einiger Zeit berichten die italienischen Zeitungen über Gespräche und Planspiele, die dann jeweils von den Protagonisten selbst dementiert werden, was nicht weiter verwunderlich ist. Nun hat einer geredet, der nie zufällig spricht und der sich die freie Rede erlauben kann, gerade in dieser Angelegenheit: Romano Prodi, 80 Jahre alt. «Il Professore», wie die Italiener ihren früheren Premier nennen, sagte bei einem öffentlichen Auftritt in Bologna über eine mögliche Regierungsbeteiligung seines ewigen Rivalen Berlusconi: «Das ist kein Tabu mehr. Das Alter bringt Weisheit mit sich.» Gemeint war der «Cavaliere». Zweimal gelang Prodi, was sonst niemand schaffte in Italien: Er gewann Wahlen gegen Berlusconi, 1996 und 2006. Und Berlusconi war darüber dermassen erzürnt, dass er Senatoren kaufte, um ihn zu stürzen. Hässliche Geschichten. Wenn also Prodi Berlusconi Weisheit bescheint, horcht Italien auf.
Chance auf Revanche
Politik fusst selten nur auf Altruismus und Dienst an der Nation. Berlusconi hofft auf neue Zentralität, und der Moment für eine Revanche war vielleicht nie besser, auch für eine Rehabilitierung. Die Umfragewerte seiner Partei sind im Keller, weit unter zehn Prozent, er kann also nur gewinnen. Mit Matteo Salvini von der Lega und Giorgia Meloni von den postfaschistischen Fratelli d’Italia, den beiden neuen Spitzenleuten des Rechtslagers, verbindet ihn fast nichts, weder persönlich noch ideologisch. Von Berlusconi kann man alles Böse sagen, doch im Gegensatz zu den sogenannten Souveränisten Salvini und Meloni ist er ein Europafreund, verankert in der Familie der Europäischen Volkspartei.
Wenn nun also nicht mehr die alten Links-rechts-Kategorien gelten sollen, sondern die Differenzierung in Nationalisten und Europäisten, dann passt Berlusconi besser zu Romano Prodi und Matteo Renzi im sozialliberalen Zentrum als zu Salvini und Meloni.
Entschwunden an die Côte d’Azur
Ein gutes Beispiel dafür ist die Frage, die gerade alles beherrscht: Soll Italien die Kreditlinie über 36 Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus für eine Stärkung seines Gesundheitswesens annehmen? Berlusconi sagt, es wäre verrückt, würde Italien Nein sagen. Salvini und Meloni wiederum sagen Nein, sie trauen Europa nicht. Auch Teile der Cinque Stelle sind dagegen, ebenfalls aus ideologischem Reflex. Im Herbst wird das Parlament darüber abstimmen. Berlusconi könnte also entscheidend sein, er wäre plötzlich wieder mittendrin im Geschehen. Und wer weiss, ob er dann nicht auch mitreden könnte, wenn das Parlament in eineinhalb Jahren einen neuen Staatspräsidenten wählt.
Live haben ihn die Italiener schon länger nicht mehr gesehen. Ganz zu Beginn der Pandemie hat sich Berlusconi in eine Villa an der Côte d’Azur zurückgezogen. Fotos gab es seitdem keine, Interviews gibt er nur schriftlich. Vor einer Woche wurde auch bekannt, dass er aus seiner legendären und sagenumwobenen Bleibe in Rom ausgezogen ist, dem Palazzo Grazioli. Berlusconi war da jahrzehntelang zur Miete, für 480’000 Euro im Jahr. Er wohnte und empfing seine Gäste auch dann im Palazzo Grazioli, als er Premier war und im Palazzo Chigi hätte leben können, dem Regierungssitz. Fünfhundert Meter entfernt. Der war ihm aber zu angestaubt, vielleicht auch zu ausgestellt, zu wenig privat und intim.
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