Die UNO-Beobachtermission in Syrien gilt nicht erst seit dem Rücktritt des Sonderbeauftragten Annan als gescheitert. Doch die Blauhelme harren aus. Allerdings haben die Vereinten Nationen laut einem Medienbericht ausgerechnet im schwer umkämpften Aleppo die Zahl ihrer Beobachter deutlich reduziert.

Ursache für den vorläufigen Abzug der Hälfte der Beobachter aus der Wirtschaftsmetropole seien nicht die schweren Gefechte der vergangenen Tage, sondern technische Probleme, sagte eine UNO- Sprecherin der «Süddeutschen Zeitung». Der Zusammenbruch des Mobilfunknetzes in Aleppo zwinge die UNO zu diesem Schritt.

«Sobald unsere Kommunikationsmittel wieder funktionieren, werden wir die Beobachter zurücksenden», sagte die Sprecherin. Aktivisten hatten am Donnerstag aus Aleppo berichtet, die Mobilfunknetze und die Internetverbindung seien abgeschaltet worden, was ein mögliches Zeichen für eine erneute Offensive sei.

Nach Informationen der Zeitung sind 14 der 28 UNO-Vertreter abgereist. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich am Freitag für eine Fortsetzung der UNO-Präsenz in Syrien auch nach dem Ablauf des Mandats der Beobachtermission am 19. August ausgesprochen.

Abgeschwächte Resolution

Auf Betreiben Russlands und Chinas hatte die UNO-Vollversammlung am Freitag eine geplante scharfe Verurteilung des syrischen Regimes nur in deutlich abgeschwächter Form angenommen. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat das blutige Vorgehen der syrischen Regierung gegen ihre eigene Bevölkerung in einer Resolution verurteilt. Zugleich warfen die UN-Mitglieder dem Sicherheitsrat in der nicht bindenden Erklärung vor, bislang nichts gegen die Eskalation der Gewalt in Syrien erreicht zu haben. Die nicht bindende Resolution, die die zunehmende Gewalt in Syrien anprangert, wurde von 133 der 193 Mitgliedsländer der UNO-Vollversammlung gebilligt, bei 12 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen.

Die Teilnehmer konnten sich nicht auf die Forderung nach einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad einigen. Moskau und Peking hatten im letzten Moment auch eine Verurteilung ihrer Veto-Politik im Weltsicherheitsrat aus dem Text streichen lassen.

Allerdings wird das Assad-Regime aufgefordert, seine Armee umgehend in die Kasernen zurückzuziehen. Zudem wird dem UNO- Sicherheitsrat Untätigkeit vorgeworfen. Dort verhindern Russland und China mit ihrem Veto weitergehende Massnahmen gegen die Regierung in Damaskus.

Gegenseitige Vorwürfe

Russland kritisierte die nicht-bindende Resolution. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sagte, die Vorlage sei schädlich und «verberge eine offene Unterstützung für die bewaffnete Opposition».

Russland warf dem Westen indirekt vor, den Syrien-Sondergesandten Kofi Annan aus dem Spiel genommen zu haben, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben. Annan hatte seinen Rückzug am Donnerstag angekündigt. Er begründete dies auch mit der in seinen Augen mangelnden Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft.

Die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, kritisierte ihrerseits die Rolle Russlands und Chinas scharf: «Die Mitglieder, die das Handeln im UNO-Sicherheitsrat blockiert haben, haben den Einsatz von Annan unmöglich gemacht.»

sda/AFP/dapd/ses/fko