Präsidentschaftswahlen in den USAUS-Post-Chef: Sind auf Briefwahl vorbereitet
Louis DeJoy versicherte vor dem Senatsausschuss, dass per Brief abgegebene Stimmen bei der US-Präsidentschaftswahl «sicher und rechtzeitig» ankommen würden.
Der amerikanische Post-Chef Louis DeJoy hat die Sorge zurückgewiesen, dass Sparmassnahmen bei dem Unternehmen die Präsidentenwahl im November behindern könnten.
Er wolle der amerikanischen Öffentlichkeit versichern, dass die Post in der Lage sei, per Brief abgegebene Stimmen «sicher und rechtzeitig zuzustellen», sagte DeJoy am Freitag bei einer Anhörung in einem Ausschuss des US-Senats. «Das ist unsere heilige Pflicht.» Die Post werde Stimmzettel bevorzugt bearbeiten, betonte DeJoy.
Es wird erwartet, dass angesichts der Corona-Krise viel mehr Amerikaner zur Briefwahl greifen werden. Für Aufsehen sorgten zuletzt Berichte über den Abbau von Briefsortiermaschinen und Briefkästen. Zusammen mit permanenten Warnungen von Präsident Donald Trump vor einer angeblich massiven Fälschungsgefahr bei der Briefwahl brachte das Politiker der Demokraten dazu, von einer Sabotage der Abstimmung zu sprechen.
Briefmengen sinken
Nach der Kritik sicherte die Post zu, bis zur Wahl keine weiteren Maschinen oder Briefkästen mehr abzubauen. DeJoy sagte am Freitag zugleich, bereits demontierte Anlagen sollen nicht wieder aktiviert werden. «Sie werden nicht gebraucht.» Die Post könne die erwarteten 160 Millionen Briefwahl-Unterlagen problemlos umschlagen.
Der Abbau der Maschinen sei langfristig angesichts insgesamt sinkender Briefmengen beschlossen worden. Auch die Demontage der Briefkästen an wenig benutzten Standorten sei ein seit längerer Zeit laufendes Verfahren. Die USA hätten derzeit 140 000 Briefkästen, in den vergangenen Jahren seien 35 000 abgebaut worden.
DeJoy, der bei der Anhörung unter Eid stand, antwortete mit einem klaren Nein auf die Frage, ob er mit Trump über den Postbetrieb gesprochen habe. Der Präsident habe ihm lediglich zum Amtsantritt gratuliert. DeJoy, der Trumps Wahlkampf finanziell unterstützt hatte, war im Mai zum Chef des Postdienstes USPS ernannt worden. Er habe auch keine Unterhaltungen mit Trumps Stabschef im Weissen Haus, Mike Meadows, sowie seinem Wahlkampfteam gehabt, sagte der Post-Chef.
anf/sda
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