Trump-Propheten sagen kurze Episode im Weissen Haus voraus

Michael Moore und andere Polit-Beobachter glauben, dass dem gewählten US-Präsidenten sein unberechenbares Verhalten zum Verhängnis wird.

«Trump denkt nur an sich»: Dokumentarfilmer Michael Moore nimmt an einem Protest gegen die Wahl von Donald Trump in New York teil (12.11.2016). Foto: Kevin Hagen (Keystone)

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Donald Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt – und muss kurz darauf das Weisse Haus wieder verlassen. Man wird ihm das Präsidentenamt entziehen. Das ist ein Szenario. Aber eines, das Experten für realistisch halten.

«Impeachment», das Amtsenthebungsverfahren, ist für viele Trump-Gegner ein Zauberwort, das Hoffnung verspricht. Es wird schon lange ausgesprochen, schon bevor Trump überhaupt gewählt worden war. Kaum ein amerikanischer Präsident hatte sich schon als Kandidat derart unbeliebt gemacht, dass davon vor der Wahl darüber spekuliert wurde.

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Jetzt, da er Präsident der Vereinigten Staaten ist, zitieren seine Gegner diese Stimmen. Erst recht, weil es sich um Wortmeldungen aus dem Mund politischer Beobachter handelt, die schon zuvor mit ihren Prognosen richtig lagen und Trump entgegen vielen anderen Meinungen an der Spitze sahen.

Dazu gehört der Dokumentarfilmer Michael Moore. Als einer der wenigen Kommentatoren hatte er sowohl die Nominierung Trumps als auch seinen Einzug ins Weisse Haus vorausgesagt – und sieht nun auch seinen Abgang voraus. Die Zeit des Milliardärs als US-Präsident werde vorzeitig enden, sagt Moore.

Michael Moore sagt Trump eine kurze Amtszeit voraus. Video: PlanetEarth Trimtab (Youtube)

Entweder gebe Trump selbst auf, oder er werde durch ein Amtsenthebungsverfahren gestoppt. Ihm werde zum Verhängnis, dass er keine Ideologie habe «ausser der Ideologie des Donald J. Trump», sagte der Filmemacher im amerikanischen Nachrichtensender MSNBC: «Er wird Gesetze brechen, weil er nur daran denkt, was das Beste für ihn ist.»

Drohung könnte ihm selbst zum Verhängnis werden

In der Tat wäre ein Gesetzesbruch Anlass, Donald Trump des Amtes zu entheben. Ihm, der angedroht hatte, er werde gegen Hillary Clinton wegen Rechtsbruchs mit diesen Mitteln vorgehen, könnte derselbe Grundsatz zum Verhängnis werden.

Die Grundlage für ein «Impeachment» bietet die amerikanische Verfassung. Die Formulierung von Artikel II kann allerdings weit ausgelegt werden. Wenn sich Präsident, Vizepräsident oder andere hohe Regierungsvertreter des Verrats, der Bestechlichkeit, anderer Schwerverbrechen oder Missetaten («other high crimes and misdemeanors») schuldig machen oder wegen solcher Straftaten verurteilt werden, können sie ihrer Ämter enthoben werden.

Im Bild – Trump und die USA:

Das zweistufige Verfahren ist relativ komplex und ähnelt einem Gerichtsprozess. Das Abgeordnetenhaus erhebt die Anklage, verhandelt wird im Senat. Zunächst prüfen die Parlamentarier, ob die Straftaten tatsächlich vorliegen. Stimmt der darauf zusammenkommende Ausschuss dafür, dass angeklagt wird, gibt es eine entsprechende Schrift, welcher die einfache Mehrheit der Abgeordneten zustimmen muss. Im Senat erfolgt dann die Verhandlung, die wie bei einem normalen Prozess abläuft. Zum Schluss ergeht das Urteil. Für einen Schuldspruch ist die Zweidrittelmehrheit erforderlich.

«Ganz sicher, dass es Anlässe gibt»

Der Weg ist also steinig, aber es gibt ihn. Auch der amerikanische Professor Allan Lichtman glaubt, dass Trump ein solches Verfahren droht. Diese Aussage traf er schon vor Ausgang der Wahl, und zwar in einem Gespräch im September mit der «Washington Post», das diese jetzt veröffentlichte. Lichtman hatte schon mit anderen Prognosen recht behalten.

So hatte der Historiker einen Sieg des Milliardärs prognostiziert, womit er genauso richtig lag wie mit all seinen anderen Wahlvorhersagen. Seit 1984 hatte Lichtman den Ausgang jeder US-Wahl richtig eingeschätzt. Grundlage ist ein von ihm erarbeitetes 13-Punkte-System mit dem Namen «Schlüssel zum Weissen Haus», für das er alle US-Wahlen von 1860 bis 1980 analysierte.

Video: «Die Proteste werden immer heftiger»

Der Filmemacher Michael Moore unterstützt die Proteste gegen Trump.

Eine solche empirische Basis kann Lichtman für seine Amtsenthebungsprognose Trumps nicht vorweisen. Das sagt er auch explizit: «Diese Vorhersage beruht nicht auf meinem System. Es ist nur mein Gefühl.»

Er sei sich sogar «ganz sicher», dass Trump Anlässe für eine Amtsenthebung geben werde, sagte Lichtman. Die Republikaner selbst würden ihn vom Sockel stossen wollen: «Sie wollen Trump nicht als Präsidenten, weil sie ihn nicht kontrollieren können. Er ist unberechenbar.» Die Republikaner würden den künftigen Vizepräsidenten Mike Pence bevorzugen, der «absolut bodenständig, konservativ und kontrollierbar» sei. Gründe für eine Absetzung Trumps werde dieser selbst liefern: «Entweder wird er etwas tun, das die nationale Sicherheit gefährdet, oder etwas, mit dem er seinen eigenen Geldbeutel auffüllt.»

Schon im Frühjahr Zweifel an Integrität

Dass Trump sich so verhält, dass eine Amtsenthebung gerechtfertigt ist, hatten andere Experten lange vor der Wahl als Szenario ins Spiel gebracht. Der konservative Publizist und renommierte Verfassungsrechtler Bruce Fein hatte schon im Frühjahr die Chancen für ein «Impeachment»-Verfahren Trumps mit 50 zu 50 eingeschätzt, wie das Nachrichtenmagazin «Politico» berichtet. «Was er erklärt hat, ist meiner Ansicht nach ein klarer Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren», sagte Fein. Der Abgeordnete des Repräsentantenhauses Alan Grayson nannte eine mögliche Mauer an der mexikanischen Grenze, die Trump angekündigt hatte, ebenfalls einen Grund, ein solches Verfahren einzuleiten.

Allein das ist noch kein Garant für Erfolg. In der Geschichte gibt es eine Reihe von Amtsenthebungsverfahren gegen amerikanische Präsidenten. Alle scheiterten. Zuletzt wurde Bill Clinton im Jahr 1999 in der Lewinsky-Affäre vom Senat freigesprochen. In der Watergate-Affäre trat Richard Nixon im Jahr 1974 zurück, bevor das Verfahren eröffnet wurde. Und im allerersten Fall wurde 1868 Andrew Johnson freigesprochen.

Erstellt: 14.11.2016, 10:11 Uhr

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