Die USA haben auf dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) ihre Idee einer Freihandelszone im gesamten Pazifikraum weiter vorangebracht. Insgesamt acht Länder sind inzwischen an den Verhandlungen zum sogenannten Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) beteiligt.

Der Entwurf für einen rechtlichen Rahmen könne schon im nächsten Jahr fertig sein, erklärte ein optimistischer US-Präsident Barack Obama am Wochenende in Honolulu. Gewicht bekamen die Verhandlungen zum TPP auch dadurch, dass Japan sein Interesse bekundete. Bislang sind dem Abkommen nur vier Länder beigetreten: Chile, Neuseeland, Brunei und Singapur.

Das TPP gilt vielen als Grundstein für eine zukünftige Freihandelszone, die das gesamte Asien und den Pazifikraum umfassen könnte. «Asien ist jetzt einer der Pfeiler der Weltwirtschaft», sagte der indonesische Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono. «Aber wir sehen auch, dass sich die Weltwirtschaft nicht nur auf die USA oder Nordamerika verlassen kann.»

USA und China ringen um Vorherrschaft

Die Wirtschaftszusammenarbeit im Pazifikraum gewann für die Teilnehmer des Gipfels durch die Schuldenkrise in Europa und Warnungen, dass eine lange Rezession bevorstehen könnte, an Dringlichkeit. Eine Rezession in Europa würde die USA, aber auch Asien hart treffen, für das Europa ein wichtiger Absatzmarkt ist.

Die Gespräche um das Freihandelsabkommen zeigten aber auch, dass im Pazifikraum zunehmend die USA und China um die Vorherrschaft ringen. Für China, ist dabei das TPP ein Versuch der USA, den eigenen, wachsenden Einfluss einzudämmen. Die Regierung in Peking zeigte denn auch bislang nur wenig Interesse an dem Handelspakt. Auch Russland äusserte sich abwartend.

Mit Blick auf eine zunehmende globale wirtschaftliche Instabilität und Ungewissheit zeigte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao aber dennoch Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit seines Landes mit den USA. Asien sei die dynamischste Region der Welt und sollte eine Region aktiver Kooperation zwischen den USA und China werden, sagte Hu bei einem Treffen mit Obama.

Gespräche über Iran

Obama sprach mit Hu sowie dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew auch über das umstrittene iranische Atomprogramm. Nach dem Treffen mit Medwedew sagte Obama, die Vereinigten Staaten und Russland wollen gemeinsam auf die jüngsten Vorwürfe gegen den Iran reagieren.

Auch China wolle sicherstellen, dass der Iran internationale Regeln und Normen befolge, erklärte Obama später. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wirft dem Iran in einem Bericht vor, an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten. Teheran hat die Anschuldigung zurückgewiesen und spricht von einer Lüge.

Proteste gegen das Finanzsystem

Auch am Rande des APEC-Gipfels protestierten am Samstag einige hundert Menschen in Honolulu gegen das ihrer Meinung nach ungerechte und unsoziale Wirtschafts- und Finanzsystem. Die Kundgebung blieb friedlich, die Demonstranten stoppten vor der Sicherheitszone, hinter der die Staats- und Regierungschefs der Apec berieten.

Die Demonstranten griffen die Forderungen der Occupy-Wall-Street- Bewegung auf, die auf der ganzen Welt die Auswüchse des Finanzsystems kritisiert. So waren Schilder mit der Aufschrift «Occupy Apec» zu sehen.

dapd/miw

Fehler gefunden?Jetzt melden.