Der Einkaufstourismus wegen des starken Frankens nahm zu: 2011 wurden mit knapp 40 Millionen Franken im Reiseverkehr 39 Prozent mehr Zölle eingenommen als 2010. Unter dem Strich fällt das kaum ins Gewicht: Die Handelsbilanz wurde noch exportlastiger.

Exporte von 197,6 Milliarden Franken bedeuten gegenüber 2010 ein Plus von 2,1 Prozent – und einen neuen Rekord-Überschuss in der Handelsbilanz von 23,9 Milliarden (+22,6%). Zugelegt habe vor allem die Uhrenbranche, sagte Oberzolldirektor Rudolf Dietrich in Basel an der Jahresmedienkonferenz des Schweizer Zolls und der Grenzwache.

Stabile Importe

Die Importe blieben derweil mit 173,7 Milliarden Franken (-0,2%) fast stabil. Aufgefallen sei die «sehr beträchtliche» Zunahme der Autoimporte um zehn Prozent. Die Entwicklung der Import- und Export- Summen ist für Dietrich angesichts der anhaltenden Frankenstärke überraschend.

Die Eidgenössische Zollverwaltung schöpfte 2011 insgesamt 23,5 Milliarden Franken (+2,0%) ab. Knapp die Hälfte entfiel mit 11,8 Milliarden Franken (+7,1%) auf die Mehrwertsteuer, weitere 5 Milliarden (-2,2%) auf Mineralöl- , 2,2 Milliarden (-6,3%) auf Tabaksteuern und 1,6 Milliarden auf Schwerverkehrsabgaben (+4,4%). Die Einfuhrzölle summierten sich zu 1,05 Milliarden Franken (-3,1%).

Viel Aufwand mit Einkaufstouristen

Diese Gesamtbilanz relativiert die 39,8 Millionen Franken Einnahmen aus dem Einkaufstourismus. Wegen der Mehrwertsteuer-Erstattung führt dieser sehr oft nach Deutschland. Einkaufsfreudige Reisende liessen die Zahl der Zollanmeldungen um 28 Prozent auf 515'589 Zettel anschwellen.

Die Einnahmen daraus stiegen um 35 Prozent. Nicht alle Reisenden deklarieren aber korrekt: 19'758 wurden beim Schmuggeln erwischt, was 36 Prozent mehr entspricht. Insgesamt sei der Einkaufstourismus für den Bund «kein gutes Geschäft» wegen des Aufwands, wenig Einnahmen durch die 300-Franken-Freigrenze und weniger Inlandumsatz.

Mehr ins Gewicht als Zollbeschiss beim Einkaufstourismus fallen Profi-Schmuggler. 5800 (+7,4%) solcher Fälle über 200 Kilo Waren wurden abgeschlossen. Diese Schmuggler hätten 13 Millionen Franken Abgaben hinterzogen, hätte man sie nicht geschnappt. Lebensmittelschmuggel wird dabei auf 970 Tonnen (+17,4%) beziffert.

Neben den Abgaben geht es bei der Schmuggel-Bekämpfung auch um den Gesundheitsschutz, werden doch zum Beispiel Lebensmittel oft auf ungeeignete Weise über die grüne Grenze transportiert, etwa Fleisch ungekühlt im Kofferraum. Zöllner und Grenzwächter fördern auch immer wieder Drogen, Waffen und gefälschte Markenprodukte zutage.

Mehr Flüchtlinge und Flüchtige

Beim Drogenschmuggel gab es unterschiedliche Tendenzen: Haschisch und Marihuana wurden mit 410 Kilo ein Mehrfaches der Vorjahresmenge sichergestellt, GBL («K.O.-Tropfen») mit 208 Liter ebenfalls. «Diese K.O.-Tropfen liegen ziemlich im Trend», sagt Oberzolldirektor Rudolf Dietrich im Videointerview (siehe oben). Und auch der Chef des Grenzwachtkorps Jürg Noth findet die Entwicklung «besorgniserregend».

Weniger gefunden wurden Heroin (20 kg), Kokain (132 kg) und Psychodrogen (6716 kg) wie LSD – an Streckmitteln (243 kg) aber fast das Zehnfache.

Die Flüchtlingswelle schwappte auch höher an der Grenze, vor allem im Tessin: Die Grenzwache registrierte mit 3000 Asylsuchenden über das Doppelte (+135%) der Vorjahreszahl. Diese Leute wurden den Empfangszentren zugewiesen, während 2363 (-19%) andere Personen sofort wieder ausländischen Behörden übergeben wurden. Mit Italien klappte das jedoch schlechter als früher.

Rechtswidrigen Aufenthalt stellten Grenzwächter ferner in 5614 Fällen fest, was ein Plus von 29 Prozent bedeutet. Die Zahl der Schlepper-Verdachtsfälle stieg um 15 Prozent auf 114. Und im Schengener Informationssystem ausgeschriebene Personen wurden im letzten Jahr 3094 (+19%) angehalten.

«Frontex»-Einsätze im Ausland

Grenzwächter haben im Übrigen 2011 erstmals an Einsätzen der EU-Grenzschutzagentur «Frontex» teilgenommen. Bei 24 Entsendungen wurden 803 Einsatztage in zehn europäischen Ländern geleistet. Schweizer Grenzwächter waren dabei vor allem als Dokumenten-, Fahrzeug- und Debriefing-Spezialisten gefragt, wie es hiess.

Angesichts der «sehr positiven» Bilanz nach dem ersten Jahr werde der Pool an Frontex-Dienst-Leistenden, auf 40 Personen aufgestockt, sagte Grenzwachtkorps-Chef Jürg Noth. Für 2012 seien 40 Entsendungen und 1200 Einsatztage geplant.

SDA/kpn

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