Seit längerer Zeit streiten sich die Mieterin Manor und der Vermieter Swiss Life um den Warenhausstandort an der Bahnhofstrasse 75–79. Der Mietvertrag lief Ende Januar 2014 aus. Er enthält jedoch eine Option auf eine Verlängerung um fünf Jahre bis 2019.

Der Mietzins für diese Periode soll sich an den marktüblichen Gegebenheiten orientieren. Swiss Life schlug 19 Millionen Franken pro Jahr vor, gut dreimal mehr als bisher.

Die Warenhauskette warf dem Versicherungskonzern vor, sie mit überhöhten Mietzinsforderungen zum Auszug drängen zu wollen, und gelangte ans Mietgericht. Dieses kam Ende 2014 unter anderem zum Schluss, dass der Mietzins zu hoch sei. Er müsse sich an einer Warenhausnutzung orientieren.

Das Mietgericht folgte jedoch der Argumentation der Swiss Life, dass sich die Erneuerung des Mietvertrags nicht auf die gesamte Fläche beziehe. Zudem setzte es keinen Mietpreis fest, wie dies Manor gefordert hatte. Die Swiss Life betonte, sie betreibe Liegenschaften als Kapitalanlage im Interesse der Versicherten.

Der Ball ist wieder bei den Parteien

Dagegen gelangten beide Parteien ans Obergericht, welches nun in einem heute veröffentlichten Urteil zum Schluss kommt, auf die Beschwerde nicht einzutreten: Das Handelsgericht sei zuständig. Das heisst, der Entscheid des Mietgerichts wird aufgehoben. Der Ball ist nun wieder bei den beiden Parteien.

Wie Manor auf Anfrage schreibt, handelt es sich beim Urteil des Obergerichts nicht um eine inhaltliche Beurteilung des Anspruchs von Manor, sondern um eine technisch-juristische Frage. Die Anwälte seien daran, das Urteil zu analysieren und die weitere Vorgehensweise festzulegen.

Auch für Swiss Life handelt es sich um einen rein prozessualen Entscheid. Daher ändert sich an der Fakten- und Rechtslage für beide Parteien nichts. «Klar bleibt, dass das Mietverhältnis unter allen Umständen im Jahr 2019 auslaufen wird», schreibt das Unternehmen. (hoh, mit Informationen der SDA)