Was wird uns Kreshnik B. über die IS-Jihadisten verraten?
Als Kreshnik B. im Dezember nach seiner Rückkehr aus Syrien in Frankfurt festgenommen wurde, nahm davon niemand Notiz. Das ändert sich nun ab Montag: Er ist der erste IS-Terrorist, dem der Prozess gemacht wird.
Der 20-Jährige Kreshnik B. ist der erste deutsche Isis-Kämpfer, der sich in Deutschland vor Gericht verantworten muss. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main beginnt am Montag der mit Spannung erwartete Prozess. Der Angeklagte soll sich vergangenes Jahr der Jihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und Grosssyrien (Isis) angeschlossen haben, die mittlerweile unter dem Namen Islamischer Staat (IS) für Angst und Schrecken sorgt.
Die deutsche Bundesanwaltschaft wirft Kreshnik B. deshalb Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Anfang Juli 2013 soll er gemeinsam mit anderen Islamisten nach Syrien gereist sein. Er wollte sich der Anklage zufolge dort am «Heiligen Krieg» beteiligen. Kurz nach seiner Ankunft soll er sich dann der Jihadistengruppe Isis angeschlossen haben.
«Treueeid abgelegt»
Kreshnik B. wird nach Gerichtsangaben vorgeworfen, «einen Treueeid auf eine Einheit ausländischer Kämpfer abgelegt, eine Ausbildung im Umgang mit Schusswaffen absolviert und Sanitäts- und Wachdienste für Isis geleistet zu haben». Er soll demnach zudem an drei Kampfeinsätzen der Jihadisten teilgenommen haben.
Seit seiner Festnahme im Dezember sitzt der Angeklagte in Untersuchungshaft. Damals ermittelte noch die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen ihn. Im Februar zog dann die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen an sich und klagte Kreshnik B. schliesslich vor dem OLG Frankfurt an. Der dortige Staatsschutzsenat, vor dem schon mehrere Terrorismusprozesse stattfanden, wird sich nun erstmals mit der Jihadistengruppe IS befassen müssen.
Ausweitung der Angriffe auf Syrien
Die IS-Kämpfer kontrollieren Teile des Nordiraks und auch mehrere Provinzen in Syrien. Mit Hilfe von Anfang August gestarteten US-Luftangriffen konnten sie an einem weiteren Vormarsch im Irak gehindert werden. US-Präsident Barack Obama kündigte zuletzt eine Ausweitung der Angriffe auf Syrien an. Die Bundesregierung will irakische Kurden mit Waffenlieferungen im Kampf gegen die extremistische Miliz unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete dies unter anderem mit der Bedrohung auch Deutschlands durch die Jihadisten.
Gestern verbot der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit sofortiger Wirkung auch IS-Aktivitäten in Deutschland. Er nannte den IS eine Bedrohung «auch für die öffentliche Sicherheit» hierzulande. Der Minister zeigte sich besorgt, dass ausgereiste IS-Sympathisanten mit Kampferfahrungen nach Deutschland zurückkehren. «Wir müssen verhindern, dass radikale Islamisten ihren Jihad in unsere Städte tragen», warnte de Maizière.
Kreshnik B. werden keine konkreten Anschlagspläne in Deutschland vorgeworfen. Mit Spannung wird aber vor allem erwartet, ob der 20-Jährige vor dem OLG Frankfurt sein Wissen über die Jihadisten preisgibt. Das Verfahren ist zunächst bis Anfang November terminiert. Kreshnik B. droht in dem Prozess eine Strafe von bis zu zehn Jahren Haft.
AFP/bru
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