Wie die Schweiz in der UNO abstimmt
Eine Studie hat das Abstimmungsverhalten der Schweiz in den Vereinten Nationen untersucht. Die Schweiz steht dabei zwischen den Blöcken, die von den USA und China gebildet werden.
Die Schweiz ist seit knapp 10 Jahren Mitglied der Vereinten Nationen. Nun liegt erstmals eine Übersicht des Schweizerischen Nationalfonds über das Abstimmungsverhalten der Schweiz in der UNO vor. Wie der Studienleiter Simon Hug in der «NZZ» von heute schreibt, zeige die Nationalfonds-Studie, dass die Schweiz innerhalb der UNO eine Mittelposition einnehme.
Bei Abstimmungen in der UNO-Generalversammlung findet sich die Schweiz ziemlich genau in der Mitte zwischen den USA und China wieder. Mit den USA stimmt die Schweiz in 40 Prozent aller Fälle überein, mit den Chinesen gar in 77 Prozent. Dass die Schweiz nur in der Hälfte der Fälle gleich wie Israel stimmt, ist laut dem Verfasser der Studie ein Zeichen dafür, dass die inhaltlichen Differenzen stark vom Nahost-Konflikt abhängen.
Grosse Distanz gegenüber China
Mit mehr als 98 Prozent Übereinstimmung stehen der Schweiz die Länder Japan, Georgien und Liechtenstein am nächsten, wobei mit Japan die höchste Übereinstimmung erreicht wird. Berücksichtigt werden muss, dass nur für ein Viertel der Entscheide Abstimmungsdaten zugänglich sind.
Wenn anstatt der Generalversammlung der UNO-Menschenrechtsrat betrachtet wird, zeigen sich zwei Blöcke, die sich deutlich gegenüberstehen: China auf der einen Seite, die USA und unter anderem auch die Schweiz auf der anderen Seite. In diesem Gremium lag die Übereinstimmung der Schweiz mit Grossbritannien, Japan, Südkorea und Slowenien bei über 95 Prozent. Eine grosse Distanz herrscht gegenüber China. Nur gerade in einem Fünftel der Fälle deckt sich das Abstimmungsverhalten.
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