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App droht Verbot in USAWie Trump Tiktok aussperren könnte

Ein Mann trägt in einem Apple-Geschäft in Peking Tiktok-Werbung auf seinem T-Shirt.

Trump könnte «nationalen Notfall» ausrufen

Google und Apple dürften sich massiv wehren

Wäre Tiktok ohne US-Influencer noch interessant?

«Code ist Sprache. Tiktok ist Code.»

Eva Galperin, Mitglied der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation
2 Kommentare
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    Sacha Meier

    Rein formaljuristisch hat Präsident Trump völlig Recht. Er kann die besagte EO 13873 anrufen, da TikTok bereits einen schweren staatspolitischen Schaden verursacht hat. Nämlich, indem mit Hilfe ebendieser Plattform die Wahlkampfveranstaltung des jetztigen US-Präsidenten und möglicherweise künftigen Herrschers in Tulsa empfindlich gestört wurde. Weil solche Vorkommnisse gar die Wiederwahl des Potus maximus gefährden könnten, dürfte Trump geneigt sein, auch in den USA eine Great Firewall nach chinesischem Vorbild aufzubauen. China könnte sogar die erforderlichen Router dafür liefern. Und sein zutiefst demokratisches Verständnis von ausschliesslicher Presse- und Redefreiheit, die dem Mann nützt, könnte seinen Entscheid fördern, eine wirksame Internet- und Pressezensur einzuführen. so wären auch gleich die Fake-News beseitigt - und natürlich auch die News, die Trump dafür hält. Nicht einmal die beiden Parlamentskammern könnten den Präsidenten stoppen, weil so eine EO Gesetzescharakter bekommt, sobald das Parlament einen solchen Ukas nicht binnen Frist widerruft.