«Wir sind zum Eingreifen bereit»
Kurz vor der Rede von US-Präsident Barack Obama über ein neues Konjunkturpaket hat die Zentralbank ihre Bereitschaft zum Eingreifen bekräftigt. Ben Bernanke hebt aber den Mahnfinger.
Ben Bernanke, Chef der US-Notenbank, versuchte wenige Stunden vor der mit Spannung erwarteten Rede von Präsident Barack Obama, Ruhe auszustrahlen. Die Federal Reserve werde bei ihrer nächsten Sitzung über mögliche Mittel zur Stützung der Konjunktur beraten. Die Zentralbank sei «vorbereitet, diese Instrumentarien je nach Notwendigkeit einzusetzen, um vor dem Hintergrund der Preisstabilität eine stärkere Wirtschaftserholung voranzutreiben», sagte Notenbankchef Ben Bernanke in Minneapolis. Die nächste Sitzung der Fed findet am 20. und 21. September statt.
Bernanke unterstrich, dass der Aufschwung nach der Rezession «sehr viel weniger robust» ausgefallen sei als erhofft. Es sei aber zu erwarten, dass das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte Fahrt aufnehme. Die weltgrösste Volkswirtschaft war im zweiten Quartal aufs Jahr hochgerechnet um gerade einmal 1,3 Prozent gewachsen.
«Neue Hürden für den Arbeitsmarkt»
Im ersten Quartal waren es lediglich 0,4 Prozent. Der Notenbankchef warnte angesichts der kraftlosen Konjunktur vor einem zu scharfen Sparkurs der öffentlichen Hand. Man könne sich breit über die langfristige Rolle des Staates und seine Grösse unterhalten.
«Angesichts fehlender Nachfrage des Privatsektors könnte eine deutliche haushaltspolitische Konsolidierung auf kurze Sicht neue Hürden für Wachstum und Arbeitsmarkt bedeuten», sagte Bernanke.
300 Milliarden Dollar
Für Obama steht eine Menge auf dem Spiel: Der Präsident muss seine Führungsstärke demonstrieren, um den Rückgang seiner Umfragewerte zu stoppen. Seine Rede wird zur besten US-Sendezeit in der Nacht auf Freitag im Fernsehen übertragen.
Erwartet wird ein 300 Milliarden Dollar schweres Paket mit Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit. Geplant sind insbesondere Steuerkürzungen für die Mittelschicht und Unternehmen. Laut Medienberichten ist zudem ein Infrastruktur-Programm vorgesehen.
Republikaner, Demokraten und Unabhängige zeigten sich in einer Umfrage allerdings skeptisch, ob das Programm spürbare Auswirkungen haben werde. Die Arbeitslosenquote stand zu Beginn der Rezession bei 5 Prozent, bei Obamas Amtsantritt waren es 7,8 Prozent.
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