Patentstreit

Apple muss Samsung-Anwälten Patent-Deal mit HTC zeigen

San Francisco Apple wird seine Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung geheim halten können.

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Ein kalifornischer Richter entschied, dass die Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen.

Apple und HTC wollten vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und das neue iPad mini ins Visier.

Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schliesslich nehme der iPhone-Konzern ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde bisher nichts bekannt.

Der Patentstreit von Apple und Samsung ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem vor allem Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Die Android-Front zeigte zuletzt Risse: HTC begrub das Kriegsbeil, Apple und die Motorola-Mutter Google reden über eine mögliche Schlichtung bei Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Samsung zeigt sich allerdings nach wie vor unversöhnlich.

Erstellt: 22.11.2012, 15:04 Uhr

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