EU-Patent

Schweiz 2010 an dritter Stelle bei angemeldeten Erfindungen

Die Schweiz kann in Sachen Erfindungen mit dem restlichen Europa mithalten.

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Wie die Jahresstatistik des Europäischen Patentamts (EPA) zeigt, lag die Schweiz bei den angemeldeten Patenten letztes Jahr hinter Deutschland und Frankreich auf Platz drei.

Gegenüber 2009 weist die Schweiz für 2010 eine Zunahme von Anträgen um 14 Prozent auf. Die Anmeldungen von Erfindung stiegen von 6931 auf 7874. Deutschland meldete 2010 rund 33'500 Erfindungen an, Frankreich rund 11'500.

Gesamthaft stieg die Zahl der weltweiten Anträge beim EPA um 11 Prozent auf 235'000 Patentanmeldungen. Am meisten stammten aus den USA und Japan. EPA-Präsident Benoît Battistelli führte dies am Mittwoch in Brüssel auf den Wirtschaftsaufschwung zurück. «Wir sind zurück im Wachstum», erklärte er vor den Medien.

Unter den 50 Firmen, welche die Liste der Antragssteller anführen, befinden sich 21 europäische Unternehmen, darunter auch die Schweizer Firmen Roche, Novartis und ABB. Weiter gehören 16 asiatische, 12 US- und 1 kanadisches Unternehmen zur den Spitzenreitern.

Das EPA ist eine zwischenstaatliche Einrichtung der Europäischen Patentorganisation mit 38 Mitgliedern. Nebst den 27 EU-Staaten gehören die Schweiz und zehn weitere Nicht-EU-Länder dazu.

Battistelli begrüsste den am gleichen Tag von der EU-Kommission vorgeschlagenen einheitlichen EU-Patentschutz. Er erhoffe sich davon einen «sehr positiven Einfluss auf die Wirtschaft».

Als «Problem für die Patentinhaber» bezeichnete der EPA-Präsident die fehlende zentrale Patent-Gerichtsbarkeit. Werde die Suche nach einer definitiven Lösung schwierig, müsse eine Übergangslösung gefunden werden, sagte Battistelli. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier kündigte am Mittwoch einen Vorschlag dazu für Mai an.

Erstellt: 13.04.2011, 16:34 Uhr

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