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Angst um die Demokratie

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA ist in der EU gross. Die Schweiz sollte dankbar sein für die Gegenwehr.

Anti-TTIP-Demo in Berlin am 9. Oktober 2015.
Anti-TTIP-Demo in Berlin am 9. Oktober 2015.
Markus Schreiber, Keystone

Vier Grossbuchstaben, deren Bedeutung bis vor kurzem nur Wirtschaftsjuristen verstanden, treiben in Deutschland Menschenmassen auf die Strassen. Heute sollen sich in Berlin über 50'000 zu einer Anti-TTIP-Demo versammeln.

Es geht um viel. Um die Frage, ob Demokratie und Freihandel sich vereinbaren lassen. Oder ob eine «Diktatur der Grosskonzerne» droht. TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein Wirtschaftsabkommen, über das die EU und die USA seit gut zwei Jahren beraten. Es soll den Handel erleichtern und dadurch die Wirtschaft voranbringen. Diese Woche haben die USA mit elf Ländern im pazifischen Raum einen ähnlichen Vertrag abgeschlossen, den TPP. So schnell wird es mit den Europäern nicht gehen. Dem TTIP schlägt breiter Widerstand entgegen. Im EU-Parlament wurde die Debatte wegen Tumulten verschoben.

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