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«Auf sehr abstrakter Flughöhe»

Reiner Eichenberger will Ausländer höhere Steuern bezahlen lassen, um die Zuwanderung zu bremsen. Mit seinen Ideen stösst der Freiburger Ökonom bei Europaexperten auf heftigen Widerspruch.

Die Schule für Kinder kostet Geld. Auch deswegen will Reiner Eichenberger Ausländer höher besteuern. Schülerin im Dreirosen-Schulhaus in Basel im März 2004.
Die Schule für Kinder kostet Geld. Auch deswegen will Reiner Eichenberger Ausländer höher besteuern. Schülerin im Dreirosen-Schulhaus in Basel im März 2004.
Keystone

Im Interview mit dem «Tages-Anzeiger» sprach sich Reiner Eichenberger dafür aus, Zuwanderer höher zu besteuern als Schweizer. Damit will er die Einwanderung unattraktiver machen. Namhafte Wirtschafts- und Europarechtler halten seine Vorschläge für «Bierideen» oder «grotesk».

Dass zugewanderte Arbeitskräfte nicht einfach höher besteuert werden können als Schweizer, ist Eichenberger offenbar bewusst. «Das Diskriminierungsverbot im Personenfreizügigkeitsabkommen sagt klar, dass Arbeitnehmer und Selbstständige aus der EU das Recht auf die gleiche Besteuerung und die gleichen Sozialleistungen haben wie Inländer», stellt die Europarechtlerin Christa Tobler (Universität Basel) gegenüber dem «Tages-Anzeiger» klar.

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