Bundesverwaltungsgericht rüffelt Finma

Die Tessiner Bank BSI wurde von der Aufsicht mit 95 Millionen Franken gebüsst. Das Gericht zweifelt an der Höhe der Strafe.  

Das Logo am Eingang von BSI in Lugano 2016. Damals ging die Finanzmarktaufsicht Finma gegen den Tessiner Vermögensverwalter vor.  Foto: Pablo Gianinazzi (Keystone)

Das Logo am Eingang von BSI in Lugano 2016. Damals ging die Finanzmarktaufsicht Finma gegen den Tessiner Vermögensverwalter vor.  Foto: Pablo Gianinazzi (Keystone)

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Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen pfeift die Finanzmarktaufsicht Finma zurück. Die Aufsichtsbehörde stellte 2016 bei der Tessiner Bank BSI schwere Mängel fest und zog Gewinne über 95 Millionen Franken ein. Das führte dazu, dass die Bank keine Zukunft mehr hatte und in der Bank EFG aufging.

Die Bank BSI spielte in der Affäre um den malaysischen Staatsfonds 1MDB eine wichtige Rolle, auch tauchte sie beim brasilianischen Petrobras-Skandal auf und bezahlte im US-Steuerstreit eine Busse. Die Finma strafte die Bank hart für ihre Verfehlungen.

Im Tessin glaubten viele, dass am relativ kleinen Tessiner Institut ein Exempel statuiert wurde. Die Bank BSI legte vor drei Jahren Einspruch gegen das Verfahren ein. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt nun das Sündenregister der Bank.

Die Richter erachten aber die Festsetzung der Strafe als nicht nachvollziehbar – sie wurde von der Finma geschätzt. «Eine Einziehung darf aber nur dem tatsächlich durch den Gesetzesverstoss erzielten Gewinn entsprechen», heisst es im Entscheid des Bundesverwaltungsgericht. Der Fall geht nun an die Finma zurück. 

Erstellt: 03.12.2019, 21:03 Uhr

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