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Deutsche Bundesbank sieht Anleihekäufe durch EZB kritisch

Frankfurt Die deutsche Bundesbank hat sich erneut kritisch zum möglichen Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) geäussert.

«Der Mechanismus von Staatsanleihenkäufen ist problematisch zu sehen, weil dadurch falsche Anreize gesetzt werden», sagte ein Sprecher der Bundesbank am Freitag in Frankfurt. Er reagierte damit auf Äusserungen von EZB-Präsident Mario Draghi vom Donnerstag. Draghi hatte in London gesagt, die Zentralbank werde innerhalb ihres Mandats «alles Erforderliche» tun, um den Euro zu erhalten. Er fügte hinzu: «Und glauben Sie mir, das wird ausreichen». Ein mögliches Instrument ist der Aufkauf von Staatsanleihen von Krisenstaaten, das die EZB bereits umfassend genutzt hat. Allerdings ruht das Programm seit mehreren Wochen. Weil die Zinsen vor allem für Italien und Spanien inzwischen aber wieder auf Rekordhöhen gestiegen sind, wächst der Druck auf die EZB, wieder aktiv zu werden. Italien konnte am Freitag bereits eine Anleihe am Markt zu günstigeren Zinsen platzieren. Ob die EZB dabei aktiv war, blieb unklar. Auskunft über ihre Aktivitäten dazu gibt die Notenbank erst am Montag. Der Bundesbank-Sprecher wandte sich zudem gegen die Forderung, den Rettungsschirm EFSF mit einer Banklizenz auszustatten. Dies wäre faktisch eine Staatsfinanzierung durch die Notenpresse und «ein fataler Weg». Anders sähe es aus, wenn der EFSF Staatsanleihen von Schuldenländern aufkaufen würde. Dies wäre weniger problematisch als ein Eingreifen der EZB.

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