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EU beharrt auf Emissionshandel für Luftfahrt

Brüssel Trotz des Widerstandes aus China beharrt die EU auf der Einbeziehung der Luftfahrt-Branche in den Emissionshandel (ETS).

«Wir werden unser Gesetz nicht verändern und nicht zurückweichen», sagte ein Sprecher der federführenden EU- Klimakommissarin Connie Hedegaard am Donnerstag in Brüssel. Auch die chinesischen Fluggesellschaften müssten zum Stichtag 30. April kommenden Jahres die ETS-Zertifikate für alle 2012 absolvierten Flüge mit Ziel oder Start in der EU vorweisen können. China hatte zuvor seinen Widerstand gegen den Emissionshandel bekräftigt: «China wird mit der Europäischen Union beim ETS natürlich nicht kooperieren», sagte der Vizechef von Chinas Luftfahrtverband CATA, Chai Haibo. Sein Verband vertritt die wichtigsten chinesischen Airlines. Peking ist der Ansicht, der Emissionshandel für Fluggesellschaften verstosse gegen nationale Souveränität und verletze internationale Luftfahrt-Abkommen. Der EU-Emissionshandel läuft bereits seit 2005. Unternehmen mit hohen klimaschädlichen Emissionen, etwa Kraftwerke und die Industrie, erhalten ein bestimmtes Kontingent an Verschmutzungsrechten und müssen den Rest kaufen. Seit dem 1. Januar ist die Luftfahrt einbezogen. Dabei geht es um Zertifikate für die Emissionen des gesamten Fluges mit Ziel oder Start in der EU, also etwa auch die Abschnitte im chinesischem Luftraum oder über dem Meer. Bei Nichteinhaltung kann die EU Strafen oder im äussersten Fall ein Flugverbot verhängen.

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