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EU will Versorgung mit wichtigen Rohstoffen sichern

Brüssel Die EU will sich unfaire Handelsbeschränkungen bei begehrten Rohstoffen von wichtigen Lieferantenländern wie China oder Russland nicht gefallen lassen.

Eine uneingeschränkte Lieferung von Rohstoffen und Energie sei für die Wettbewerbsfähigkeit der EU wichtig, heisst es in der neuen Handelsstrategie der Europäischen Union. Die Strategie wurde am Dienstag von EU-Handelskommissar Karel De Gucht in Brüssel vorgestellt. China oder Russland werden in dem Papier zwar nicht offen angegriffen, doch heisst es: «Einige Regierungen entwickeln eine Industriepolitik, die Lieferengpässe und andere Störungen hervorruft.» Die Regierung in Peking hat die Exporte Seltener Erden, die für zahlreiche Hightech-Produkte gebraucht werden, zurückgefahren. Die deutsche Industrie hat angesichts der grossen Abhängigkeit von China als Lieferant dieser Rohstoffe bereits Alarm geschlagen. Kampf gegen Protektionismus Die EU will sich gegen Handelsbeschränkungen Chinas wehren, notfalls über Beschwerden bei der Welthandelsorganisation WTO. Denn China gewähre nicht nur den einheimischen Produzenten bevorzugten Zugang zu den Rohstoffen, sondern behindere den Handel mit der EU auch über undurchschaubare Zulassungsregeln oder Subventionen der eigenen Industrie. «Ich werde gegen die schlimmsten protektionistischen Massnahmen anderer Länder vorgehen», sagte De Gucht. Der Kommissar will vor dem Jahresende noch eine Rohstoff-Strategie vorlegen. Der Handel müsse eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen Erholung nach der schweren Krise spielen, ergänzte der Kommissar. Die weitere Liberalisierung des Welthandels, über die seit Jahren in der Doha-Runde gestritten wird, könnte Europa einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung um ein Prozent bringen. Er gehe davon aus, dass die Verhandlungen im kommenden Jahr abgeschlossen werden könnten, sagte De Gucht und forderte von den Chefs der 20 führenden Industrie- und Entwicklungsstaaten (G20) dazu ein positive Signal auf ihrem Gipfel diese Woche in Seoul. Europa ist mit einem Anteil von 17,5 Prozent am globalen Austausch von Waren und Dienstleistungen der grösste Handelsblock weltweit.

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