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EU-Finanzminister diskutieren Situation in Irland und Portugal

Brüssel Bei ihrem informellen Treffen in Brüssel diskutieren die EU-Finanzminister unter anderem die Verschuldung Irlands und Portugals sowie die IWF-Reform und die verschärften Sanktionen für Defizitsünder.

Am Donnerstagmorgen trat als erstes die Eurogruppe zusammen. Dort besprechen die Finanzminister der 16 Euroländer unter anderem die prekäre Finanzlage in Irland, wie EU-Währungskommissar Olli Rehn kurz vor Beginn der Sitzung sagte. Es sei wesentlich, dass die irische Regierung in Kürze einen Vierjahresplan für die Budgetkonsolidierung vorlege. Notwendig sei ein konkreter Kostenrahmen. Der österreichische Finanzminister Josef Pröll ergänzte: «Der irische Finanzminister wird einen Abriss der Situation geben.» Der Vorsitzende der Ministerrunde, Jean-Claude Juncker, sagte, er rechne nicht damit, dass Irland den Euro-Hilfsfonds für verschuldete Staaten anzapfen müsse. Am Morgen wurde bekannt, dass die Rettung der Krisenbank Anglo Irish nochmals bis zu 34 Mrd. Euro kosten könnte. Finanzminister Brian Lenihan kündigte an, dass seine Regierung wahrscheinlich eine Mehrheit an der Bank übernehme, weil es wohl nicht gelingen werde, private Geldgeber zu finden. Auch Sorge um Portugal Rehn äusserte sich zudem besorgt über die Lage in Portugal. Das Land hatte am Mittwochabend überraschend neue Massnahmen zur Budgetsanierung angekündigt. Laut Rehn gehen die nun ergriffenen Sparmassnahmen in die richtige Richtung. Zu den am Mittwoch vorgestellten Plänen der EU-Kommission, den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu verschärfen, sagte Rehn, er glaube, dass auch Frankreich die Stärkung der wirtschaftlichen Steuerung in der EU unterstütze. Natürlich werde es einige Diskussionen geben, aber am Ende erwartet sich Rehn doch eine Unterstützung für die umfassende Reform. IWF-Sitzverteilung Weitere Themen bei dem informellen Treffen sind die Vorbereitungsarbeiten für die anstehenden Treffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Bei Letzterem wird die institutionelle Reform ein Thema sein, bei der es auch um die künftige Sitzverteilung im Exekutivrat geht. Davon ist die Schweiz betroffen, deren Sitz in Gefahr geraten könnte.

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