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EZB bekräftigt Bereitschaft zu Staatsanleihenkäufen

Bern Die EZB hält Kurs.

Am Tag nach dem Karlsruher Urteil zum Euro- Rettungsfonds ESM erneuert die Notenbank ihre Zusage, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten zu kaufen. Dabei betonen die Währungshüter ihre Unabhängigkeit. «Die Spannungen an den Staatsanleihemärkten im Euro- Währungsgebiet haben auch in den Sommermonaten angehalten und sich sogar verstärkt», schreibt die Notenbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht. Der EZB-Rat hatte vor einer Woche den Weg für notfalls unbegrenzte Käufe von Staatsanleihen von Euro- Krisenstaaten wie Spanien und Italien freigemacht. Im Rahmen des Kaufprogramms könnte die EZB Bonds mit kürzerer Laufzeit von einem bis drei Jahren kaufen, um die Zinslast für angeschlagene Euro-Schwergewichte wie Spanien und Italien zu drücken. Die Notenbank hatte bereits in der Vergangenheit gelegentlich Papiere aus Krisenländern erworben, allerdings nur in begrenztem Umfang. Die Währungshüter betonten in dem Monatsbericht erneut, Bedingung für ein Einschreiten der Notenbank sei, dass die betreffenden Staaten zuvor einen Hilfsantrag beim Euro-Rettungsfonds EFSF/ESM stellen. Damit wären Hilfen an politische Auflagen gebunden. Zudem gebe es auch im Falle eines Hilfsantrags beim Rettungsfonds keinen Automatismus - die EZB entscheide unabhängig. Kritik, die Notenbank verstosse mit Anleihekäufen gegen das Verbot der Staatsfinanzierung mit der Notenpresse, wies die EZB zurück: «Der EZB-Rat handelt strikt im Rahmen seines Mandats zur Gewährleistung von Preisstabilität auf mittlere Sicht.» «Niemand spekuliert gegen EZB» Dabei muss die EZB nach Ansicht ihres Ratsmitglieds Panicos Demetriades unter Umständen gar keine Staatsanleihen kaufen. «Niemand wird gegen die unbegrenzte Feuerkraft einer Zentralbank spekulieren», sagte Zyperns Zentralbankchef in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Bloomberg. «So etwas stabilisiert Währungen von Ländern, wo Investoren das wissen. Es würde zum Beispiel auch keiner gegen die Fed zocken.»

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