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EZB empfiehlt Regierungen Mix aus Sparen und Reformen

Frankfurt Die Europäische Zentralbank (EZB) empfiehlt Europas Regierungen zur Bewältigung der Schuldenkrise einen ausgewogenen Mix aus Sparen und Reformen.

Die Sanierung der Staatsfinanzen sei unabdingbar, um Vertrauen an den Märkten zurückzugewinnen, bekräftigten die Währungshüter in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht Mai. Doch: «Neben der Haushaltskonsolidierung müssen zugleich auch das Wachstum sowie das Wachstumspotenzial im Eurogebiet durch entschlossene Strukturreformen verbessert werden.» So gelte es etwa, Arbeitsmärkte flexibler zu machen. Zudem müssten in einigen Ländern die Löhne für längere Zeit langsamer steigen als die Produktivität, um Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen. Es sei «Aufgabe der nationalen Regierungen, Divergenzen zwischen einzelnen Euroländern zu begegnen», schreiben die Notenbanker. «Der EZB-Rat stellt fest, dass in vielen Ländern Fortschritte erzielt werden, aber einige Regierungen müssen ehrgeiziger sein.» «Begrüssungswerten Schritt» Den von 25 EU-Staaten vereinbarten Fiskalpakt mit scharfen Sparmassnahmen und Vorgaben für die Haushaltssanierung bezeichnete die EZB als «begrüssenswerten Schritt»: «Die verbindliche Einführung der Regel des ausgeglichenen Haushalts und des automatischen Korrekturmechanismus auf nationaler Ebene sollten das Bekenntnis der einzelnen Regierungen zu soliden und tragfähigen öffentlichen Finanzen stärken.» Für die Konjunktur im Euroraum sieht die EZB nach wie vor Risiken, geht aber zugleich davon aus, dass die Wirtschaft in den nächsten Monaten etwas an Fahrt zulegen dürfte. Von der EZB alle drei Monate befragte Finanzmarktexperten erwarten für 2012 inzwischen ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung im Währungsraum um 0,2 Prozent. Bei der letzten Umfrage im Februar waren sie noch von minus 0,1 Prozent ausgegangen. Zugleich dürfte die Teuerung im Jahresschnitt bei 2,3 Prozent liegen, nach bisher angenommenen 1,9 Prozent. Das Preisziel der Notenbank von knapp unter 2,0 Prozent würde damit verfehlt.

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