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Hollande will mit Einsparungen und Reformen um Vertrauen werben

Paris Der französische Präsident François Hollande will die nervösen Finanzmärkte mit Einsparungen und Steueränderungen von seinem Reformwillen überzeugen.

Die Stagnation der Wirtschaft mache es unerlässlich, dass Frankreich wie versprochen die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung reduziere, erklärte Hollande am Freitag. Andernfalls drohe ein Vertrauensverlust von Investoren und damit eine Verteuerung des Schuldendienstes. Hollande will die staatlichen Ausgaben im kommenden Jahr mit wenigen Ausnahmen nicht an die Inflation anpassen und sie damit nominal konstant halten. Allein dies spare der Regierung zehn Milliarden Euro. Hollande räumte jedoch ein, dass insgesamt mehr als 30 Milliarden Euro eingespart werden müssten, um das Defizitziel zu erreichen. Zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit hat sich Hollande einen ausgeglichenen Haushalt vorgenommen. Weil die Regierung kein Personal entlassen will, kann Hollande nach Ansicht vieler Ökonomen nur mit Steuererhöhungen auf breiter Front die Etatlücken stopfen. Medienberichten zufolge spielt die Regierung derzeit Möglichkeiten durch, die Reichensteuer von 75 Prozent für Einkommens- Millionäre durch eine Reihe von Ausnahmen zu verwässern, um Investoren nicht zu vergraulen. Frankreich hat zuletzt 2007 die EU-Obergrenze für die Neuverschuldung von drei Prozent eingehalten - vor Ausbruch der Finanzkrise. Einen ausgeglichen Haushalt gab es in Frankreich zuletzt vor knapp 40 Jahren.

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