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Irland will Vierjahres-Sparplan beschliessen - EU-Hilfsplan kommt

Dublin/Lissabon Die Iren können bei der Bewältigung ihrer Schuldenkrise offenbar schon in wenigen Tagen auf EU-Finanzhilfen setzen.

Die «Irish Times» berichtete, Irland werde das auf vier Jahre angelegte Sparpaket am Dienstag vorlegen. Laut Kreisen wird der EU-Hilfsplan wenig später präsentiert. Dem Nachrichtenmagazin «Spiegel» zufolge haben die Hilfen ein Volumen von 100 Milliarden Euro oder mehr. Bisher war auf 45 bis 90 Milliarden Euro spekuliert worden. Weiter offen war, ob Irland seine für EU-Verhältnisse sehr niedrige Unternehmenssteuer im Gegenzug für Hilfen anheben muss. Europäische Union (EU) und Internationaler Währungsfonds (IWF) verhandeln seit Donnerstag in Dublin über Finanzhilfen. Eine schnelle Lösung ist wichtig, um Anleger an den Märkten zu beruhigen. Es existiert die Sorge, dass der irische Brandherd auf Portugal und Spanien übergreift. Die Risikoaufschläge irischer, griechischer, portugiesischer und italienischer Staatsanleihen waren in den vergangenen Tagen wieder kräftig gestiegen. Dem «Spiegel» zufolge sollen die Irland-Hilfen vor allem aus dem EU-Rettungstopf kommen. Bei Hilfen von 100 Milliarden Euro und mehr würde sich Grossbritannien mit 20 Milliarden beteiligen und Irland müsste sich nicht mehr über den Kapitalmarkt finanzieren. Offenbar sind aber auch die anderen Möglichkeiten noch nicht vom Tisch. Bei einer Unterstützung von 45 bis 90 Milliarden Euro soll der Rettungsschirm nur über die akuten Fehlbeträge der angeschlagenen irischen Banken gespannt werden. Die «Irish Times» berichtete unter Berufung auf Vertreter der Regierung, das Kabinett werde noch am Sonntag den Sparplan verabschieden und sich auf Massnahmen zur Restrukturierung des maroden Bankensektors verständigen. Bisher war nur bekannt, dass das Sparpaket Anfang nächster Woche veröffentlicht werden soll. Es sieht für 2011 bis 2015 Einsparungen von 15 Milliarden Euro vor. Irland steuert 2010 auf ein Haushaltsdefizit von 32 Prozent zu, weil der Staat die wegen der Finanz- und Immobilienkrise in Schieflage geratenen Banken stützen muss.

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