Die EZB, eine Bad Bank?

Bündeln, tranchieren, verkaufen: So will die europäische Zentralbank die Wirtschaft wiederbeleben. Europas Politik soll dieses Wochenende ins Boot geholt werden – zum Missfallen mancher Experten.

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Schrott. Kein anderes Wort brachte den Inhalt der Bankbilanzen von New York über London bis Zürich während der Finanzkrise besser auf den Punkt. In ihrer Profitgier hatten die Grossbanken zuvor massiv Kredite an überschuldete Häuschenkäufer aufgekauft. Forderungen, die verbrieft, gebündelt und tranchiert worden waren und als AAA-Finanzpapiere eine falsche Sicherheit vorgaukelten. Bis dass die Krise sie als das entlarvte, was sie in Wirklichkeit waren: wertloser, zu Schrott gewordener Finanzabfall.

Ausgerechnet die Europäische Zentralbank will nun dieser in Verruf geratenen Finanzform zu einem Comeback verhelfen. Jene EZB, die in den letzten Jahren schon so viel Zorn auf sich gezogen hat. Sie will demnächst ein Kaufprogramm für sogenannte ABS-Papiere starten (Asset Backed Securities, forderungsbesicherte Wertpapiere), um die Kreditvergabe in der Eurozone anzukurbeln. Kein Wunder, wird die Schrott-Metapher erneut bemüht. Durch ABS-Käufe mache sich die EZB zur Bad Bank, moniert etwa Jürgen Stark, der ehemalige Chefvolkswirt der Notenbank, heute Dienstag im «Handelsblatt».

Risiken sind nicht wegzudiskutieren

Starks Kritik lautet: Über die ABS-Papiere bei der EZB gehen die Eurostaaten neue Risiken ein, die vertraglich nicht vorgesehen waren. Denn die verbrieften Kreditforderungen – an einen Hypothekarschuldner in Holland, an einen Quartierladen in Spanien, an einen Leasingnehmer in Slowenien – könnten ausfallen, auch wenn die EZB stets betont, dass nur transparente und einfach konstruierte und hochrangige ABS in Betracht kämen. Sollten diese Papiere in einer massiven Krise dennoch an Wert verlieren, so müsste Europa den Schaden gemeinsam tragen.

Die Aussage stimmt im Kern. Selbst der Kolumnist Wolfgang Münchau, ein Befürworter von Eurobonds und gemeinsamer Haftung, stimmt ihr zu. «Wenn Europa in Dauerrezession und Deflation verfällt, dann werden bei solchen Wertpapieren hohe Verluste anfallen», schreibt er auf «Spiegel online». Mit im Boot wären dann auch öffentliche Finanzvehikel wie die Europäische Investitionsbank oder die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau: Sie sollen nach Vorstellungen der EZB künftig die unteren, risikoreicheren Tranchen der neu auszugebenden ABS-Papiere kaufen.

Ein langfristiger Plan

Zwei Fragen stellen sich. Die erste lautet: Lohnt sich das Risiko? Aus Sicht der EZB lautet die Antwort ja. Sie sieht den Kauf von ABS-Papieren nicht nur als geldpolitische Stützungsmassnahme, sondern als Beitrag zum finanziellen Strukturwandel. Sie ist damit nicht allein, wie aus einem gemeinsam mit der Bank of England verfassten Papier vom Frühling hervorgeht. Die Wiederbelebung des ABS-Markts – in Europa ist er im Gegensatz zu den USA seit der Finanzkrise fast ausgetrocknet – würde langfristig zur besseren Verteilung der Risiken im Finanzsystem, zur Senkung der Kapitalkosten für Firmen und zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums beitragen.

Die zweite Frage betrifft die Rolle der Europäischen Zentralbank. Lohnt es sich, wenn sie ihren Einfluss über die Zinspolitik hinaus derart stark ausdehnt? Oder, um beim gewählten Eingangsbild zu bleiben: Soll sich die Notenbank, wie ihre Kritiker bemängeln, nun auch als Gebrauchtwagenhändlerin betätigen, nachdem sie den Automarkt jahrelang nur indirekt beeinflusst hat – gewissermassen über die subtile Steuerung der kurzfristigen Zinsen für Autogaragen? Ex-EZB-Volkswirt Jürgen Stark ist diese Vorstellung zuwider. Die Neubelebung des ABS-Markts sei schlicht «nicht ihre Aufgabe», schreibt er.

Finanzminister sollen mitmachen

Starks Position hat in Frankfurt heute keine Mehrheit. EZB-Ratsmitglieder wie der österreichische Notenbankgouverneur Ewald Nowotny befürworten den von Mario Draghi vorgegebenen Kurs. Die Zentralbank werde dem ABS-Markt einen wichtigen Anschub liefern, sagte Nowotny gestern an einem Vortrag in Zürich. Draghi selbst machte vor zwei Wochen in Jackson Hole klar, warum er sein Handlungsfeld ausdehnen will. «Niemand in einer Gesellschaft bleibt unberührt von einer Situation hoher Arbeitslosigkeit», begann er seine dortige Rede.

Offensichtlich hält der EZB-Präsident die anhaltende Misere für gravierend genug, um selbst in den Niederungen des Finanzsystems aktiv zu werden. Die Harmonisierung der unionsweiten Finanzregeln, die zur Unterstützung des ABS-Plans notwendig wäre, wollen die EU-Finanzminister diesen Samstag in Mailand diskutieren. Ein internes Papier dazu liegt bereits vor, wie heute die «Süddeutsche Zeitung» berichtet – mit verfasst vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble und seinem französischen Kollegen Michel Sapin. Ob das Wort «Schrott» darin wohl auch vorkommt?

Erstellt: 09.09.2014, 13:18 Uhr

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