Die drei Pfeile des Mario Draghi

Der EZB-Präsident hat in Jackson Hole Klartext gesprochen und gesagt, wer die Probleme der Eurozone anpacken muss. Seine Rede hat an der Börse einiges ausgelöst.

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Die europäische Einheitswährung hat sich übers Wochenende deutlich abgeschwächt. Am Montagmorgen erhielt man an der Börse für einen Euro noch knapp 1.32 US-Dollar. Der Ausverkauf des Euro hat sich damit beschleunigt. Noch im Mai kostete der Euro 1.40 Dollar. Im Juli waren es 1.37 Dollar, Mitte August 1.34 Dollar.

Die Talfahrt kommt zwar nicht ganz überraschend, ist aber trotzdem bezeichnend. In ihr kommt die Einsicht zum Ausdruck, dass Europas Wirtschaft in ihrer Funktion noch immer gestört ist. Die Krise kann auf dem Kontinent– im Gegensatz zu den USA, wo Zinserhöhungen bereits im Raum stehen – noch lange nicht abgehakt werden. Dies machte auch eine Rede deutlich, die Mario Draghi am jährlichen Treffen der Notenbanker in Jackson Hole am Freitag gehalten hat.

Draghis Weckruf

Das Referat war der unmittelbare Anlass für die jüngste Schwächung des Euro. Man stehe bereit, die Geldpolitik weiter zu lockern, sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank und signalisierte damit den Finanzmärkten, dass die EZB den Ernst der Lage erfasst hat. Prognosen zufolge soll die Inflation im August weiter sinken, von zuletzt 0,4 Prozent auf 0,3 Prozent. Damit entfernt sich die Teuerung immer stärker vom 2-Prozent-Ziel. Aus den Preisen von Inflationsswaps geht hervor, dass die langfristigen Erwartungen von Marktteilnehmern nicht mehr fest verankert sind.

In Jackson Hole sprach Draghi aber nicht nur über die Geldpolitik der EZB. Sondern er forderte die europäischen Regierungen an mehreren Fronten zum Handeln auf. Das Referat sei als «Weckruf» an Europas Politik zu verstehen, meint etwa Ökonom Karsten Junius von J. Safra Sarasin. Aufhorchen liessen besonders Draghis Kommentare zur Fiskalpolitik der europäischen Länder – ein Gebiet, das eigentlich nicht in die Kernkompetenz des Notenbankers gehört.

Europa soll weniger sparen

Draghi hält das Risiko, «zu wenig zu tun», inzwischen für gravierender als das Risiko, «zu viel zu tun». Dies vor dem Hintergrund der desolaten Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist dieses Jahr nur minim zurückgegangen, das europäische Wirtschaftspotenzial wird bei weitem nicht ausgeschöpft. Die Gefahr besteht laut Draghi darin, dass sich der Temporär- zu einem Dauerzustand ausweitet. Dann wäre die europäische Wirtschaft langfristig ihrer Wachstumsperspektiven beraubt.

Unverblümt fordert der EZB-Präsident deshalb von den Regierungen, ihre bisherige Sparpolitik zu überdenken und «wachstumsfreundliche» Ausgaben anzuvisieren. Gemeint sind etwa Massnahmen im Bereich der Infrastruktur. Wie Karsten Junius von J. Safra Sarasin sagt, zielt Draghis Botschaft vor allem auf Deutschland ab. «Eine ausgabenfreundlichere Fiskalpolitik seitens der starken Länder würde der europäischen Wirtschaft auf die Beine helfen», sagt er.

Den Anschluss verpasst

Gleichzeitig müssten die schwachen Länder ihre Strukturprobleme angehen, so Junius. In seiner Rede in Jackson Hole widmete Mario Draghi auch diesem Thema einigen Raum. Der EZB-Präsident sorgt sich darum, dass eine ganze Generation junger Erwachsener den Anschluss an den Arbeitsmarkt verlieren könnte. Es werde grosse Anstrengungen brauchen, damit diese Menschen die nötigen Fähigkeiten wieder erlernen könnten, um an der modernen Wirtschaft partizipieren zu können.

Liberalisierungsforderungen, die diesen Mangel angehen sollen, sind nichts Neues aus dem Mund des europäischen Notenbankchefs. Anders verhält es sich mit seinen Bemerkungen zur Sparpolitik: Hier scheint Draghi seinen Standpunkt, wonach die Einschnitte möglichst rasch erfolgen müssten, in letzter Zeit überdacht zu haben. Ähnlich wie Japans Premierminister Shinzo Abe – er hat der dortigen Wirtschaft ein Programm mit drei «Pfeilen» verschrieben – argumentiert Draghi inzwischen umfassend. Der Italiener will der Wirtschaft mit geldpolitischen Impulse helfen, dazu fiskalpolitisch die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stärken und strukturpolitisch Angebotspolitik betreiben.

Offen ist, auf welche Resonanz die Ideen stossen. «Die Debatte ist lanciert», sagt der Ökonom Ricardo Garcia von der UBS, «doch der grosse Wurf wird wohl ausbleiben.» Länder wie Frankreich und Italien seien kaum bereit, als Gegenleistung für zusätzlichen Spielraum bei der Fiskalpolitik und steuerliche Kompetenzen an ein vereintes Europa abzugeben, so wie es Deutschland fordert. Mit der Aufgleisung zusätzlicher Langfristkredite (den TLTRO) und dem Plan zum Aufkauf von verbrieften Unternehmenskrediten (sogenannte ABS-Papiere) habe die EZB ihrerseits bereits moderate Mittel ergriffen, so Garcia.

Erstellt: 25.08.2014, 13:44 Uhr

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