Feinfühlig ist der Richter nur an der Harfe

Der 83-jährige New Yorker Teilpensionär Thomas Griesa hat Argentinien zum Staatsbankrott verurteilt.

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Thomas Griesa hätte sich schon vor langem zur Ruhe setzen und sich vermehrt seinem Hobby – dem Spiel der Harfe – widmen können. Doch als vor 14 Jahren seine Pensionierung fällig war, beanspruchte er den «Senior Status», ein bezahlter Teilruhestand, der erfahrenen Richtern in den USA offeriert wird.

Deshalb hat er heute als 83-Jähriger mehr Einfluss und Macht, als er es in seiner ordentlichen Karriere als Bundesrichter hatte, der seinerzeit noch von Präsident Nixon ernannt wurde. Griesa hat dem Staat Argentinien den Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten blockiert und damit die prekäre Wirtschaftslage des Landes verschlimmert. Diese Blockade ist die direkte Folge seines Entscheids, den Staatsbankrott Argentiniens zuzulassen, weil sich das Land weigerte, zwei US-Hedgefonds zu 100 Prozent auszuzahlen, sie also gegenüber allen anderen Gläubigern zu bevorzugen. Zwar ist nicht davon auszugehen, dass der Bankrott mehr als ein paar Monate dauern wird, da die Verhandlungen um die ausstehenden Schulden andauern. Auch der Richter will seinen Beitrag leisten, wie er diese Woche versicherte. Denn der Bankrott treffe nicht die «Geier» der US-Hegefonds, sondern «schmerzt echte Leute» in Argentinien.

In Argentinien allerdings hat Griesa nicht den Ruf eines echten Unpartei­ischen. Zeitungen zeigten in den letzten Tagen die Karikatur eines leicht senilen Richters, auf dessen Stuhl sich einige Geier als Berater breitgemacht haben. Der «Buenos Aires Herald» unterstellte gar, dass Griesa ein frustrierter und leicht irritierbarer Mann sei, weil er der Kirche der Christian Science angehöre. Die winzige Sekte in den USA lehrt, dass Krankheiten und Gebrechen nur Erscheinungen einer illusionären Welt und deshalb durch Gebete, nicht durch die Medizin, zu heilen seien. Mark Twain spöttelte schon vor gut 100 Jahren: «Die Schriften der Christian Science akzeptieren nichts in der Welt als real – ausser dem Dollar.»

Mit ihm ist nicht zu spassen

Um den allmächtigen Dollar geht es im Rechtshändel in der Tat. Hätte Argentinien nicht einen Teil seiner Kredite auf dem New Yorker Markt aufgenommen, so wäre Richter Griesa nie ins Spiel gekommen. Doch mit der Ausgabe von Dollar-Anleihen unterstellte sich Argentinien der New Yorker Rechtsordnung und dem Richter, der seine ganze Karriere Kriminalfälle in der Stadt bearbeitet hat. Er war es beispielsweise, der die Milliardärin Leona Helmsley («The Queen of Mean») wegen Steuerbetrugs verurteilte. Mit anderen Worten: Mit Griesa ist nicht spassen, sagen Kollegen, trotz seiner charmanten Persönlichkeit.

Deshalb war das Vorgehen der Regierung in Buenos Aires wohl kontraproduktiv. Ihre harten, ganzseitigen Inserate in der «New York Times» sowie persönliche Verun­glimpfungen dürften die Nerven des Richters überstrapaziert haben. Dabei hatte er lange versucht, einen für das hoch verschuldete Land akzeptablen Kompromiss zu finden. Der verstorbene Präsident Nestor Kirchner sprach 2005 davon, dass die von Griesa zugelassene Umschuldung «zutiefst befriedigend» sei. Der Wind drehte 2012. In einem höchst ungewöhnlichen Entscheid gab der Richter den Hedgefonds vollauf recht und untersagte Argentinien die Zins­zahlung an die anderen Gläubiger. Ob er aber alle Folgen durchschaute, ist und bleibt umstritten.

Erstellt: 02.08.2014, 12:44 Uhr

Thomas Griesa

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