Bericht: Aus den Eurobonds werden Euro-Bills
Die Europäer stehen laut Weltbankpräsident Robert Zoellick kurz davor, ihren globalen Einfluss zu verlieren. Die EU wiederum hat offenbar einen Plan, wie Eurobonds endlich mehrheitsfähig gemacht werden könnten.
Der Weltbankpräsident Robert Zoellick hat die Mitglieder der Eurozone zu rascheren Reformen aufgefordert. «Europas Politiker handeln immer einen Tag zu spät und versprechen einen Euro zu wenig», sagte Zoellick dem Nachrichtenmagazin «Spiegel» laut eine Vorabmeldung von heute Sonntag.
«Wenn es eng wird, schiessen sie neue Liquidität nach.» Dadurch könne Zeit erkauft und der Druck gemindert werden, nicht aber die strukturellen Probleme gelöst werden, sagte Zoellick.
Werbung für Eurobonds
Weiteres Zögern sei gefährlich, warnte Zoellick: «Wenn Europa weiter so schwächelt, wird es an globalem Einfluss verlieren. Dessen müssen sich Europas Führer bewusst sein.» Zur Finanzierung der Rettungspakete sprach sich Zoellick für die Ausgabe von gemeinsamen Eurobonds für Schulden von bis zu 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. «Alles, was die Länder darüber hinaus ausgeben, ginge auf ihre eigene Rechnung», sagte der Weltbankchef.
Letztlich sei vor allem das Tempo der Umsetzung entscheidend, betonte Zoellick. «Es kommt mir nicht so sehr darauf an, welches Modell die Europäer wählen. Sie sollen sich nur für eines entscheiden. Und zwar schnell.» Die deutsche Regierung solle dabei vorangehen, jedoch sollte es nicht nur auf «fiskalen und strukturellen Reformen» bestehen, sondern auch im Voraus genauer erläutern, was für Hilfen es im Gegenzug für Reformen anbietet.
Brüssel arbeitet am neuen Modell
Der Widerstand gegen Eurobonds ist in Europa aber immer noch gross. Angesichts dessen wird in den Brüsseler EU-Institutionen einem Medienbericht zufolge an einem neuen Modell für gemeinsame europäische Schuldanleihen gearbeitet. Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» heute Sonntag vorab berichtete, geht es dabei um sogenannte Euro-Bills. Dies seien gemeinsame europäische Anleihen mit einer kurzen Laufzeit und einer begrenzten Summe.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, wollten Ende kommender Woche den Staats- und Regierungschefs einen entsprechenden Vorschlag machen, berichtete der «Spiegel». Den Plänen zufolge dürfe sich jeder Staat bis zu einem bestimmten Prozentsatz seiner Wirtschaftsleistung mittels Euro-Bills finanzieren. Wer die Regeln nicht einhalte, würde im folgenden Jahr vom Handel mit den Papieren ausgeschlossen.
Das Quartett hoffe, mit dem Modell auch die Bundesregierung überzeugen zu können, heisst es in dem Bericht des «Spiegel» weiter. Während Frankreich gemeinsame europäische Anleihen fordert, lehnt Deutschland die gemeinsamen europäischen Anleihen bislang ab. Das neue Modell könne mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang stehen, da die gemeinsamen Schuldscheine in Höhe und Dauer begrenzt seien, hiess es dazu laut «Spiegel» in Brüssel.
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