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Dem Euro geht es gut, es lebe die Krise

Ein Jahr nach dem Aufspannen des 750-Milliarden-Rettungsschirms für die Pleitestaaten Griechenland, Irland und Portugal befindet sich der Euro auf einem Höhenflug. Aber noch ist der Flächenbrand nicht gelöscht.

Über der Eurozone sind die Wolken noch nicht abgezogen: Die Akropolis in Athen.
Über der Eurozone sind die Wolken noch nicht abgezogen: Die Akropolis in Athen.
Reuters

In den ersten Maiwochen vor einem Jahr lagen die Nerven in Europa blank. EZB-Chef Jean-Claude Trichet warnte vor einer eskalierenden «Systemkrise», weil Griechenland die ganze Eurozone in den Abgrund zu ziehen drohte.

Der Euro brach ein, die Risikoprämien schossen in die Höhe. Selbst US-Präsident Barack Obama griff aus Sorge um die globale Finanzstabilität zum Telefon: Er drängte die Lenker in Europa, den Flächenbrand der Schuldenkrise endlich einzudämmen.

Spanien entkommt der Pleite

Und so geschah es: In den frühen Morgenstunden des 10. Mai beschlossen die Finanzminister der Eurozone, Angriffe auf die Einheitswährung mit einem 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm abzuwehren. Ein Kraftakt ohne Beispiel. Nur eine Woche zuvor, am 2. Mai, hatten sie den Griechen Notkredite von 110 Milliarden Euro zugesichert. Doch den Finanzmärkten reichte das nicht. Und so wurde aus der Währungsunion über Nacht eine Beistandsunion, in der die solventen Staaten für die Pleitekandidaten in die Bresche springen.

Wie steht es nun um die Eurozone, ein Jahr später? Eines ist ohne Zweifel gelungen: Dem Euro geht es wieder gut, ja, besser denn je. Der Höhenflug gegenüber dem Dollar scheint nicht zu bremsen. Und das, obwohl die Schuldenkrisen bei den Sorgenkindern der Union alles andere als überwunden ist. Aber die Rettungsschirme haben das Ziel erreicht, die Brandherde zu isolieren: Das Feuer in Griechenland, Irland und Portugal ist noch nicht gelöscht. Doch eine Ansteckungsgefahr für Spanien scheint gebannt. Hätte auch Madrid zum Euro-Tropf greifen müssen, dann wäre die Beistandsmöglichkeit der verbliebenen Euro-Länder tatsächlich an ihre Grenzen gestossen. Mit nicht absehbaren Folgen.

«Potenziell verheerende Folgen»

Aus Sicht Brüssels wiegt man sich allerdings in mancher Hauptstadt schon wieder zu sicher. Denn kaum galt die Ansteckungsgefahr als eingedämmt, da begannen die Spekulationen über eine Umschuldung Griechenlands. Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble selbst hatte vor drei Wochen gewarnt, die Hilfe für Athen könne nicht ausreichen.

EU-Finanzkommissar Olli Rehn stemmte sich am Montag vehement wie nie zuvor gegen Unkenrufe, Griechenland komme doch nicht um eine Umstrukturierung herum: «Die Befürworter ignorieren die potenziell verheerenden Folgen für das betroffene Land und die gesamte Eurozone», sagte er. «Umschuldungen sind kein Bestandteil unserer Strategie und werden es auch niemals sein.»

Griechenland braucht mehr Zeit

Doch klar ist auch in Brüssel, dass Athen mit der zugesagten Hilfe alleine nicht wieder auf die Beine kommen wird. Obwohl das Land die Bedingungen aus dem Sparprogramm erfüllte, stieg die Gesamtverschuldung 2010 auf 142,8 Prozent und wird nach EU-Berechnungen in zwei Jahren auf 160 Prozent klettern. Die Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um 4,2 Prozent und 2011 vermutlich abermals um drei Prozent.

«Das Land braucht mehr Zeit, um aus der Krise zu kommen», sagt deswegen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Er wirbt damit für die Athener Forderung, die bereits im März von 3 auf 7,5 Jahre verlängerten Laufzeiten für die Notkredite abermals zu verlängern und die Zinsen noch weiter zu senken. Die Refinanzierungskosten für die Euro-Hilfe seien mitentscheidend für die Schuldentragfähigkeit seines Landes, sagte Finanzminister Giorgos Papakonstantinou. In anderthalb Wochen trifft er sich in Brüssel mit seinen EU-Kollegen.

Portugal-Hilfe steht

Inzwischen wurde auch das Rettungspaket für das hochverschuldete Portugal geschnürt: Der geschäftsführende Regierungschef José Socrates hat sich mit Vertretern der EU, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf ein dreijähriges Hilfspaket über 78 Milliarden Euro geeinigt.

Doch selbst mit diesem Abkommen ist die Rettung noch nicht unter Dach und Fach: Sowohl in Finnland als auch in der Slowakei gibt es erheblichen Widerstand gegen mehr Euro-Hilfe. Dabei geht es nicht nur um den Antrag Portugals, sondern um den permanenten Rettungsschirm (ESM), der 2013 den befristeten, 750 Milliarden Euro schweren Abwehrmechanismus ersetzen soll.

Euro-Skepsis wächst

In Helsinki hatten die europaskeptischen Wahren Finnen bei der Parlamentswahl am 17. April 19 Prozent der Stimmen erhalten und drängen in die Regierung. Am Montag lehnte die Partei abermals eine Beteiligung am ESM ab, weil ihr die Konsolidierungsmassnahmen der Empfängerländer nicht weit genug gehen. In der Slowakei mauert die neoliberale Regierungspartei SaS gegen den neuen Schirm. Bleibt sie bei ihrem Nein, dann könnte das Parlament die Zustimmung verweigern - und damit die gesamte Euro-Rettung torpedieren, für die Einstimmigkeit der 17 Euro-Staaten erforderlich ist.

Vor einem Jahr hat die Panik an den Finanzmärkten und die Angst vor dem Euro-Absturz alle Länder der Währungsunion zusammengeschweisst. Auch die lange zögerliche Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte damals die Hilfe nicht länger verweigern. Zwölf Monate später hat der stabile Euro der Lage die Dramatik genommen. Zugleich ist so der Zwang für Griechenland, Portugal und Irland gestiegen, die Bedingungen der Euro-Partner zu erfüllen.

dapd/lcv/Tobias Schmidt

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