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Draghi hat es wieder gesagt

«Alle zur Verfügung stehenden Mittel.» Dieser Ausdruck des EZB-Chefs brachte in der Eurokrise im Sommer 2012 die Wende. Nun sagte er es wieder. Der Euro verlor sofort an Wert – und doch ist es heute anders.

Noch immer scheint Mario Draghi die Märkte bewegen zu können: Ein paar kernige Sätze des EZB-Chefs an einem Bankenkongress in Frankfurt haben den Europreis in Dollar auf 1.245 gedrückt. Zuvor lag der Preis der Gemeinschaftswährung noch über der Grenze von 1.25 Dollar. Der wichtigste Grund für die Bewegung war seine Botschaft, «alle zur Verfügung stehenden Mittel ohne unangemessene Verzögerung» zu nutzen, um die Lage in der Eurozone zu verbessern. Insbesondere, um ein Abgleiten in die Deflation zu verhindern.

Die Botschaft von Draghi gleicht stark jener, mit der es ihm im Juli 2012 gelang, die sich rasant verschlechternde Lage in der Eurozone zu beruhigen – ein Staatsbankrott von Peripherieländern wurde damals angesichts drastisch steigender Zinskosten hoch wahrscheinlich. Der Satz, der das Wunder bewirkt hat, war, dass die EZB alles tun werde, was nötig ist, um den Erhalt der Eurozone zu gewährleisten. Auch damit hat er damals in einer allgemeinen Rede an einem Investorenkongress in London im Juli 2012 überrascht. Kurz darauf hat Draghi dann das sogenannte OMT-Programm lanciert, das versprach, im Notfall und gegen Bedingungen unbeschränkt Staatsanleihen von krisengeschüttelten Ländern zu kaufen. Die Folge war, dass die Zinssätze für die Peripherieländer der Eurozone deutlich gesunken sind.

Grosse Worte, sinkende Wirkung

Auch wenn die Lage in der Eurozone aktuell nicht ebenso dramatisch ist wie im Sommer 2012, verschlechtert sie sich auch jetzt wieder zusehends. Das zeigen die aktuellen Wirtschaftsdaten. Vor allem aber bekommt die Notenbank die sinkende Inflation nicht in den Griff. Damit droht ein Deflationsszenario, wie es Japan durchlebt hat: eine jahrzehntelange Dauerkrise, in der die Schuldenlast der Privaten immer schwerer drückt. In Europa wäre angesichts der politischen Zersplitterung allerdings alles noch schlimmer.

Trotz der Ähnlichkeit der Worte Draghis von heute Morgen ist diesmal doch alles anders. Die geringe Abschwächung der Währung als Folge der Rede bedeutet letztlich nicht viel, gemessen an den Hauptproblemen der Währungsunion. Sie bedeutet umso weniger, als der Euro sich seit dem Frühjahr ohnehin schon stark entwertet hat, als die Gemeinschaftswährung noch 1.40 Dollar gekostet hat. Die Währungsabschwächung ist der bisher einzige sichtbare Erfolg der seither weiter stark gelockerten Geldpolitik der EZB.

Kaum mehr Pfeile im Köcher

Der Vergleich zum Sommer 2012 und zum Frühjahr dieses Jahres macht daher vor allem deutlich, dass die Wirkung von Draghis Hauptwaffe immer geringer wird: Versprechungen über all die noch bereitstehenden Möglichkeiten seiner Bank zu machen.

Notenbanker können die Märkte nur so lange mit Aussagen bewegen, als das Vertrauen besteht, dass ihren Worten auch Taten folgen. Das Problem von Mario Draghi ist aber, dass die Instrumente tatsächlich immer mehr ausgehen. Und bei denen, die ihm verbleiben, regt sich bereits in der Diskussion darüber schon jetzt erheblicher Widerstand, vor allem im mächtigsten Euroland Deutschland. Dabei geht es vor allem um ein mögliches Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen, wie das die US-Notenbank mit dem sogenannten Quantitative-Easing-Programm getan hat.

Draghis Worte von heute und die Reaktion der Devisenmärkte sind kein Beleg für einen noch immer grossen Einfluss des EZB-Chefs, sondern einer für seine Ohnmacht.

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