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Eine Billion: «Mutter aller Brandschutzwälle»

Die OECD verlangt eine Verdoppelung des Euro-Rettungsschirms. Damit würde das Volumen auf über eine Billion Euro anwachsen. Das ist weit mehr als Merkels Vorschlag.

Die Suche nach der richtigen Summe: Die deutsche Bundeskanzlerin bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy.
Die Suche nach der richtigen Summe: Die deutsche Bundeskanzlerin bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy.
Keystone

Die OECD verlangt eine Stärkung der Euro-Abwehr auf mindestens eine Billionen Euro. «Die derzeitigen Zusagen für die Fonds reichen nicht aus, um das Marktvertrauen zurückzugewinnen», sagte der Generalsekretär der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Angel Gurría, am Dienstag in Brüssel. Nur eine glaubwürdige Brandmauer werde den Regierungen die Luft zu einer Ankurbelung des Wachstums verschaffen.

Nach der OECD-Analyse greift das Angebot von Kanzlerin Angela Merkel, die Fonds auf insgesamt 700 Milliarden Euro zu ergänzen, zu kurz. Denn um den Markt zu beruhigen, müssten EFSF und ESM die möglichen Finanzierungslücken von verwundbaren Euroländern stopfen können. Gurrás Experten schätzen den Refinanzierungsbedarf auf «mehr als eine Billionen Euro über die kommenden zwei Jahre». Dabei geht es vor allem um Italien und Spanien.

«Mehr als eine symbolische Zahl»

Gurría erklärte zwar, dass die Flutung der Märkte mit einer Billionen Euro durch die Europäische Zentralbank (EZB) Druck von Rom und Madrid genommen habe. Doch schon mehrfach habe sich eine vermeintliche Entspannung als Trug erwiesen. Und deswegen sei seine Forderung nach einer Abwehrmauer von einer Billionen Euro «mehr als eine symbolische Zahl». Die «Mutter aller Brandschutzwälle muss dick genug sein. Je grösser sie ist, desto eher überzeugt es die Märkte.»

Die OECD erhöhte damit den Druck auf die Euro-Finanzminister, bei ihrem Treffen am Freitag in Kopenhagen eine glaubwürdige Lösung zu finden. Der EFSF kann maximal 440 Milliarden Euro vergeben, läuft aber im Sommer 2013 aus. Der ESM, der bis zum Juli aufgespannt werden soll, ist auf 500 Milliarden Euro gedeckelt. Merkel will zwar akzeptieren, dass EFSF und ESM ein Jahr lang parallel laufen. Doch die gekoppelte Ausleihsumme von 940 Milliarden Euro bestünde nur auf dem Papier, weil das ESM-Kapital erst schrittweise über die kommenden Jahre aufgebaut wird.

Merkels Angebot bleibt bei 700 Milliarden Euro

Und dauerhaft will Merkel die nicht verplanten EFSF-Mittel von 240 Milliarden Euro nicht auf den ESM draufpacken. Nur die für Portugal, Irland und Griechenland verplanten 200 Milliarden Euro sollen mit den 500 Milliarden Euro neuer Finanzmittel ergänzt werden, zu einem Schutzwall von 700 Milliarden Euro.

EU-Währungskommissar Olli Rehn gab sich am Dienstag zuversichtlich, dass am Freitag eine «glaubwürdige Lösung» gefunden werde. Er kämpfe seit zwei Jahren für die Stärkung der Rettungsschirme, und nun könne er auch noch drei Tage warten, sagte er. Die Option, EFSF und ESM ein Jahr lang parallel laufen zu lassen und die verplanten EFSF-Milliarden anschliessend nicht vom ESM-Volumen abzuziehen, findet sich in einem Diskussionspapier der Kommission. Die Frage, ob er sich mit Merkels Zusage zufriedengibt, liess Rehn am Dienstag unbeantwortet.

dapd/sda/mrs/ jak

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