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EU-Schuldenberg wächst weiter

Ungeachtet grosser Sparanstrengungen vieler EU-Staaten wächst deren Schuldenberg weiter. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn ruft zu Dispziplin auf.

«Ungewisses Tempos der wirtschaftlichen Erholung»: EU- Währungskommissar Olli Rehn am 7. September in Brüssel.
«Ungewisses Tempos der wirtschaftlichen Erholung»: EU- Währungskommissar Olli Rehn am 7. September in Brüssel.
Keystone

Die Schulden in den EU- Mitgliedsländern steigen trotz aller Sparbemühungen weiter. Nach Schätzungen der EU-Kommission könnte das öffentliche Defizit im kommenden Jahr europaweit auf 83,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) klettern.

Das geht aus einem in Brüssel veröffentlichten Finanzbericht der Kommission hervor. In der Euro-Zone könnten sogar 88,7 Prozent des BIP erreicht werden, wenn keine zusätzlichen Massnahmen ergriffen werden. Ein Kommissionssprecher nannte die Schuldenstände «besorgniserregend».

Für das laufende Jahr wird nach früheren Angaben ein durchschnittlicher EU-Schuldenstand von 82,3 Prozent angenommen. Nach den EU-Regeln darf der Schuldenberg eines Mitgliedslandes höchstens 60 Prozent erreichen. Falls die Staaten der EU ihre Haushalte entschlossen konsolidierten, «würden sich die Schulden 2012 stabilisieren», schrieb die Kommission.

Rehn ruft zu Dispziplin auf

Vor diesem Hintergrund rief EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn die unter Druck geratenen Mitgliedsstaaten erneut auf, an ihren haushaltspolitischen Zielvorgaben festzuhalten. Falls nötig, müssten auch weitere Massnahme ergriffen werden.

Die EU-Strategie zur Sanierung der Staatsbudgets sei auch vor dem Hintergrund der Marktturbulenzen und des «ungewissen Tempos der wirtschaftlichen Erholung» weiter gültig.

Länder mit «haushaltspolitischem Spielraum» sollten der Wirtschaft unter die Arme greifen, wird Rehn im Communiqué zitiert. Der Finne sagte kurzfristig die geplante Medienkonferenz aus privaten Gründen ab.

Hausaufgaben machen

In dem Routinebericht werden keine neuen Defizitschätzungen für die Mitgliedsländer vorgelegt. Besonders kritisch sieht die Lage die Griechenland aus. Dort soll die gesamtstaatliche Verschuldung nach früheren Angaben 2012 auf 166 Prozent klettern.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief hoch verschuldete europäische Länder dazu auf, ihre Hausaufgaben zu machen. «Hilfe kann nur für die fortgesetzt werden, die alle Anstrengungen machen, ihr Haus in Ordnung zu bringen», sagte Barroso nach Angaben seines Büros am Montag in Berlin. Dort hatte er zuvor die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen.

SDA/bru

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