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EU-Staaten greifen für krisengeschüttelte Banken tief in die Taschen

Die Finanzkrise hat die EU-Staaten dazu veranlasst, den Banken gewaltige Summen zur Verfügung zu stellen, um die Finanzstabilität zu erhalten – sie stellten knapp 4600 Milliarden Euro bereit. Das meiste Geld kam aus England.

Musste EU-Rettungsgelder in Anspruch nehmen: Die Bank of Ireland.
Musste EU-Rettungsgelder in Anspruch nehmen: Die Bank of Ireland.

Seit Beginn der Bankenkrise vor mehr als zwei Jahren haben die EU-Staaten knapp 4600 Milliarden Euro als Hilfen für die Finanzbranche bereitgestellt. «Die Finanzkrise hat die Mitgliedstaaten veranlasst, gewaltige Summen bereitzustellen, um die Finanzstabilität aufrechtzuerhalten», erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Mittwoch in Brüssel. Zwischen Oktober 2008 und Oktober 2010 genehmigte die Europäische Kommission nach eigenen Angaben Hilfen der 27 Mitgliedstaaten für den Finanzsektor im Umfang von insgesamt 4.589 Milliarden Euro.

Am meisten Geld brachte den Angaben zufolge Grossbritannien mit rund 850 Milliarden Euro auf, gefolgt von Irland mit 723 Milliarden Euro. Deutschland liegt mit einer Summe von 592 Milliarden Euro auf dem vierten Platz. Die Summe der tatsächlich von den Finanzinstituten in Anspruch genommenen Hilfen liegt jedoch mit rund 1.100 Milliarden Euro im vergangenen Jahr sowie 957 Milliarden Euro im Jahr 2008 deutlich unter der Gesamtsumme. Rund drei Viertel dieser Hilfen stellten die 27 EU-Staaten in Form von Garantien bereit.

Kommission verlängert Beiheilfen

Trotz der Anzeichen für eine Erholung der Wirtschaft verlängerte die Kommission die Beihilfen bis 2011. Die Bestimmungen werden jedoch verschärft, um ein schrittweises Ende der Hilfen einzuleiten. Beispielsweise muss jede Bank ab Beginn des kommenden Jahres als Gegenleistung für staatliche Hilfen einen Umstrukturierungsplan vorlegen.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) begrüsste die Entscheidung, die Hilfen nach und nach zurückzunehmen. Die EU-Kommission zeige damit, dass sie Kurs halte und die Strategie «des graduellen Ausstiegs aus den Konjunkturmassnahmen weiter umsetzt». Nur wenn sich der Staat aus der Wirtschaft wieder zurückziehe, «schaffen wir den Raum für Innovationen und nachhaltiges Wachstum und vermeiden Wettbewerbsverzerrungen», erklärte Brüderle in Berlin.

AFP/ske

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