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Nicht Trump hat den Freihandel pervertiert

Der globale Freihandel wird schon lange verzerrt, auch durch mächtige Lobbygruppen.

Als sich im Juli 1944 in Bretton Woods im US-Bundesstaat New Hamshire 730 Delegierte aus 44 Ländern trafen, um eine neue Wirtschaftsordnung für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg auszuarbeiten, begründeten sie nicht nur den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank, die vor allem als Bretton Woods-Institutionen in die Geschichte eingegangen sind. Weniger bekannt ist, dass damals auch der Grundstein für eine Welthandelsorganisation gelegt wurde, deren Aufgabe es sein sollte, einen multilateralen internationalen Freihandel zu fördern. Damit ist ein Freihandel gemeint, dessen Regeln für alle Länder gleichermassen gelten.

Hinter den Ideen für eine solche Welthandelsorganisation wie auch für den Währungsfonds und die Weltbank standen sowohl politische, wie ökonomische Einsichten. Man wollte verhindern, dass es wieder zu ähnlichen weltweiten chaotischen wirtschaftlichen Zuständen kommt, wie sie vor dem Krieg vorgeherrscht haben und diesen mitverursacht haben.

Heute ist die Welt weiter von den Idealen von Bretton Woods entfernt als je zuvor. Der Präsident der USA, der nach wie vor grössten Wirtschaftsmacht der Welt, macht keinen Hehl daraus, dass ihn die damals hochgehaltenen Prinzipien nicht interessieren. Was am meisten beunruhigt, ist nicht, dass Donald Trump bereits zum zweiten Mal im noch jungen Jahr mit protektionistischen Massnahmen Schlagzeilen macht. Vor den jetzt beschlossenen Zöllen auf Stahlprodukten waren es solche auf Solarzellen und Waschmaschinen, die er schon im Januar bekannt gab. Ähnliches haben Regierungen weltweit immer wieder getan, auch schon Trumps Vorgänger. Wirklich beunruhigend ist der gesamte politische Kontext, der hinter diesen Massnahmen steht.

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Video: «Aus Gründen der nationalen Sicherheit»

Trotz Warnungen vor einem Handelskrieg hat US-Präsident Trump Schutzzölle erlassen. (Video: Reuters)

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Für Donald Trump geht es beim grenzüberschreitenden Handel erklärtermassen darum, für das eigene Land den maximalen Vorteil herauszuholen. Und wenn das jeder macht, so die Überzeugung des US-Präsidenten, dann geht es allen gut. Das ist eine totale Pervertierung der ursprünglichen Freihandelsideale. Vor allem aber hat eine solche Politik zur Folge, dass die Vorteile für ein Land aus dem Freihandel nicht wie beabsichtigt grösser werden, sondern im Gegenteil geringer.

Um das zu begreifen, ist es notwendig, sich in Erinnerung zu rufen, warum Länder von einem freien Handel profitieren. In aller Kürze lassen sich drei Hauptgründe nennen: Erstens weil sich Länder dann in der Produktion auf jene Bereiche konzentrieren können, in denen sie vergleichsweise die besten Produktionsvoraussetzungen haben – Ökonomen sprechen vom «komparativen Vorteil», zweitens weil ein weltweiter Absatzmarkt Massenproduktion möglich macht, wodurch Güter erschwinglich werden, die bei einer kleinen Herstellmenge zu teuer wären, und drittens weil die Auswahlmöglichkeit an Gütern und Dienstleistungen für die Konsumenten sehr viel grösser wird. Moderne Wertschöpfungsketten bedeuten zudem, dass viele Produkte selbst wieder aus Produkten und Dienstleistungen aus aller Welt bestehen, weshalb es sie sonst nicht gäbe. Dazu kommt weiter, dass Länder über die Grenzen hinaus gegenseitig von Innovationen profitieren, woher immer sie stammen.

Freihandel ist nicht einfach die Aneinanderreihung von einzelnen Deals

Aber all das bedeutet, dass Freihandel zu Abhängigkeiten führt. Will ein Land wirtschaftlich vollkommen unabhängig sein, schliesst das einen fortgesetzten Aussenhandel aus. Ein solches Land wäre arm, seine Herstellungskosten wären hoch und es gäbe eine äusserst geringe Auswahl an Gütern und Dienstleistungen und nur noch wenig Entwicklung.

Freihandel ist nicht einfach die Aneinanderreihung von einzelnen Deals, es geht um Beziehungen, Handelsbeziehungen eben. Gerade weil sie bedeuten, einen Teil der Unabhängigkeit aufzugeben, ist Vertrauen nötig. Zumindest Vertrauen in gemeinsame Regeln und Sanktionsmechanismen.

Solche Beziehungen oder Kooperationen meidet man nach Möglichkeit, wenn man stets befürchten muss, die andere Seite holt für sich immer nur das Maximum heraus und kümmert sich einen Deut um gemeinsame Prinzipien. Wenn jeder nur für sich schaut, geht es deshalb nicht jedem besser, sondern es kommt wenig zustande. Oder noch schlimmer: Es führt zu einem vergifteten Klima, bei der jede Seite die andere mit Gegenmassnahmen zu benachteiligen sucht, das nennt man dann Handelskrieg.

Vieles wurde mit den Vorteilen des Freihandels begründet, was damit überhaupt nichts zu tun hat.

Doch schon vor Donald Trump hat die Pervertierung der Freihandelsidee eingesetzt. Die Interessen mächtiger Konzerne hatte in der Aussenhandelspolitik oft mehr Bedeutung als der komparative Vorteil. Unter anderem dem Einfluss dieser Lobbies ist es auch zu verdanken, dass vieles mit den Vorteilen des Freihandels begründet wurde, was damit überhaupt nichts zu tun hat: Dazu gehört die totale Deregulierung des internationalen Kapitalverkehrs und ein zu weit gehender internationaler Schutz von geistigem Eigentum. Auch Regeln, die es Reichen und Weltkonzernen ermöglicht haben, der Besteuerung auszuweichen, gehören in dieses Kapitel. Dasselbe gilt für eine zu weit gehende Personenfreizügigkeit. Weil sich die Konzerne in Freihandelsabkommen Rechte über Sondergerichte sichern konnten, war damit auch die demokratische Selbstbestimmung eingeschränkt.

Eine politische Herausforderung des Freihandels besteht darin, dass der wirtschaftliche Strukturwandel verschärft wird. Und dieser bedeutet immer, dass Unternehmen, Berufe und Jobs im Inland verdrängt werden. Theoretisch sollte das kein Problem sein, wenn die Betroffenen entschädigt und unterstützt werden. In der Praxis blieb das aber aus, wie vor allem Daten für die USA zeigen. Freihandel bedeutete daher für viele auch den sozialen Abstieg und für noch mehr die Angst davor.

Das Ideal des Freihandels wurde schon verraten, bevor Donald Trump Präsident der USA wurde. Es ist deshalb kein Wunder, weshalb seine Handelspolitik bei den breiten Massen Unterstützung findet.

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