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Plötzlich dieser Optimismus

Mario Draghi hat die Finanzmärkte beruhigt, Barack Obama die Republikaner gebändigt, und der Internationale Währungsfonds prophezeit einen Aufschwung der Weltwirtschaft. Ist die Krise vorbei?

Alles wird gut: Barack Obama, Mario Draghi und Christine Lagarde versprühen Optimismus.
Alles wird gut: Barack Obama, Mario Draghi und Christine Lagarde versprühen Optimismus.
Keystone

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat soeben seine jüngste Prognose für die Weltwirtschaft veröffentlicht. Er verspricht zwar keinen Boom, aber immerhin einen moderaten Aufschwung: 3,5 Prozent Wachstum im laufenden und 4,1 Prozent im kommenden Jahr. IWF-Direktorin Christine Lagarde versprüht in Davos verhaltenen Optimismus, ihr Chefökonom Olivier Blanchard bestätigt ihn. «Vorsichtiger Optimismus ist gerechtfertigt», erklärte er an einer Pressekonferenz. «Wir mögen die Klippen umschifft haben, aber es warten noch ein paar hohe Berge auf uns.»

Der neue Optimismus hat zwei Namen: Mario Draghi und Barack Obama. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hat mit seiner Geldkanone, der «dicken Berta», die Spekulanten fürs Erste aus dem Feld geschossen. Mit seinem OMT-Programm – die Abkürzung steht für Outright Monetary Transactions – hat er klargemacht, dass die EZB wie eine richtige Zentralbank auch die Funktion eines Lender of Last Resort einnehmen wird. Diese Absicht hat er diese Woche erneut bekräftigt.

Was genau plant Draghi damit? Die EZB wird es auf keinen Fall zulassen, dass ein Mitglied der Zone der Einheitswährung einen Bankrott erklärt und seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommt. Das hat die Finanzmärkte fast schlagartig beruhigt. Auch die zuvor arg bedrängten Länder Spanien und Italien können sich wieder zu vernünftigen Bedingungen Geld leihen. Die Turbulenzen an den Finanzmärkten sind vorbei, die Zinsspreads haben ihren Schrecken verloren.

Obamas neuer Kurs

In den USA ist es Präsident Barack Obama gelungen, zumindest vorübergehend die politische Blockade zu durchbrechen. Nachdem die Republikaner schon zu Jahresende bei der Fiskalklippe klein beigeben mussten, haben sie jetzt auch in der Frage der Schuldenobergrenze die Segel gestrichen. Das Abgeordnetenhaus hat trotz einer Mehrheit der Republikaner ein Gesetz verabschiedet, das die Schuldenobergrenze bis in den Mai verlängert, ohne dass entsprechende Ausgabenkürzungen vorgenommen werden müssen. Der Präsident hat damit eine weitere Budgetschlacht gewonnen.

Der neue Kurs von Barack Obama scheint sich zu bewähren. In seiner Inaugurationsrede hat er sich klar als «Progressiver» positioniert: Er will den Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit ausbauen und den Sozialstaat erhalten. Diese Haltung widerspiegelt die Wünsche der Mehrheit. Umfragen zeigen, dass die Republikaner mit ihrer Obstruktionspolitik sich selbst ins Bein schiessen. Es besteht daher zumindest die Hoffnung, dass die absurden Grabenkriege der letzten beiden Jahre vorübergehend vorbei sein könnten.

Trügerische Handelsbilanzen

Der neue Optimismus steht jedoch vorläufig noch auf tönernen Füssen. Was Draghi und Obama gewonnen haben, könnte in kurzer Zeit wieder zerronnen sein. In Europa ist das Ungleichgewicht in der realen Wirtschaft noch längst nicht beseitigt. Die Handelsbilanzen der Defizitsünder haben sich zwar verringert, doch das täuscht. Spanien beispielsweise konnte seine Bilanz nicht verbessern, weil es mehr exportiert, sondern weil es weniger importiert. Die Arbeitslosigkeit ist deshalb nach wie vor erschreckend hoch. Selbst der Export-Vizeweltmeister bekommt die Folgen einer übertriebenen Sparpolitik zu spüren: Im letzten Quartal 2012 hat sich die deutsche Wirtschaft merklich abgekühlt. Auch in den USA setzt das zerrüttete Klima in Washington der Wirtschaft zu.

Der Optimismus ist nur dann berechtigt, wenn aus den Fehlern der letzten beiden Jahre die Lehren gezogen werden. IWF-Direktorin Lagarde und ihr Chefökonom Blanchard warnen dabei eindringlich vor einem Rückfall in eine fehlgeleitete Austeritätspolitik.

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