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Sein schlimmster Sommer

Das miese Politspektakel in Washington um Schuldenobergrenze und Jobmisere hat auch seine guten Seiten: Endlich bekommt die Vernunft eine Chance – ganz anders als in Europa.

Obwohl der Kongress in den USA die Oberhoheit in Etatfragen hat, trägt der Präsident die Hauptverantwortung. Die Zahlungsfähigkeit des Landes bezeichnet er als «Frage der nationalen Sicherheit». Die Erhöhung der Schuldengrenze hat für ihn höchste Priorität. Obama will eine umfassende Einigung, damit das Thema nicht im Präsidentenwahlkampf 2012 wieder hochkommt. Er ist auch zu massiven Sozialkürzungen bereit - im Gegenzug verlangt er Steuererhöhungen für Reiche.
Obwohl der Kongress in den USA die Oberhoheit in Etatfragen hat, trägt der Präsident die Hauptverantwortung. Die Zahlungsfähigkeit des Landes bezeichnet er als «Frage der nationalen Sicherheit». Die Erhöhung der Schuldengrenze hat für ihn höchste Priorität. Obama will eine umfassende Einigung, damit das Thema nicht im Präsidentenwahlkampf 2012 wieder hochkommt. Er ist auch zu massiven Sozialkürzungen bereit - im Gegenzug verlangt er Steuererhöhungen für Reiche.
Keystone
Der Republikaner ist als Präsident des Abgeordnetenhauses formell der drittmächtigste Mann im Staat. Mit der Amtsübernahme nach dem Wahlerfolg im November positionierte er sich als Gegenspieler Obamas. Hinter den Kulissen habe er aber einen guten Draht zum Präsidenten, heisst es. Beide spielten unlängst sogar eine Partie Golf. Zwar lehnt auch er Steuererhöhungen kategorisch ab, doch teilte Boehner mit Obama anfangs die Hoffnung, den Schuldenstreit mit einer grossen Lösung abschliessen zu können. Zeitweise hatten die beiden eine Einigung so gut wie ausgehandelt – doch dann liessen Boehner die Radikalen in den eigenen Reihen im Stich.
Der Republikaner ist als Präsident des Abgeordnetenhauses formell der drittmächtigste Mann im Staat. Mit der Amtsübernahme nach dem Wahlerfolg im November positionierte er sich als Gegenspieler Obamas. Hinter den Kulissen habe er aber einen guten Draht zum Präsidenten, heisst es. Beide spielten unlängst sogar eine Partie Golf. Zwar lehnt auch er Steuererhöhungen kategorisch ab, doch teilte Boehner mit Obama anfangs die Hoffnung, den Schuldenstreit mit einer grossen Lösung abschliessen zu können. Zeitweise hatten die beiden eine Einigung so gut wie ausgehandelt – doch dann liessen Boehner die Radikalen in den eigenen Reihen im Stich.
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Er führt die demokratische Mehrheit im Senat an und hat damit eine wichtige Rolle als Gegengewicht zu Boehner. Allerdings fällt ihm diese Aufgabe mehr als schwer, da er für die von Obama geforderten Steuererhöhungen für Reiche wohl kaum die nötigen 51 Stimmen aufbringen kann. Denn auch im Demokraten-Lager gibt es – auch aus wahltaktischen Gründen – Gegner eines solchen Schritts. So macht Reid in der laufenden Debatte an der Seite des Präsidenten nach Ansicht von Kritikern häufig einen blassen Eindruck. (dapd)
Er führt die demokratische Mehrheit im Senat an und hat damit eine wichtige Rolle als Gegengewicht zu Boehner. Allerdings fällt ihm diese Aufgabe mehr als schwer, da er für die von Obama geforderten Steuererhöhungen für Reiche wohl kaum die nötigen 51 Stimmen aufbringen kann. Denn auch im Demokraten-Lager gibt es – auch aus wahltaktischen Gründen – Gegner eines solchen Schritts. So macht Reid in der laufenden Debatte an der Seite des Präsidenten nach Ansicht von Kritikern häufig einen blassen Eindruck. (dapd)
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«Nun ward der Winter unseres Missvergnügens», lässt Shakespeare Richard III im gleichnamigen Drama klagen. Ähnlich dürfte US-Präsident Barack Obama über den vergangenen Sommer denken. Das Gezänk um die Schuldenobergrenze war Polittheater vom Allerschlimmsten. Doch wenn die Nacht am dunkelsten ist, kommt bekanntlich die Wende. Vielleicht trifft dies auch auf die amerikanische Politik zu. Obamas Job-Rede ist erstaunlich wohlwollend aufgenommen worden.

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