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UBS-Debatte für Dummies

Staatsvertrag, PUK, Referendum, Parteiengezänk, amerikanische Retorsionen – wer blickt noch durch? Ein Wegweiser zur ganzen Auseinandersetzung.

Die Debatte im Nationalrat über den Staatsvertrag und eine PUK in Sachen UBS löst zunehmend Kopfschütteln aus: Der Nationalratssaal von oben.
Die Debatte im Nationalrat über den Staatsvertrag und eine PUK in Sachen UBS löst zunehmend Kopfschütteln aus: Der Nationalratssaal von oben.
Keystone
Der SP und der SVP genügen die Ergebnisse der Geschäftsprüfungungskommission (GPK) nicht. Sie fordern eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK): Maria Roth-Bernasconi, Präsidentin der GPK des Nationalrats und Claude Janiak, Präsident der GPK des Ständerats, präsentieren am 31. Mai ihren Bericht zur UBS-Affäre.
Der SP und der SVP genügen die Ergebnisse der Geschäftsprüfungungskommission (GPK) nicht. Sie fordern eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK): Maria Roth-Bernasconi, Präsidentin der GPK des Nationalrats und Claude Janiak, Präsident der GPK des Ständerats, präsentieren am 31. Mai ihren Bericht zur UBS-Affäre.
Keystone
Diese Herren könnten die UBS wieder gehörig unter Druck setzen, sollte der Staatsvertrag durchfallen. Douglas Shulman, Leiter der US-Steuerbehörde IRS (rechts) und Senator Carl Levin (links) während einer Anhörung im Senat. Der einflussreiche Levin hat sich die Bekämpfung des Steuerbetrugs besonders auf die Fahnen geschrieben.
Diese Herren könnten die UBS wieder gehörig unter Druck setzen, sollte der Staatsvertrag durchfallen. Douglas Shulman, Leiter der US-Steuerbehörde IRS (rechts) und Senator Carl Levin (links) während einer Anhörung im Senat. Der einflussreiche Levin hat sich die Bekämpfung des Steuerbetrugs besonders auf die Fahnen geschrieben.
Keystone
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Dass die UBS im eidgenössischen Parlament offenbar die Gemüter hoch gehen lässt, soviel ist dem durchschnittlichen Medienbeobachter mittlerweile klar geworden. Doch dann beginnen die Schwierigkeiten. Der Nationalrat hat den Staatsvertrag abgelehnt, der Ständerat stimmt ihm zu. Bei der PUK stimmt der Ständerat dagegen und der Nationalrat dafür. Die Gründe für die Positionen haben nicht viel mit dem Staatsvertrag oder der PUK zu tun, sondern mehr mit Bonisteuern und Regulierungen. Hier eine Auslegeordnung für alle, die hier den Überblick verloren haben:

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