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USA werfen China Manipulation der Währung vor

China verschaffe sich auf unredliche Weise Handelsvorteile, sagen US-Abgeordnete. In ihren Augen ist der Yuan gegenüber dem Dollar stark unterbewertet. Darunter leide das amerikanische Volk.

Warnt China vor Währungsmanipulationen: Nancy Pelosi, Präsidentin des US-Repräsentantenhauses.
Warnt China vor Währungsmanipulationen: Nancy Pelosi, Präsidentin des US-Repräsentantenhauses.
AFP

Das US-Repräsentantenhaus will wegen einer Unterbewertung der chinesischen Währung Handelssanktionen gegen Peking ermöglichen. Es verabschiedete mit 348 gegen 79 Stimmen ein Gesetz, mit dem harte Massnahmen gegen chinesische Importe möglich werden – allerdings erst, wenn auch der Senat dem zustimmt. Eine Entscheidung vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 2. November, ist nicht mehr zu erwarten.

Das Gesetz richtet sich gegen Staaten, die sich mit Währungsmanipulationen Handelsvorteile verschaffen. US-Hersteller haben erklärt, der Yuan sei gegenüber dem Dollar mindestens 40 Prozent unterbewertet. Damit werden chinesische Produkte in den USA billiger und US-Waren in China teurer. Das habe in den vergangenen zehn Jahren zum Verlust von mehr als zwei Millionen Arbeitsplätzen in den USA geführt.

Letzter Akt vor dem Wahlkampf

Die Massnahme wurde von den Demokraten und 99 oppositionellen Republikanern unterstützt. Die Sitzung war eine der letzten, bevor sich die Abgeordneten ganz dem Wahlkampf für die Kongresswahlen in rund vier Wochen widmen. Umfragen zufolge sind die Wirtschaftslage und die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit die grössten Sorgen der Wähler.

Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wies darauf hin, dass das Handelsdefizit mit China von fünf Milliarden Dollar jährlich auf fünf Milliarden Dollar wöchentlich in die Höhe geschossen sei. Dieses Ungleichgewicht erfordere Massnahmen des Kongresses zum Schutz von Arbeitsplätzen in den USA. «Wir machen das, weil eine Million Arbeitsplätze geschaffen werden könnten, wenn die chinesische Regierung ihren Daumen von der Waage nimmt und ihrer Währung erlaubt, auf Marktkräfte zu reagieren», erklärte die demokratische Politikerin.

Harsche Reaktion aus China

Das Finanzministerium erklärte, die Abstimmung zeige eindeutig die Sorgen vieler Abgeordneter in dieser Frage. Finanzminister Timothy Geithner und Präsident Barack Obama teilten diese Sorgen. «Beide haben wiederholt gesagt, dass China mit der Zeit eine wesentliche und nachhaltige Aufwertung braucht.»

China reagierte prompt auf den Vorstoss aus Washington. «Diese Massnahme entspricht nicht den Regeln der Welthandelsorganisation WTO», liess der Sprecher des Handelsministeriums Yao Jian über die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua verlauten. Die USA könnten solche «protektionistischen Massnahmen» nicht umsetzen. Über mögliche Reaktionen Pekings auf den Gesetzentwurf teilte Yao nichts mit.

dapd/miw

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