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Microsoft erzielt Erfolg gegen Motorola im deutschen Patentstreit

Mannheim Microsoft hat im Patentstreit mit Motorola einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen.

Das Landgericht Mannheim stellte am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0618540 geht es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt. Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US- Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync- Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus dem deutschen Bundesland Nordrhein- Westfalen in die Niederlande. Im parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

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