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Nokia und Apple legen Patentstreit bei

Espoo/Berlin Erfolg für Nokia: Der Handy- Weltmarktführer bekommt nach einem jahrelangen Streit nun doch Patentgebühren von Apple.

Allerdings brachte auch der iPhone- Hersteller eigene Patente in den Deal ein, was die Summe der Zahlungen an die Finnen drücken dürfte. Zugleich betonte ein Apple-Sprecher, dass ein Grossteil der Technologien, mit denen sich das iPhone hervorhebe, nicht dazugehöre. Der finnische Konzern teilte derweil am Dienstag mit, Apple werde eine Einmalzahlung leisten und während der Vertragslaufzeit Lizenzgebühren an Nokia zahlen. «Wir sind sehr zufrieden, dass Apple jetzt auch zur wachsenden Zahl der Nokia-Lizenznehmer gehört», sagte Nokia-Chef Stephen Elop. Es geht aber nicht nur um die Lizenzierung von Nokia-Patenten durch Apple. Es handelt sich um ein sogenanntes Cross-Licensing-Abkommen, bei dem sich beide Unternehmen gegenseitig Zugang zu ihren Patenten gewähren, wie ein Nokia-Sprecher sagte. Nokia hatte Apple seit 2009 vorgeworfen, vor allem mit iPhones und später auch dem iPad-Tablet zahlreiche Patente zu verletzen. Dabei ging es hauptsächlich um Details der GSM-Technologie. Apple konterte mit einer eigenen Ideenklau-Klage. Mit der Zeit bauten beide Seiten einen Berg von Beschwerden vor diversen Instanzen in verschiedenen Ländern auf. Alle diese Klagen werden mit der Vereinbarung nun zurückgenommen. Apple hatte zuletzt in dem Patentstreit einige Rückschläge einstecken müssen. Unter anderem hatte Nokia Ende Mai erreicht, dass die US-Handelsbehörde ITC bereits ad acta gelegte Vorwürfe gegen den Rivalen Apple noch einmal prüfen wollte. Anspruch auf Lizenzgebühren Nokia hatte unter anderem die Technik hinter den heutigen Mobilfunk-Formaten GSM und UMTS mitentwickelt und erhebt allein schon deswegen Anspruch auf Lizenzgebühren praktisch von jedem Handy, das produziert wird. Hinzu kommen Patente etwa auf Technologien zur Bedienung der Telefone und der Anzeige von Informationen. Nokia spricht von insgesamt mehr als 10'000 Patent-Familien, die sich in den vergangenen 20 Jahren angesammelt haben. Nokia kommt die Einigung auch finanziell extrem gelegen. Der Konzern hatte erst vor wenigen Wochen erneut die Prognose für seine wichtigste Sparte Geräte und Dienste gesenkt und damit an der Börse einen kräftigen Kurssturz ausgelöst.

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