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Portugal nach Herabstufung im Schock

Lissabon Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Portugals auf Ramschniveau durch die Ratingagentur Moody's versetzte das pleitebedrohte Euro-Land in Angst und Schrecken.

«Das ist Terrorismus!», schimpfte etwa der frühere Industrieminister Luis Mira Amaral. Der Börsenindex PSI20 fiel in Lissabon am frühen Nachmittag um mehr als 2,5 Prozent, die Renditen für die Staatsanleihen kletterten auf neue Rekordmarken. Wenige Stunden nach dem Ramsch-Urteil konnte Lissabon wieder dreimonatige Anleihen im Wert von immerhin 848 Millionen Euro an den Mann bringen. Für frisches Kapital muss das ärmste Land Westeuropas allerdings immer tiefer in die Tasche greifen. Das Unverständnis der Entscheidung von Moody's ist riesengross. Die neue liberal-konservative Regierung von Regierungschef Pedro Passos Coelho, erst seit gut zwei Wochen im Amt, hatte bei der Sanierung der Staatsfinanzen doch sofort kräftig aufs Gas getreten. Dies sei nicht beachtet worden, klagt Coelho. Auch der «breite politische Konsens» für die nötigen Sparaktionen sei von der Agentur nicht berücksichtigt worden, bedauerte Lissabon. In der Tat: Während bei Schuldensünder Griechenland innenpolitisch die Fetzen fliegen, zeigen in Portugal nicht nur die wichtigsten Parteien und die meisten Unternehmer, sondern vor allem auch die ärmsten Menschen weitgehend Verständnis dafür, dass man nicht länger über seine Verhältnisse leben kann. Gewalttätige Proteste gab es bisher nicht. «Portugal ist nicht Griechenland, unsere Situation ist viel, viel besser», beteuerte Staatspräsident Anival Cavaco Silva dieser Tage erneut. Das kann sich, auch wegen Moody's, aber schnell ändern. Vor allem auch deshalb, weil den meisten Portugiesen, die mehrheitlich mit Gehältern zwischen 500 und 1000 Euro auskommen müssen, nach den drastischen Kürzungen und Steuererhöhungen der vergangenen eineinhalb Jahren kaum weitere Opfer abverlangt werden können. Dabei dürfen sich diejenigen, die arbeiten und Steuern zahlen können, glücklich schätzen. Die Arbeitslosenquote erreichte die Rekordmarke von 12,6 Prozent, unter den Jüngeren sind sogar schon rund 30 Prozent beschäftigungslos. Warnung vor sozialer «Explosion» Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket von EU und IWF muss Portugal dieses Jahr das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Gehälter und Renten wurden gekürzt, Steuern angehoben und unter anderem auch zahlreiche Gelder für den Gesundheitsbereich gestrichen. Nicht nur die linke Opposition und die Kirche warnen vor einer sozialen «Explosion». Ganz scharfe Worte findet Mario Soares. Der legendäre frühere Regierungschef und Präsident fürchtet, dass es nicht nur um die Zukunft Portugals geht: «Wir müssen den Euro retten, sonst geht alles den Bach runter», eine «schlimme Weltkrise» mit Kriegen könne die Folge sein, warnte er vorige Woche in der Zeitung «Publico». In einer Art Vorahnung forderte der 86-Jährige: «Die EU muss Ordnung in die Märkte bringen, und auch bei den Ratingagenturen».

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